Wann wird welches Fördergebiet ausgebaut?

In der Ausschreibung müssen die Bewerber eine Meilensteinplanung der einzelnen Bauabschnitte vorlegen. Die Planung des Anbieters, der den Zuschlag zum Ende des Verfahrens erhält, wird umgesetzt und der Öffentlichkeit vorgestellt.

Wann beginnt der Breitbandausbau?

Ziel ist die nachhaltige und zukunftsfähige Breitbandversorgung im definierten Ausbaugebiet bis Ende 2021. Der Ausbau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes im Landkreis wird in Anlehnung an das EU Vergaberecht als Dienstleistungskonzession ausgeschrieben. Es handelt sich hierbei um ein zweistufiges Vergabeverfahren, bestehend aus Teilnahmewettbewerb und Verhandlungsverfahren.

Der Auftrag zum Infrastrukturausbau wurde am 5. März 2018 im Amtsblatt der Europäischen Union und im Amtsblatt des Unstrut-Hainich-Kreises öffentlich bekannt gemacht. Im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs ermittelt die Vergabestelle des Landratsamtes mit Unterstützung der beauftragten Beratungsunternehmen zunächst die Wirtschaftsteilnehmer, welche für die Realisierung des Projektes geeignet sind. Die fähigen Bewerber werden anschließend zur Abgabe eines indikativen Angebotes aufgefordert (Verhandlungsverfahren).

Nach erfolgreicher Ausschreibung werden die endgültigen Fördermittelbescheide beim Bund und Land beantragt. Mit der Bewilligung der Mittel kann der Ausbau durch das Telekommunikationsunternehmen, welches den Zuschlag für den Antrag erhält, erfolgen (voraussichtlich zweites Quartal 2019).

Welche Bildungseinrichtungen profitieren von der Breitbandförderung?

Im Verlauf der Projektrealisierung überarbeite das BMVI den Leitfaden zur Umsetzung der Förderrichtlinie hinsichtlich der Aufgreifschwelle von Schulen (Version 6 vom 14.07.2017, Kap. 4.5). Eine Schule bzw. Bildungseinrichtung ist im Sinne der Breitbandrichtlinie nur dann als versorgt anzusehen, wenn neben der Schulverwaltung jeder Klasse dauerhaft eine Datenversorgungsrate von 30 Mbit/s zur Verfügung stehen kann. Die atene KOM GmbH bestätigte die Förderfähigkeit für insgesamt 53 Schulen/ Bildungseinrichtungen an 60 Standorten im Unstrut-Hainich-Kreis.

Staatliche Grundschulen (SGS):

  • Daltonschule - SGS "Unstruttal"
  • SGS Anrode
  • SGS Brückenschule Aschara
  • Sebastian-Kneipp-Schule Bad Tennstedt SGS
  • SGS Forstbergschule
  • SGS Großengottern
  • SGS Christoph-Wilhelm-Hufeland-Schule
  • SGS Dünwaldschule
  • SGS Margaretenschule
  • SGS Martinischule
  • SGS Nikolaischule
  • SGS Schlotheim
  • SGS Schönstedt
  • SGS "Sonnenhof"
  • SGS Sophienschule
  • SGS Albert-Schweitzer
  • SGS Vogteischule

 

Staatliche Regelschulen (SRS):

  • SRS Unstruttal
  • SRS am Forstberg
  • SRS "Thomas-Müntzer"
  • SRS "Wiebeckschule"
  • SRS Petrischule
  • SRS Langula
  • SRS "Am Nationalpark Hainich"
  • SRS Novalisschule
  • SRS Schlotheim

 

Gymnasien:

  • Salza-Gymnasium
  • Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium
  • Tilesius-Gymnasium Mühlhausen
  • Seiler-Gymnasium Schlotheim

 

Berufliche Schulen:

  • Berufliche Schulen des Unstrut-Hainich-Kreises „Johann-August-Röbling"

 

Förderschulen:

  • Staatliches regionales Förderzentrum "An der Salza"
  • Pestalozzischule Staatliches regionales Förderzentrum

 

Staatliche Gemeinschaftsschulen:

  • Staatliche Gemeinschaftsschule Brückenschule Aschara
  • Staatliche Gemeinschaftsschule Dünwald
  • Staatliche Gemeinschaftsschule Menteroda

 

Schulen in freier Trägerschaft:

  • Evangelische Grundschule Bad Langensalza
  • THEPRA Grundschule Bad Langensalza
  • THEPRA Grundschule Kirchheilingen
  • THEPRA Grundschule Weinbergen
  • THEPRA Förderzentrum "Am Fernebach"
  • Evangelischen Schulzentrum, Grundschule
  • Evangelischen Schulzentrum, Regelschule
  • Evangelischen Schulzentrum, Gymnasium
  • Förderschule Janusz Korczak (Mühlhausen)
  • Gemeinschaftsschule Janusz Korczak (Mühlhausen, Schillerweg)
  • Gemeinschaftsschule Janusz Korczak (Mühlhausen, Treffurter Weg)

 

weitere Bildungseinrichtungen:

  • Volkshochschule Unstrut-Hainich-Kreis
  • Bildungszentrum Handel/ Gewerbe/ Freie Berufe e. V.
  • Förderberufsschule der KAB gGmbH
  • Ludwig Fresenius Schulen
  • IB Internationaler Bund
  • VHS Bildungswerk in Thüringen GmbH WBZ Mühlhausen

 

 

Welche Kommunen des Unstrut-Hainich-Kreises werden über das Bundes- und Landesförderprogramm erschlossen?

Das beantragte Ausbaugebiet umfasst insgesamt 1.456 unterversorgte Haushalte, 90 unterversorgte Gewerbe und institutionelle Nachfrager sowie 60 Schulstandorte in folgenden Kommunen:

  • Anrode
  • Kirchheilingen*
  • Mülverstedt
  • Vogtei*
  • Bad Langensalza*
  • Kleinwelsbach
  • Neunheilingen
  • Weberstedt
  • Bad Tennstedt
  • Körner
  • Schlotheim
  • Weinbergen*
  • Bruchstedt*
  • Marolterode
  • Schönstedt
 
  • Dünwald*
  • Menteroda*
  • Sundhausen
 
  • Großengottern
  • Mühlhausen
  • Unstruttal*
 

 

In 13 dieser Gemeinden und Städte sollen Privat- und Geschäftskunden sowie gegebenenfalls öffentliche Nachfrager erschlossen werden. In acht weiteren Kommunen(*) sollen ausschließlich einzelne Bildungseinrichtungen mit Hilfe des Bundes- und Landesförderprogrammes Zugang zu einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur erhalten.

Die Zielversorgung beträgt für alle Nachfrager mindestens 50 Mbit/s im Download, wobei die Uploadrate mindestens im gleichen Maße steigen muss wie die Downloadrate. Gewerbe und institutionelle Nachfrager, wie etwa Bildungseinrichtungen, müssen mit mindestens 1 Gbit/s symmetrisch angebunden werden.

 

 

Wie hoch ist die Förderung?

Der Ausbau des Netzes bzw. die Wirtschaftlichkeitslücke ist im definierten Gebiet im Sinne des Bundesförderprogrammes zu durchschnittlich 60 Prozent förderfähig. Eine Kofinanzierung durch andere Förderprogramme (EU, Länder, private Geldgeber) ist möglich und erwünscht.

Der Freistaat Thüringen unterstützt den Infrastrukturausbau im Landkreis auf Grundlage der Breitbandausbaurichtlinie zur Förderung des Ausbaus von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen in der ersten Fassung vom 23.10.2015 ebenfalls. Auf diese Weise ist eine Gesamtförderung bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Projektkosten möglich. Zudem wird der Eigenmittelbeitrag des Zuwendungsempfängers bzw. der beteiligten Kommunen in Höhe von 10 Prozent ersatzweise vom Land geleistet, sofern Gebietskörperschaften Anordnungen im Rahmen eines Haushaltssicherungsverfahrens unterliegen.

Entsprechend der vorläufigen Zuwendungsbescheide stehen derweil Fördermittel in Höhe von knapp 14,3 Millionen Euro für den Infrastrukturausbau zur Verfügung.

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