Sozial- und Bildungsdatenbank

Das Auskunftssystem soll dazu beitragen, dass Angebote und Leistungen für Hilfesuchende, Betroffene und Interessenten schneller zugänglich werden. Jeder kann sich informieren. Für Anbieter besteht nach einer Online-Registrierung die Möglichkeit, ihre sozialen Angebote bzw. Leistungen direkt auf der Plattform einzustellen, zu bearbeiten und aktuell zu halten.

Zu finden ist die Datenbank im Internet unter: www.sozialdatenbank.info

Spielrecht

Das Betreiben einer Spielhalle, die Aufstellung von Geldspielgeräten sowie der Aufstellort (Geeignetheit) unterliegen der Erlaubnispflicht der zuständigen Behörde.

Die gewerbsmäßige Ausübung dieser erlaubnispflichtigen Tätigkeiten ist durch gesetzliche Bestimmungen geregelt.

 

Sozialkonzept für Gaststätten

Gaststätteninhaber, in deren Gaststätte Geldgewinnspielgeräte aufgestellt werden, unterliegen der Verpflichtung ein Sozialkonzept vorzuhalten. Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie - TMASGFF hat dazu ein Mustersozialkonzept für Gaststätten erarbeitet.

Bestätigung über die Geeignetheit des Aufstellungsortes (§33c Abs. 3 Satz 1 GewO)

Der Gewerbetreibende darf Spielgeräte im Sinne des §33c Abs. 1 Gewerbeordnung (GewO) nur aufstellen, wenn ihm die zuständige Behörde schriftlich bestätigt hat, dass der Aufstellungsort der auf der Grundlage des §33 f Abs. 1 Nr. 1 GewO erlassenen Durchführungsvorschrift entspricht.

  • Antrag
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