Investitionsoffensive des Freistaates Thüringen - 568 Millionen Euro für Thüringer Kommunen

Die thüringer Kommunen sollen in den nächsten Jahren bis 2024 zusätzliche Investitionen in Höhe von 568 Millionen Euro, also insgesamt über eine halbe Milliarde Euro, erhalten. In jeder Kommune oder Gebietskörperschaft, auch im Unstrut-Hainich-Kreis gibt es dringend notwendige Investitionen, die allein aus der Finanzkraft der jeweiligen Kommune oder Gebietskörperschaft nicht realisiert werden können.

Aus diesem Grund hat der Freistaat ein Investitionspaket geschnürt, das den Kommunen helfen soll, die Investitionskraft längerfristig zu verbessern und ihnen vor allem auch  Planungssicherheit bis 2024 bieten. 

Im Unstrut-Hainich-Kreis selbst liegt der Focus insbesondere auf dem Abbau des Sanierungsstaus an seinen Schulen, der mit diesen zusätzlichen Investitionsmitteln minimiert werden kann.

Schon einmal hat der Freistaat die Kommunen und Gebietskörperschaften von 2014 bis 2019 mit zusätzlichen Investmitteln bedacht und zwar in Höhe von 436 Millionen Euro. Da diese Mittel jedoch nicht den Investitionsbedarf in Gänze abdecken war und ist es das Ziel, weiterhin die Investitionskraft der Kommunen und Gebietskörperschaften zu stärken, nun mit diesem zweiten Paket bis 2024.  

Je nach Einwohnerzahl werden die Gelder per pro Kopf Pauschale an die Gemeinden, Städte und Landkreise ausgezahlt. Für den Unstrut-Hainich-Kreis bedeutet das in den kommenden 5 Jahren eine zusätzliche Einnahme von rund 11,2 Millionen Euro. Mit diesen Mitteln sollen vor allem Maßnahmen an den Schulen umgesetzt werden, die zur Verbesserung des Lernumfeldes und zum Abbau von Sicherheitsmängeln beitragen, sei es z.B. eine malermäßige Instandsetzung einer Schule nach baulicher Sanierung, seien es Maßnahmen im Bereich Brandschutz oder auch weiterhin noch erforderliche Schulhofsanierungen zum Abbau von Unfallgefahren.

In diesem Jahr erwartet der Unstrut-Hainich-Kreis aus der Investitionsoffensive des Freistaates einen Zuschuss in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro. In den Jahren 2021 bis 2024 erhält der Landkreis jährlich einen Zuschuss in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro, so dass der Unstrut-Hainich-Kreis bis Ende 2024 insgesamt rund 11,2 Millionen Euro zusätzliche Mittel für weitere Sanierungsmaßnahmen an seinen Schulen investieren kann.

Das dazu erforderliche Gesetz als Voraussetzung für die Auszahlung der Zuschüsse wird derzeit im Landtag beraten und es ist beabsichtigt bis spätestens April 2020 eine Beschlussfassung herbeizuführen, damit die Kommunen und Gebietskörperschaften auch schon in 2020 noch ausreichend Zeit haben, diese Investmittel effektiv einzusetzen.

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