Kreistag Unstrut-Hainich-Kreis

Konstituierende Sitzung:

1. Juli 2019

Dauer der Legislaturperiode:

5 Jahre

Zusammensetzung:

Gemäß § 102 (1) und (3) der Thüringer Kommunalordnung besteht der Kreistag aus

  • dem Landrat und
  • 46 gewählten Kreistagsmitgliedern.

1. ehrenamtlicher Beigeordneter:

  • Herr Zunke-Anhalt, Klaus

2. ehrenamtlicher Beigeordneter:

  • Herr Klupak, Jörg

Kreistagsvorsitzender:

  •  Herr Kretschmer, Thomas

Stellvertretender Kreistagsvorsitzender:

  • Herr Klupak, Jörg

  

Hinweise

Elektronische Kommunikation mit dem Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis nach § 3a Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG)

Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten über das Internet an das Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis ist nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

  • Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung sind die in der Internetpräsentation des Landratsamtes Unstrut-Hainich-Kreis unter www.unstrut-hainich-kreis.de publizierten E-Mail-Adressen.
  • Bei Nutzung der Zugangseröffnung wird das Einverständnis vorausgesetzt, dass die E-Mails auf Viren und Spam überprüft werden. E-Mails, die Viren enthalten oder als Spam deklariert sind, werden ungelesen gelöscht und nicht weiter bearbeitet. Da in E-Mails, die Computerviren enthalten oder als Spam versendet wurden, in aller Regel die Absenderadressen gefälscht worden sind, erfolgt keine elektronische Rückinformation.
  • Nach §71e des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes (ThürVwVfG) können ab dem 28.12.2009 Verwaltungsverfahren, die über eine einheitliche Stelle abgewickelt werden dürfen (§71a ThürVwVfG), auf Wunsch des Antragstellers auch elektronisch durchgeführt werden. Die elektronische Abwicklung erfolgt über die einheitliche Stelle (§71a Abs. 1 i.V.m. §71e ThürVmVfG) bzw. direkt über das Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis (§71a Abs. 2 i.V.m. §71e ThürVwVfG).

    Bitte benutzen Sie hierzu in beiden Fällen ausschließlich folgende URL:
    https://thavelp.thueringen.de/thavelp/

    Schicken Sie keine E-Mails, die mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sind, direkt an das Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis, da diese von uns nicht bearbeitet werden können.

  • Laut E-Government-Gesetz des Bundes vom 25.07.2013 können Sie mit dem Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis rechtsverbindlich und sicher über De-Mail kommunizieren. Eine absenderbestätigte De-Mail gilt gemäß E-Government-Gesetz ab 01.07.2014 als Schriftformersatz. Die zentrale De-Mail-Adresse des Landratsamtes Unstrut-Hainich-Kreis lautet:
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
  • Das Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis nimmt im Rahmen der elektronischen Kommunikation Dokumente in folgenden Dateiformaten entgegen:
    • Adobe Acrobat (pdf)
    • Rich Text Format (rtf)
    • nur Text-Formate (txt)
    • jpeg-kompatible Dateien (jpg / jpeg)

Die Maximalgröße der zu übermittelten Dateien darf 7 MB (MegaByte) nícht überschreiten.

In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (z.B. Makros) verwendet werden.

Die genannten Dateien können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt das Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (zip) entgegen.

In übersandten E-Mails mit ausführbaren Dateien (z. B. exe, bat) werden diese Anhänge ungelesen gelöscht.

Betreuungsbehörde

Vorsorgevollmacht sichert eigenen Willen

Die Betreuungsbehörde des Fachdienstes Gesundheit beim Landratsamt ist telefonisch erreichbar in Mühlhausen unter 03601 802370/88 und in der Außenstelle in Bad Langensalza unter 03601 802766. Diese Behörde bietet Rat und Hilfe in allen Vorsorge- und Betreuungsangelegenheiten.

Vom Betreuungsrecht betroffen sind volljährige Personen, die aufgrund einer psychischen Erkrankung oder körperlichen, geistigen bzw. seelischen Behinderung ihre Angelegenheiten nicht mehr ganz oder teilweise selbst regeln können und deshalb auf fremde Hilfe angewiesen sind.

Die Betreuung hat keine Auswirkung auf die Geschäftsfähigkeit. Sie wird nur für eng umschriebene Aufgabenkreise bestellt, zum Beispiel für Sorge für die Gesundheit, Vermögenssorge, Wohnungsangelegenheiten, Vertretung gegenüber Ämtern, Behörden und Einrichtungen.

Die Notwendigkeit und der Umfang einer Betreuung werden vom Betreuungsrichter und der Betreuungsbehörde mit Hilfe von medizinischen Gutachten und Sozialberichten geprüft und dabei die Möglichkeiten der Unterstützung oder Übernahme von Verrichtungen durch die Familie, soziale Dienste oder bevollmächtigte Personen besonders beachtet.

Bevor es zur Einrichtung eines Betreuungsverhältnisses kommt, sind bestimmte Voraussetzungen notwendig, d. h. die Erstellung eines so genannten Sozialberichtes durch die Mitarbeiter der Behörde, ein ärztliches Gutachten, welches die Notwendigkeit einer Betreuerbestellung begründet. Hierbei wird Bezug auf den § 1896 Abs. 1 Satz 1 BGB genommen. Danach trifft der Betreuungsrichter den Beschluss über den Umfang und die Dauer des Betreuungsverhältnisses.

Erwähnenswert sei noch, dass im Vorfeld andere Hilfsmöglichkeiten, zum Beispiel soziale Dienste, Familienmitglieder oder Bekannte geprüft werden, welche eine gerichtlich bestellte Betreuung entbehrlich machen.

Sollte doch eine Betreuung unumgänglich werden, wird erst innerhalb der Familie oder im Bekanntenkreis die Möglichkeit einer ehrenamtlichen Betreuung geprüft oder Vorsorge durch einen Vollmachtnehmer in Erwägung gezogen.

Eine Vollmacht geht vor Betreuung. Deshalb sollten Sie vorsorgen.

Betreuungsverfügung

In der Betreuungsverfügung benennt der volljährige Verfasser eine Person des Vertrauens für den Fall, dass das Betreuungsgericht bei Entscheidungs- und Handlungsunfähigkeit einen gesetzlichen Betreuer einsetzen muss. In dieser Verfügung können nicht nur Wünsche bezüglich einer Person, sondern auch inhaltliche Wünsche festgelegt werden. So ist beispielsweise möglich, die gewünschte Art der Verwaltung des eigenen Geldes, Zuwendungen an andere Personen oder den Vorzug einer bestimmten Pflegeeinrichtung zu verfügen.

Denkbar sind auch Bestimmungen für den Fall dauernder Bewusstlosigkeit oder einer unheilbaren Krankheit. Wenn es Ihrer Überzeugung entspricht, dass eine Verzögerung des Leidens und des Sterbevorganges mit Hilfe der Apparatemedizin nicht erfolgen sollte, so können Sie in der Betreuungsverfügung darauf hinweisen, dass sich die Behandlung in einem solchen Falle auf schmerzlindernde Maßnahmen und eine Grundpflege beschränken soll.

Die Betreuungsverfügung sollte schriftlich abgefasst, an eine Person des Vertrauens oder als Original kostenlos dem Amtsgericht übergeben werden.

Vorsorgevollmacht

Hierbei könnten Sie eine oder mehrere Personen Ihres Vertrauens bevollmächtigen. Diese können allgemein oder speziell auf bestimmte Bereiche abgestimmt werden. Mit der Erteilung einer solchen Vorsorgevollmacht haben Sie für den Betreuungsfall noch mehr Selbstbestimmung, als dies im Rahmen einer Betreuungsverfügung möglich ist. Ein Vollmachtnehmer hat mehr Handlungsspielraum als ein gerichtlich bestellter Betreuer, welcher dem Betreuungsgericht in umfassender Weise rechenschaftspflichtig ist.

In der Vorsorgevollmacht sollte präzise benannt werden:

  • Wer soll die/der Bevollmächtigte sein (Name, Anschrift, evtl. Verwandtschaftsgrad des Bevollmächtigten).
  • Welche Aufgaben und Bereiche sollen übertragen werden?
  • Welche Wünsche und Anweisungen hat die/der Bevollmächtigte zu berücksichtigen?

Die Vorsorgevollmacht unterliegt keiner Formvorschrift. Eine notarielle Unterschriftsbeglaubigung oder eine Beglaubigung im Fachdienst Gesundheit ist zu empfehlen, aber auch eine Bestätigung des Hausarztes über die Geschäftsfähigkeit zum Zeitpunkt des Erstellens der Vollmacht ist ausreichend. Sie können die Vorsorgevollmacht ebenfalls kostenlos beim Amtsgericht hinterlegen.

Dokumentenmappe

Bewahren Sie wichtige Papiere, Urkunden, Versicherungspolicen oder ähnliche Dokumente an einem festen Platz, am besten in einer so genannten Dokumentenmappe auf. Sie können jederzeit zur Regelung von Behördenangelegenheiten und in einem Notfall darauf zurückgreifen. Auch die Person Ihres Vertrauens kann leichter wichtige Angelegenheiten erledigen, sollten Sie selbst nicht in der Lage dazu sein.

Folgende Unterlagen gehören zum Beispiel in diese Dokumentenmappe:

  • Geburtsurkunde
  • Stammbuch
  • Zeugnisse
  • Rentenbescheid
  • Wertpapiere
  • Schuldurkunde
  • Heiratsurkunden
  • Testament
  • Sozialversicherungsunterlagen
  • Versicherungspolicen
  • Sparbücher.

Eine Beratung in all diesen Fragen ist in der Betreuungsbehörde, Lindenhof 1 in 99974 Mühlhausen möglich. Broschüren oder Formulare werden kostenlos durch uns zur Verfügung gestellt. Sie können ein Formular aber auch aus dem Internet herunterladen.

Fachdienst Gesundheit

Dienstleistungen des Fachdienstes Gesundheit

Jugendarbeit

Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit / Kinder- und Jugendschutz


Unsere Aufgaben sind:

  • Schaffung / Sicherstellung von entwicklungsfördernden und bedarfs- und interessenorientierten Angeboten für junge Menschen
  • Unterstützung der Arbeit von freien Trägern der Jugendhilfe, Jugendverbänden und Jugendgruppen
  • Koordinierung von Angeboten / Maßnahmen in der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit durch Aufbau eines Netzwerkes
  • Initiierung / Förderung von Programmen und Maßnahmen zum Abbau sozialer Benachteiligung und Verbesserung der gesellschaftlichen Teilhabe für junge Menschen
  • Umsetzung des Erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes

 

Projekte in der Jugendsozialarbeit:

KOA - Jugend stärken im Quartier
Die KOA ist ein Projekt am Übergang von der Schule in den Beruf und richtet sich an junge Menschen im Alter von 12 - 26 Jahren, mit und ohne Migrationshintergrund,

  • die von den Angeboten der allgemeinen und beruflichen Bildung, Grundsicherung für Arbeitssuchende und/oder Arbeitsförderung nicht mehr erfasst/erreicht werden
  • und zum Ausgleich ihrer sozialen Benachteiligungen und/oder individuellen Beeinträchtigungen in erhöhtem Maße auf sozialpädagogische Unterstützung im Rahmen der Jugendhilfe angewiesen sind.

Hierzu gehören bspw. schulverweigernde junge Menschen an Schulen der Sekundarstufe I und berufsbildenden Schulen, junge Menschen die sich nach der Schule weder in Ausbildung, berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen oder Arbeit befinden, Ausbildungs- und Maßnahmeabbrecher/innen ohne Anschlussperspektive oder junge zugewanderte Menschen mit besonderem Integrationsbedarf.

Alle Jugendlichen und jungen Erwachsenen die Informationen brauchen, Motivation suchen, sich Perspektiven erarbeiten wollen und gern selbstbestimmt handeln werden dort beraten, begleitet und unterstützt.

Demokratieförderung

Im Rahmen des Lokalen Aktionsplans "Gemeinsam Zukunft Gestalten" werden Aktivitäten zur Förderung von Demokratie und Toleranz sowie zur Extremismusprävention gebündelt. Der Lokale Aktionsplan wird aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" sowie aus dem Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit gefördert.

 
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