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Vorfristige Freigabe von Haushaltsmitteln für Kommunen durch den Freistaat Thüringen und Umsetzung des Landesstraßenbedarfsplanes

Entsprechend einer Mitteilung des Thüringer Finanzministeriums vom 22.Februar 2019 sollten 60,8 Mio € an Haushaltsmitteln, die im vergangenen Jahr nicht ausgegeben wurden, zusätzlich für Kommunen freigegeben werden. Vordergründig war der Einsatz dieser Haushaltsmittel für Maßnahmen im kommunalen Straßenbau, im ÖPNV und für Maßnahmen der Breitbandstruktur vorgesehen.

Landrat Harald Zanker wandte sich danach schriftlich an das zuständige Bauministerium um in Erfahrung zu bringen, welche Kommunen und Maßnahmen des Unstrut-Hainich-Kreises davon profitieren können.

Nun gab es Antwort vom Staatssekretär Dr. Sühl, der die im Folgenden beschriebenen Bauvorhaben benannte, die von dieser Mittelfreigabe partizipieren können:

  1. L 2038 Kleinkeula-L 1032
    Eine Erhaltungsmaßnahme dieser Straße ist im Entwurf des Landessstraßenbedarfsplans im Zeitraum 2016 – 2020 auf einer Länge von 2.300 m zwischen Keula und Kleinkeula eingeordnet. Somit wird von einer Umsetzung des Bauvorhabens in 2020 ausgegangen. Eine Fortführung zwischen Kleinkeula und Sollstedt ist für das weitere Programm eingeordnet.
  1. L 2038 Dachrieden – Horsmar
    Zur Verbesserung des baulichen Zustandes der Straße werden HH-Mittel des Landes i.H.v. 650 T€ im Zeitraum 2019/20 aufgewendet.
  1. L 2098 Volkenroda – Obermehler
    Im Zuge dieser Straße werden zur Verbesserung des Straßenzustandes und der Verkehrssicherheit durch die Landesstraßenbauverwaltung 1,4 Mio € für zwingend zu erbringende Leistungen im Jahr 2022 eingesetzt.
  1. L 2125 Henningsleben – Wiegleben
    Im Jahr 2021 sollen dringende Unterhaltungsleistungen im Zuge dieser Straße durchgeführt werden. Die vom Freistaat Thüringen dafür vorgesehenen Ausgaben belaufen sich auf 440 T€.

 

Harald Zanker
Landrat

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