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Störfall-Verordnung

Auf Grundlage der 12. BImSchV (Störfall-Verordnung) hat das Land Thüringen einen Überwachungsplan aufgestellt. Gemäß dieses Überwachungsplans veröffentlicht das Landratsamt des Unstrut-Hainich-Kreises nachfolgend ein Anlagenverzeichnis der betreffenden Betriebsbereiche, die der 12. BImSchV unterliegen.

exurl symbol   Anlagenverzeichnis des Unstrut-Hainich-Kreises

Spielrecht

Das Betreiben einer Spielhalle, die Aufstellung von Geldspielgeräten sowie der Aufstellort (Geeignetheit) unterliegen der Erlaubnispflicht der zuständigen Behörde.

Die gewerbsmäßige Ausübung dieser erlaubnispflichtigen Tätigkeiten ist durch gesetzliche Bestimmungen geregelt.

Bestätigung über die Geeignetheit des Aufstellungsortes (§33c Abs. 3 Satz 1 GewO)

Der Gewerbetreibende darf Spielgeräte im Sinne des §33c Abs. 1 Gewerbeordnung (GewO) nur aufstellen, wenn ihm die zuständige Behörde schriftlich bestätigt hat, dass der Aufstellungsort der auf der Grundlage des §33 f Abs. 1 Nr. 1 GewO erlassenen Durchführungsvorschrift entspricht.

Sozialkonzept für Gaststätten

Gaststätteninhaber, in deren Gaststätte Geldgewinnspielgeräte aufgestellt werden, unterliegen der Verpflichtung ein Sozialkonzept vorzuhalten. Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie - TMASGFF hat dazu ein Mustersozialkonzept für Gaststätten erarbeitet.

Dialogveranstaltungen

Der Unstrut-Hainich-Kreis kündigt fünf Dialogveranstaltungen zur zukunftsfähigen Ausrichtung der lokalen Sozial-, Familien-, Bildungs- und Seniorenpolitik an. Die Veranstaltungsreihe soll den Startpunkt für eine breite akteursübergreifende Verständigung und Verpflichtung auf gemeinsam getragene sozialpolitische Zielstellungen und Mitverantwortung für die Umsetzung bzw. Zielerreichung legen.

Wann und was?

  1. Montag, 6. November 2017 – Themen: Bildung und Erziehung
  2. Mittwoch, 29. November 2017 – Themen: Ausbildung, Arbeit und Beschäftigung
  3. Montag, 15. Januar 2018 – Thema: Geundheit(sförderung)
  4. Dienstag, 6. Februar 2018 - Themen: Sozialraumorientierung, Ehrenamt und Notlagen

 

Mit wem wollen wir diskutieren?
Vertretern aus Jugend-, Sozial-, Schulverwaltungen und -ämtern, von Kommunalbehörden, der Kommunalpolitik, der Wohlfahrt, der Kirchen, Fachkräften aus den sozialen Systemen, Vertretern der verschiedenen Professionen in den Bildungsstätten, von Vereinen sowie anderen gesellschaftlichen Initiativen und interessierten Bürgern

exurl symbol  Einladung - Gute Bildung braucht die ganze Kommune

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  Einladung - Lokal geht mehr - Der Weg in Ausbildung und Beschäftigung

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  Einladung - Gesund Kurs halten

 

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