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Spielrecht

Das Betreiben einer Spielhalle, die Aufstellung von Geldspielgeräten sowie der Aufstellort (Geeignetheit) unterliegen der Erlaubnispflicht der zuständigen Behörde.

Die gewerbsmäßige Ausübung dieser erlaubnispflichtigen Tätigkeiten ist durch gesetzliche Bestimmungen geregelt.

Sozialkonzept für Gaststätten

Gaststätteninhaber, in deren Gaststätte Geldgewinnspielgeräte aufgestellt werden, unterliegen der Verpflichtung ein Sozialkonzept vorzuhalten. Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie - TMASGFF hat dazu ein Mustersozialkonzept für Gaststätten erarbeitet.

Dialogveranstaltungen

Der Unstrut-Hainich-Kreis kündigt fünf Dialogveranstaltungen zur zukunftsfähigen Ausrichtung der lokalen Sozial-, Familien-, Bildungs- und Seniorenpolitik an. Die Veranstaltungsreihe soll den Startpunkt für eine breite akteursübergreifende Verständigung und Verpflichtung auf gemeinsam getragene sozialpolitische Zielstellungen und Mitverantwortung für die Umsetzung bzw. Zielerreichung legen.

Wann und was?

  1. Montag, 6. November 2017 – Thema: Bildung und Erziehung
  2. Mittwoch, 29. November 2017 – Thema: Ausbildung, Arbeit und Beschäftigung
  3. Montag, 18. Dezember 2017 – Thema: Geundheit(sförderung)
  4. Montag, 15. Januar 2018 – Thema: Wohnen und Notlagen
  5. Montag, 22. Januar 2018 – Themen: Sozialraumentwicklung und Bürgerschaftliches Engagement

 

Mit wem wollen wir diskutieren?
Vertretern aus Jugend-, Sozial-, Schulverwaltungen und -ämtern, von Kommunalbehörden, der Kommunalpolitik, der Wohlfahrt, der Kirchen, Fachkräften aus den sozialen Systemen, Vertretern der verschiedenen Professionen in den Bildungsstätten, von Vereinen sowie anderen gesellschaftlichen Initiativen und interessierten Bürgern

exurl symbol  Einladung - Gute Bildung braucht die ganze Kommune

 

 

Bestätigung über die Geeignetheit des Aufstellungsortes (§33c Abs. 3 Satz 1 GewO)

Der Gewerbetreibende darf Spielgeräte im Sinne des §33c Abs. 1 Gewerbeordnung (GewO) nur aufstellen, wenn ihm die zuständige Behörde schriftlich bestätigt hat, dass der Aufstellungsort der auf der Grundlage des §33 f Abs. 1 Nr. 1 GewO erlassenen Durchführungsvorschrift entspricht.

Kontakt

Herr Buch

(03603-802723)

Überwachung von Anlagen zur Lagerung und Behandlung von Abfällen, Anlagen zur Oberflächenbehandlung (Galvanik), Leichtmetallgießereien, Teamleiter

Frau Schilling

(03603-802724)

Überwachung von Anlagen zur Erzeugung von Biogas, Anlagen zum Beschichten techn. Fäden, Mühlenanlagen, Flüssiggaslägern, Ziegelwerken, Verbrennungsmotoranlagen, Sachbearbeiter
12. BImSchV

Frau Lechtenberg

(03603-802729)

Überwachung von Anlagen zur Tierhaltung, Anlagen zur Erzeugung von Biogas, Anlagen zur Herstellung von Lebensmitteln, Sachbearbeiter Chemikalienrecht,
31. BImSchV, 28. BImSchV

Herr Enders

(03603-802726)

Sachbearbeiter für Vereinfachte Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), Überwachung von Windenergieanlagen, Schießanlagen, Motorsportanlagen

Frau Ahnert

(03603-802788)

Überwachung von Anlagen zur Tierhaltung, Anlagen zur Erzeugung von Biogas, Anlagen zum Räuchern von Lebensmitteln, Sachbearbeiter Geruch

Frau Gröger

(03603-802727)

Überwachung von gemäß BImSchG  nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen,  Sachbearbeiter Lärm, 1. BImSchV

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