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Kurzzeitkennzeichen

Information der Kfz-Zulassungsbehörde zur Neuregelung der Zuteilung von Kurzzeitkennzeichen ab dem 01.04.2015

Mit der zweiten Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung wurden die Regelungen zu Probe- und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen neu gefasst (§ 16a Fahrzeug-Zulassungsverordnung-FZV).

Danach darf ein Fahrzeug, wenn es nicht zugelassen ist, zu Probe- oder Überführungsfahrten in Betrieb gesetzt werden, wenn

  1. es einem genehmigten Typ entspricht oder eine Einzelgenehmigung erteilt ist,
  2. eine dem Pflichtversicherungsgesetz entsprechende Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung besteht und
  3. es ein Kurzzeitkennzeichen führt.

Der Antrag auf Zuteilung von Kurzzeitkennzeichen ist bei der für den Wohnsitz des Antragstellers oder der für den Standort des Fahrzeuges örtlich zuständigen Zulassungsbehörde zu stellen.

Das Kennzeichen gilt wie bisher längstens 5 Tage ab der Zuteilung, hat jedoch ab sofort einen direkten Fahrzeugbezug. Durch die Neuregelung wird sichergestellt, dass mit dem zugeteilten Kennzeichen auch nur das angegebene und im Fahrzeugschein eingetragene Fahrzeug genutzt werden darf.

Dem Halter wird ein Fahrzeugschein zugeteilt, in welchem die erforderlichen Halter- und Fahrzeugdaten erfasst werden. Der Nachweis über diese Daten ist vom Antragsteller wie folgt zu erbringen:

  • Standortnachweis: z. B. Kaufvertrag, Vereinbarungen, Bestätigung des Händlers/Verkäufers
  • Halterdaten: Personalausweis oder Reisepass mit aktueller Meldebescheinigung
  • Fahrzeugdaten: Fahrzeugpapiere, Typen- oder Einzelgenehmigungen

Mit der Beantragung des Kurzzeitkennzeichens ist der Nachweis über eine für den Zuteilungszeitraum des Kennzeichens gültige Hauptuntersuchung sowie bei Erfordernis über eine gültige Sicherheitsprüfung nach § 29 StVZO zu erbringen.
Sollten diese Nachweise nicht vorliegen, kann dennoch ein Kurzzeitkennzeichen zugeteilt werden, allerdings wird die Nutzung auf die Durchführung von Fahrten zur Erlangung einer Betriebserlaubnis, der Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen räumlich beschränkt.

Weitere Fragen zur Neuregelung werden durch die Mitarbeiterinnen der Zulassungsbehörde des Unstrut-Hainich-Kreises beantwortet.

 

Allgemeinverfügung zur Bestimmung des Fahrweges nach GGVSEB

  • Allgemeinverfügung zu Gefahrguttransporten (Positivnetz / Negativnetz) im Unstrut-Hainich-Kreis
    [PDF-Download]

Gesundheitsschutz - MRE-Netzwerk Unstrut-Hainich-Kreis

Mit dem Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz vom 30.06.2006, den §§ 23 und 36 des Infektionsschutzgesetz vom 28.07.2011, § 3 Nr.2 KBV-Beschluss und § 13 Abs. 2 der Thüringer medizinischen Hygieneverordnung vom 23.08.2012 wurde dem Öffentlichen Gesundheitsdienst die Aufgabe von Netzwerkbildungen übertragen.


mre netzwerkIm Freistaat Thüringen hat das zuständige Gesundheitsamt dabei die Koordinationsaufgabe. Das aufzubauende MRE Netzwerk im Unstrut-Hainich-Kreis soll zur Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von nosokomialen Infektionen und von Erregern mit speziellen Resistenzen und Multiresistenzen und insbesondere zu Zwecken der Vereinbarung von einheitlichen Screening-, Management- und Überleitungskriterien beitragen.


Mit allen an der Patientenversorgung beteiligten ambulanten und stationären Einrichtungen und Diensten sollen nachhaltige Kooperationen gebildet werden.

Die Verwendung von Informationsmaterial des Netzwerk Thüringen, eingestellt auf den Internetseiten des TLV stellt eine umfangreiche Informationsmöglichkeit dar.

Auf die Internetseiten der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen (KVT) und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (www.kbv.de) wird ebenfalls verwiesen.

Ansprechpartner für das MRE Netzwerk im Unstrut-Hainich-Kreis ist:
Frau Lapszies
Tel.: 03601 802765
Fax: 03601 80132765

 

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