Informationen zu Veranstaltungen

Erläuterungen zur Antragstellung:
Öffentliche Veranstaltungen sind gem. § 13 Abs. der Thür-SARS-CoV-2-Maßnahmenverordnung untersagt, soweit in dieser Verordnung keine Ausnahme geregelt ist.

Gemäß § 13 Abs. 2 kann beim Gesundheitsamt beantragt werden, die Veranstaltung ausnahmsweise zu erlauben (bei Unterschreiten des Schwellenwertes 100 nur unter freiem Himmel, bei Unterschreiten des Schwellenwerte 50 auch in geschlossenen Räumen).

Ein solcher Antrag müßte mindestens 10 Werktage vor Veranstaltungstermin in dem Mail-Postfach: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder per Post eingehen.

Eine Prüfung und Entscheidung des Gesundheitsamtes (Bewilligung oder Versagung) setzt voraus, dass ein solcher Antrag mit dem nachfolgendem Antragsformblatt eingereicht und ein Konzept im Sinne des § 5 der o. g. Verordnung beigefügt wird (vollständige Antragsunterlagen).

Bei privaten Feierlichkeiten wie z. B. im Anschluss an Bestattungen oder Eheschließungen handelt es sich ausweislich der nebenstehenden Branchenregelungen des Sozialministeriums nicht um Veranstaltungen im Sinne des § 13 Abs. der Thür-SARS-CoV-2-Maßnahmenverordnung. Bei solchen privaten Zusammenkünften sind die Kontaktbeschränkungen des § 11 Thür-SARS-CoV-2-Maßnahmenverordnung zu beachten.

Die Rechtsverordnung räumt dem Gesundheitsamt keine Möglichkeit ein, neben den in § 12 genannten Ausnahmen weitergehende Ausnahmen zu diesen Kontaktbeschränkungen für private Zusammenkünfte zu erteilen.

exurl symbolAntrag auf Erlaubnis einer öffentlichen Veranstaltung

exurl symbolBranchenregelung für Veranstaltungen (Stand: 02.06.2021)

 

Rechtsverordnung (§ 13 Abs. der Thür-SARS-CoV-2-Maßnahmenverordnung)
§ 13 Veranstaltungen

(1) Öffentliche, frei oder gegen Entgelt zugängliche Veranstaltungen sind untersagt, soweit in dieser Verordnung keine Ausnahmen geregelt sind.

(2) In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen ein Inzidenzwert von 100 nicht überschritten wird, kann eine Erlaubnis für die Durchführung von Veranstaltungen unter freiem Himmel bei der zuständigen Behörde nach § 2 Abs. 3 ThürIfSGZustVO beantragt werden. Eine Erlaubnis ist zu versagen, wenn die Veranstaltung insbesondere nach ihrem Gesamtgepräge, ihrer Organisation, dem geplanten Ablauf, der Dauer, der Anzahl der Teilnehmer, der Art und der auch überregionalen Herkunft der zu erwartenden Teilnehmer oder nach den räumlichen und belüftungstechnischen Verhältnissen am Veranstaltungsort unter besonderer Berücksichtigung des aktuellen SARS-CoV-2-Infektionsgeschehens am Veranstaltungsort in besonderem Maße geeignet ist, die Ausbreitung der Pandemie zu fördern, und soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht nicht vertretbar ist. Der Antrag nach Satz 1 ist mindestens zehn Werktage vor Veranstaltungsbeginn zu stellen. Die Veranstaltung nach Satz 1 darf nur stattfinden, wenn Veranstaltungsteilnehmer vor der Teilnahme ein negatives Testergebnis nach § 10 Abs. 1 oder 3 auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorlegen.

(3) In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen ein Inzidenzwert von 50 nicht überschritten wird, gilt Absatz 2 entsprechend für Veranstaltungen auch in geschlossenen Räumen. Die Konsolidierte Lesefassung vom 1. Juni 2021 Kontaktnachverfolgung ist zu gewährleisten; § 3 Abs. 4 findet Anwendung. Bei Veranstaltungen unter freiem Himmel entfällt die Pflicht zur Vorlage eines negativen Testergebnisses nach Absatz 2 Satz 4.

(4) In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen ein Inzidenzwert von 35 nicht überschritten wird, sind Veranstaltungen zulässig, sofern diese mindestens zwei Werktage vor Veranstaltungsbeginn bei der zuständigen Behörde nach § 2 Abs. 3 ThürIfSGZustVO angezeigt werden. Absatz 2 Satz 4 gilt entsprechend für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen.

(5) Die oberste Gesundheitsbehörde veröffentlicht auf ihrer Internetseite1a Hinweise für die Durchführung von Veranstaltungen nach den Absätzen 2 bis 4.

 

 

g im EinzelhanSchwellenwert 150 im Unstrut-Hainich-Kreis überschritten, ab Samstag (15.05.2021) kein Terminkauf mehr möglich

Ab Samstag, den 15. Mai 2021, treten im Unstrut-Hainich-Kreis weitergehende Eindämmungsmaßnahmen der bundesrechtlichen Notbremse in Kraft, die ab Überschreiten des Schwellenwertes von 150 greifen. Denn die Zahl der COVID-19-Neuinfektionen in den vergangenen 7 Tagen pro 100.000 Einwohner (7-Tage-Inzidenz) liegt seit Dienstag erstmalig seit Mitte März wieder über 150.

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Hortanmeldung und Hortgebühren

Für weitere Fragen oder Anregungen zum Thema Hort stehen wir Ihnen gern telefonisch oder persönlich zur Verfügung.

Unsere Ansprechpartnerinnen hierfür sind:

 

exurl symbolHortgebührensatzung

exurl symbolHinweisblatt für Eltern

exurl symbolHortnutzungsgebühren (Gebührentabelle)

exurl symbolAntrag auf Ermäßigung der Hortgebühren

exurl symbolBestätigung des Besuches einer Kindertagesstätte Geschwisterkind

exurl symbolSEPA-Lastschriftverfahren

Nachträglicher Eintrag einer Begleitperson

Allgemeine Informationen:
Sie haben bereits einen Fahrschulantrag für das begleitete Fahren mit 17 in der Fahrerlaubnisbehörde gestellt. Nun möchten Sie eine weitere Begleitperson(en) eintragen lassen.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis / Reisepass / Aufenthaltstitel
  • ausgefüllte Anlage 1 (Beiblatt zum Antrag auf Erteilung der Fahrerlaubnis) mit beiden Unterschriften der gesetzlichen Vertreter oder Sorgerechtsbescheinigung
  • ausgefüllte Anlage 2 (Anlage zum Antrag zur Teilnahme am „Begleiteten Fahren ab 17 Jahre“ - Begleitperson) mit Unterschrift und Führerscheinkopien der Begleiter

Gebühr: 12,00 € pro Begleitperson, ggf. für zusätzlichen Führerschein 10,00 €


Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

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