Unterhaltsvorschuss (UVG)

I. Wer hat Anspruch auf Unterhaltsvorschussleistungen?

1. Ein Kind bis zum Tag vor Vollendung des 12. Lebensjahres, wenn es

a) im Bundesgebiet bei (nur) einem seiner Elternteile lebt, der

• ledig, verwitwet oder geschieden ist oder
• von seinem Ehegatten/ Lebenspartner dauerhaft getrennt lebt oder
• dessen Ehegatte/ Lebenspartner für voraussichtlich sechs Monate in einer Anstalt untergebracht ist, und


b) nicht oder nicht regelmäßig wenigstens in der nach Abschnitt III in Betracht kommenden Höhe

• Unterhalt von dem anderen Elternteil oder
• wenn dieser gestorben ist, Waisenbezüge erhält.

2. Ein Kind ab dem vollendeten 12. Lebensjahr bis zum Tag vor Vollendung des 18. Lebensjahres, wenn zusätzlich

a) das Kind

• keine Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch bezieht oder
• durch die Unterhaltsleistung die Hilfebedürftigkeit des Kindes nach § 9 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch vermieden werden kann oder

b) der allein erziehende Elternteil mit Ausnahme des Kindergeldes über Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch in Höhe von mindestens 600 EUR verfügt, wobei Beträge nach § 11b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch nicht abzusetzen sind.

3. Ausländische Kinder:

Bei ausländischen Staatsangehörigen müssen zusätzlich ausländerrechtliche Voraussetzungen vorliegen. Diese werden im Einzelfall geprüft (vorzulegen ist unbedingt der jeweilige Aufenthaltstitel).

 

II. Wann besteht kein Anspruch auf Leistungen nach dem UVG?

Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn

  • beide Elternteile in häuslicher Gemeinschaft miteinander leben (unabhängig davon, ob sie miteinander verheiratet sind oder nicht) oder
  • das Kind regelmäßig auch bei dem anderen Elternteil lebt
  • beide Elternteile das Kind gemeinsam betreuen
  • der Elternteil, bei dem das Kind lebt, nach deutschem oder ausländischen Recht heiratet (auch wenn der Ehepartner nicht der andere Elternteil des Kindes ist), oder eine Lebenspartnerschaft im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes eingeht oder
  • in der häuslichen Gemeinschaft von Kind und Elternteil auch ein Stiefvater oder eine Stiefmutter des Kindes oder ein Lebenspartner im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes lebt (z.B. durch Heirat oder Wiederheirat des Elternteils, bei dem das Kind lebt, oder durch die Eintragung einer Lebenspartnerschaft des Elternteils, bei dem das Kind lebt) oder
  • das Kind nicht von einem Elternteil betreut wird, sondern sich z:b. in einem Heim oder in Vollzeitpflege bei einer anderen Familie befindet, oder
  • das Kind und der allein erziehende Elternteil in einer stationären Einrichtung der Jugendhilfe, z.B. Mutter-Kind-Einrichtung, untergebracht sind
  • von z.B. zwei Kindern je eines bei einem der Elternteile wohnt und jeder der Elternteile für den vollen Unterhalt des bei ihm lebenden Kindes aufkommt, oder
  • wenn der allein erziehende Elternteil sich weigert, die zur Durchführung des UVG erforderlichen Auskünfte zu erteilen oder bei der Feststellung der Vaterschaft oder des Aufenthaltes des anderen Elternteils mitzuwirken, oder
  • wenn das Kind Unterhaltszahlungen in ausreichender Höhe (vgl. Abschnitt III) von dem anderen Elternteil bzw. demjenigen, der sich für den Vater des Kindes hält, erhält oder
  • wenn der andere Elternteil seine Unterhaltspflicht durch Vorauszahlung erfüllt hat oder von der Unterhaltszahlung freigestellt worden ist.
  • ab Vollendung des 12. Lebensjahres des Kindes das Kind oder der alleinerziehende Elternteil Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch beziehen oder der alleinerziehende Elternteil Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch bezieht und gleichzeitig ein Einkommen von weniger als 600 EUR brutto hat.

 

III. Wie hoch ist die Leistung nach dem Unterhaltsvorschussgesetz?

1. Die Höhe des Unterhaltsvorschusses leitet sich aus dem Mindestunterhalt ab:
Der Mindestunterhalt richtet sich nach dem Existenzminimum des Kindes und wird alle zwei Jahre durch eine Rechtsverordnung festgelegt. Weil die Kosten mit zunehmendem Alter des Kindes steigen, hat der Gesetzgeber bestimmt, dass

  • für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres 87%,
  • für Kinder über sechs Jahre bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres 100% und
  • für die älteren Kinder 117% des Existenzminimums als Mindestunterhalt festgesetzt werden.

Daraus ergeben sich derzeit für den Mindestunterhalt folgende Beträge (Stand: 01.01.2021):

  • für Kinder unter 6 Jahren 393,00 EUR
  • für Kinder ab 6 und unter 12 Jahren 451,00 EUR
  • für Kinder ab 12 und unter 18 Jahren 528,00 EUR

2. Von diesen Beträgen wird für die Bemessung des Unterhaltsvorschusses jedoch das ebenfalls aus öffentlichen Mitteln gezahlte Kindergeld für erste Kinder von derzeit 219,00 EUR voll abgezogen. Daraus ergeben sich folgende Unterhaltsvorschussbeträge:

  • für Kinder unter 6 Jahren 174,00 EUR
  • für Kinder ab 6 und unter 12 Jahren 232,00 EUR
  • für Kinder ab 12 und unter 18 Jahren 309,00 EUR


3. Erhält das Kind bzw. der allein erziehende Elternteil für das Kind regelmäßig, unregelmäßig oder auch nur einmalig Zahlungen des anderen Elternteils oder nach dessen Tod oder nach dem Tod des Stiefelternteils Waisenbezüge. So sind diese von dem Unterhaltsvorschuss abzuziehen.

4. Bei einem Kind, das älter als 15 Jahre ist, gilt Folgendes:
Wenn es nicht mehr auf eine allgemeinbildende Schule geht, wird auch sein eigenes Einkommen auf den Unterhaltsvorschuss angerechnet und kann den Unterhaltsanspruch mindern bzw. bei entsprechender Höhe ganz entfallen lassen.

Das Einkommen wird nach Abzug ausbildungsbedingter Kosten (z.B. Fahrtkosten) grundsätzlich zur Hälfte angerechnet. Das betrifft grundsätzlich jede Art von Einkommen, z.B. Ausbildungsvergütungen oder auch Einkünfte aus (ererbtem) Vermögen.

Unberücksichtigt bleiben im Allgemeinen gelegentliche Einkünfte z.B. aus Ferienjobs, Geldgeschenke von Verwandten o.ä.

 

IV Wie bekomme ich Unterhaltsvorschuss?

1. Die Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz werden nur auf Antrag gewährt. Der Antrag ist in Thüringen beim zuständigen Jugendamt einzureichen. Zuständig ist das Jugendamt, in dessen örtlicher Zuständigkeit (Landkreis oder kreisfreie Stadt) der alleinerziehende Elternteil seinen Hauptwohnsitz hat.

2. Die benötigten Antragsunterlagen entnehmen Sie bitte den nachfolgenden Formularen sowie dem Merkblatt für Unterhaltsvorschuss.

3. Nach Ablauf der Befristung des Unterhaltsvorschussbescheides ist die Vorlage des Überprüfungsbogens notwendig. Diesen finden Sie ebenfalls bei den nachfolgenden Formularen.

 

Formulare

Badebus 2021

Nächster Halt…Badespaß!
Pünktlich zum Start in die Sommerferien hat der Unstrut-Hainich-Kreis seine Badebusflotte 2021 komplett aufgestellt. Einige Strecken mussten kurzfristig neu gedacht und organisiert werden, um den Anfragen und Bedürfnissen gerecht zu werden.

Über die Sommerferien fahren Montag bis Freitag die Badebusse auf sechs verschiedenen Routen das Freibad Kirchheilingen, den Schwanenteich in Mühlhausen und die Freibäder Eigenrieden und Lengenfeld/Stein an.

Auf der ersten Strecke startet der Badeshuttle in Oberdorla und fährt bis nach Lengenfeld/Stein. Von dort aus geht die Fahrt weiter bis nach Eigenrieden. Die zweite Tour beginnt in Seebach und sammelt über Höngeda und Bollstedt Kinder auf, die gern zum Schwanenteich möchten. Kleine BadefreundInnen bis 18 Jahre werden über die dritte Route - Lützensömmern, Kutzleben, Bad Tennstedt, Bruchstedt und Blankenburg nach Kirchheilingen gebracht. Das Freibad Kirchheilingen wird außerdem über eine vierte Strecke angefahren. Hier starten die Busse in Herbsleben.

Auch die Kinder aus der Region Schlotheim können diesen Sommer dank einer großzügigen Spende der Sparkassenstiftung zwischen ‚Pommes Schranke‘ und Beachvolleyball ihre Ferien genießen. Ausgehend von Grabe über Körner, Schlotheim, Malterode fährt der Bus ins Freibad Kirchheilingen. Die sechste Route, mitfinanziert von der VR-Bank Westthüringen eG, startet in Menteroda und fährt den Schwanenteich an.

Genaue Abfahrtszeiten und welche Ortschaften wann angefahren werden sind dem Plan zu entnehmen.

Wichtig sind in diesem Jahr besonders für Horte, Jugendclubs, oder „große“ Kita-Gruppen vorherige Absprachen mit Freibädern und dem Busunternehmen, um alle Hygienevorschriften im Rahmen der immer noch präsenten Corona-Situation berücksichtigen zu können.

Nach dem bisherigen Erfolg des in Thüringen einzigartigen Badebus-Projektes, war es dem Kinderfreundlichem Landkreis auch in diesem Jahr wichtig, seine bewährten Badebus-Angebote zu erweitern und möglichst vielen Kindern und Jugendlichen die Chance auf unbeschwerte Ferientage mit Bewegung und Begegnung unter Freunden zu geben. Die Initiative entwickelte sich in den letzten Jahren mit einer erweiterten und angepassten Streckenplanung zu einer Erfolgsgeschichte, die ihresgleichen sucht.

Finanziert werden die Badebus-Touren in diesem Jahr durch das Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben, von der Sparkasse Unstrut Hainich und der VR-Bank. Nur durch das finanzielle Engagement der Partner des Kinderfreundlichen Landkreises können Kinder und Jugendliche diesen Badespaß genießen und werden Familien unterstützt und entlastet. Denn die seit 14 Jahren fahrenden Badebusse gehören zu den wichtigsten Freizeitmöglichkeiten in der hoffentlich warmen Sommerzeit.

exurl symbolTour 1.1: Oberdorla - Lengenfeld untern Stein

exurl symbol Tour 1.1: Lengenfeld unterm Stein - Eigenrieden

exurl symbolTour 2:   Seebach - Mühlhausen, Schwanenteich

exurl symbolTour 3:   Lützensömmern - Kirchheilingen

exurl symbolTour 4:   Herbsleben - Kirchheilingen

exurl symbolTour 5:   Grabe - Kirchheilingen

exurl symbolTour 6:   Menteroda - Mühlhausen, Schwanenteich

 

Strecken Badebus 2021

Aktuelle Informationen zu Fördermöglichkeiten zur Altlastenbehandlung

Aktuell, bis voraussichtlich Ende 2022, gibt es im Freistaat Thüringen geförderte Maßnahmen zur Altlastenbehandlung. Die Gelder des Landes werden von der Thüringer Aufbaubank nach Antrag verteilt.

Für die Erkundung von Verdachtsflächen (orientierende/detaillierte Untersuchungen) gibt es einen Fördersatz von 100%. Für nötig werdende Sanierungen sind Fördersätze von bis zu 80% möglich.

Jeder Antrag (Vorhaben) muss mind. 7.500€ betragen. Es können Untersuchungen verschiedener Flächen kombiniert werden.

 

Anträge, weitere Informationen und Kontakt finden Sie unter:

exurl symbolhttps://www.aufbaubank.de/Foerderprogramme/Altlastenfoerderung

 

Die Richtlinie kann unter folgendem Link direkt heruntergeladen werden:

exurl symbolhttps://www.aufbaubank.de/Download/Foerderrichtlinie-Altlasten.pdf

 

Ob es sich bei Ihrer Liegenschaft um eine altlastenverdächtige Fläche handelt, können Sie bei der Unteren Bodenschutz- und Altlastenbehörde des Unstrut-Hainich-Kreises sowie dem Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz erfragen.

Informationen zu Veranstaltungen

Erläuterungen zur Anzeige von nichtöffentlichen Veranstaltungen:

Grundsätzlich ist die Durchführung von nichtöffentlichen Veranstaltungen, wie bspw. private oder familiäre Feiern, seit dem 01.07.2021 in Thüringen wieder gestattet.

Diese nichtöffentlichen Veranstaltungen sind dem Fachdienst Gesundheit mindestens 5 Werktage vor Veranstaltungsbeginn durch den Veranstalter/ die verantwortliche Person anzuzeigen, sofern sie:

  1. in geschlossenen Räumen mit mehr als 30 Personen (inklusive genesene und geimpfte Personen)
  2. unter freiem Himmel mit mehr als 70 Personen (inklusive genesene und geimpfte Personen),

stattfinden.

Dazu ist das entsprechende Formular „Anzeige einer nichtöffentlichen Veranstaltung“ gemäß § 14 Abs. 3 der ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO vom 01.07.2021 zu verwenden. Einer Genehmigung bedarf es nicht.

Der Veranstalter / die verantwortliche Person hat ein schriftliches Infektionsschutzkonzept zu erstellen, vorzuhalten und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen. Der Veranstalter/ die verantwortliche Person sendet das unterschriebene Anzeigeformular

per Post an:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Fachdienst Gesundheit
Lindenbühl 28/29
99974 Mühlhausen

oder per Fax an: +49 3601 802383

oder per E-Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Darüber hinaus empfehlen wir das Informationsblatt des Unstrut-Hainich-Kreises zur Durchführung von nichtöffentlichen Veranstaltungen gemäß § 14 Abs. 3 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 (ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO) vom 01.07.2021 sowie die Hinweise für die Durchführung privater/ nicht öffentlicher Veranstaltungen vom Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit, welche weitere nützliche Erläuterungen enthalten.

exurl symbolAnzeige einer nichtöffentlichen Veranstaltung

exurl symbolInformationsblatt für nichtöffentliche Veranstaltungen

exurl symbolHinweise für die Durchführung privater / nicht-öffentlicher Veranstaltungen

 

Erläuterungen zur Beantragung bzw. Anzeige von öffentlichen Veranstaltungen:
Jeder Veranstalter einer öffentlichen Veranstaltung muss ein Infektionsschutzkonzept vorhalten, welches den Anforderungen der ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO genügt.

Die Branchenregelungen für organisierte Veranstaltungen, die das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit herausgegeben hat, untergliedern diese Anforderungen und stellen eine wichtige Arbeitshilfe zur Erstellung eines Infektionsschutzkonzeptes dar.

Gemäß § 14 Abs. 2 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO dürfen folgende Veranstaltungen nur mit einer vorherigen Erlaubnis des örtlich zuständigen Gesundheitsamtes durchgeführt werden:

  • Veranstaltungen unter freiem Himmel mit mehr als 1.000 teilnehmenden Personen
  • Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 500 teilnehmenden Personen
  • Beispiele für solche Veranstaltungen sind Volks-, Dorf-, Stadtfeste, Kirmes und ähnliche öffentliche Veranstaltungen sowie Sportveranstaltungen

Der Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis ist spätestens zehn Werktage vor Veranstaltungsbeginn beim Gesundheitsamt zu beantragen.

Öffentliche Veranstaltungen, die unter den o. g. Personenzahlen liegen, sind anzeigepflichtig. Die entsprechende Anzeige muss fünf Werktage vor Veranstaltungsbeginn bei der zuständigen Behörde vorliegen.

Für die Beantragung einer Erlaubnis bzw. die Anzeige einer öffentlichen Veranstaltung nach § 14 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO sind die nachfolgenden Dokumente zu verwenden:

exurl symbol Anzeige einer öffentlichen Veranstaltung

exurl symbolAntrag auf Erlaubnis einer öffentlichen Veranstaltung

exurl symbol Informationsblatt für öffentliche Veranstaltungen

Sowohl dem Antrag als auch der Anzeige ist das für die konkrete öffentliche Veranstaltung formulierte Infektionsschutzkonzept beizufügen. Die vollständigen und unterschriebenen Unterlagen sendet der Veranstalter / die verantwortliche Person

per Post an:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Fachdienst Gesundheit
Lindenbühl 28/29
99974 Mühlhausen

oder per Fax an: +49 3601 - 80 23 83

oder per E-Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Darüber hinaus empfehlen wir das Informationsblatt zur Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen gemäß § 14 Abs. 1 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 (ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO) vom 01.07.2021, welches weitere nützliche Hinweise und Erläuterungen zusammenfasst.

Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2

§ 14 Veranstaltungen

(1) Öffentliche, frei oder gegen Entgelt zugängliche Veranstaltungen sind mindestens fünf Werktage vor Veranstaltungsbeginn bei der zuständigen Behörde nach § 2 Abs. 3 ThürIfSG-ZustVO anzuzeigen. Unberührt von der Anzeigepflicht nach Satz 1 bleiben gesetzliche Bestimmungen hinsichtlich weiterer Anzeige- oder Genehmigungspflichten. Die Behörde hat die Veranstaltung zu untersagen, wenn sie nach ihrem Gesamtgepräge, ihrer Organisation, dem geplanten Ablauf, der Dauer, der zu erwartenden Anzahl der teilnehmenden Personen, der Art und der auch überregionalen Herkunft der zu erwartenden teilnehmenden Personen oder nach den räumlichen und belüftungstechnischen Verhältnissen am Veranstaltungsort unter besonderer Berücksichtigung des aktuellen SARS-CoV-2-Infektionsgeschehens am Veranstaltungs-ort in besonderem Maße geeignet ist, die Ausbreitung der Pandemie zu fördern. Die Behörde kann weitere infektionsschutzrechtliche Auflagen erteilen.

(2) Abweichend von Absatz 1 sind Veranstaltungen nach Absatz 1 Satz 1, bei denen

  1. außerhalb geschlossener Räume gleichzeitig mehr als 1 000 teilnehmende Personen oder
  2. in geschlossenen Räumen gleichzeitig mehr als 500 teilnehmende Personen

erwartet werden oder tatsächlich teilnehmen, nur auf Antrag und nach Erlaubnis der zuständigen Behörde nach § 2 Abs. 3 ThürIfSG-ZustVO zulässig. Der Antrag nach Satz 1 ist spätestens zehn Werktage vor Veranstaltungsbeginn zu stellen. Für die Untersagung einer Erlaubnis gelten die Gründe nach Absatz 1 Satz 3 entsprechend. Absatz 1 Satz 4 gilt entsprechend.

(3) Absatz 1 Satz 1 gilt entsprechend für nichtöffentliche Veranstaltungen

  1. außerhalb geschlossener Räume gleichzeitig mit mehr als 70 teilnehmenden Personen,
  2. in geschlossenen Räumen gleichzeitig mit mehr als 30 teilnehmenden Personen.

(4) Die oberste Gesundheitsbehörde veröffentlicht auf ihrer Internetseite Hinweise für die Durchführung von Veranstaltungen nach den Absätzen 1 bis 3.

(5) Die Erlaubnis für Veranstaltungen nach Absatz 2 kann widerrufen werden, wenn sich die epidemiologische Lage nach dem Zeitpunkt der Erteilung derart verschlechtert, dass die Durchführung der Veranstaltung unter Infektionsschutzgesichtspunkten nicht mehr vertretbar ist. Die Durchführung der Veranstaltung steht unter dem Vorbehalt der Zulässigkeit aufgrund der zum Veranstaltungszeitpunkt geltenden infektionsschutzrechtlichen Regelungen.

g im EinzelhanSchwellenwert 150 im Unstrut-Hainich-Kreis überschritten, ab Samstag (15.05.2021) kein Terminkauf mehr möglich

Ab Samstag, den 15. Mai 2021, treten im Unstrut-Hainich-Kreis weitergehende Eindämmungsmaßnahmen der bundesrechtlichen Notbremse in Kraft, die ab Überschreiten des Schwellenwertes von 150 greifen. Denn die Zahl der COVID-19-Neuinfektionen in den vergangenen 7 Tagen pro 100.000 Einwohner (7-Tage-Inzidenz) liegt seit Dienstag erstmalig seit Mitte März wieder über 150.

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Erklärung zur Barrierefreiheit

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Zum Funktionsumfang von Eye-Able® gehören

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  • eine freieAnpassung der Farbkontraste,
  • ein Blaufilter,
  • eine Vorlesefunktion mit integrierter Tastatur-Navigation,
  • eine Kompensation von Farbschwächen sowie
  • weitere Funktionen für eine individuelle Ansicht der Website

Zur Bedienung kann das zugehörige Menü über einen Klick auf das Eye-Able®-Icon oder mit dem Tastaturkürzel „ALT + 1“ geöffnet werden. Alle Funktionen können auch mit der Tastatur gesteuert werden (Anleitung über „ALT + F1“).

Mehr Informationen finden Sie unter:www.eye-able.com

Hortanmeldung und Hortgebühren

Für weitere Fragen oder Anregungen zum Thema Hort stehen wir Ihnen gern telefonisch oder persönlich zur Verfügung.

Unsere Ansprechpartnerinnen hierfür sind:

 

exurl symbolHortgebührensatzung

exurl symbolHinweisblatt für Eltern

exurl symbolHortnutzungsgebühren (Gebührentabelle)

exurl symbolAntrag auf Ermäßigung der Hortgebühren

exurl symbolBestätigung des Besuches einer Kindertagesstätte Geschwisterkind

exurl symbolSEPA-Lastschriftverfahren

Nachträglicher Eintrag einer Begleitperson

Allgemeine Informationen:
Sie haben bereits einen Fahrschulantrag für das begleitete Fahren mit 17 in der Fahrerlaubnisbehörde gestellt. Nun möchten Sie eine weitere Begleitperson(en) eintragen lassen.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis / Reisepass / Aufenthaltstitel
  • ausgefüllte Anlage 1 (Beiblatt zum Antrag auf Erteilung der Fahrerlaubnis) mit beiden Unterschriften der gesetzlichen Vertreter oder Sorgerechtsbescheinigung
  • ausgefüllte Anlage 2 (Anlage zum Antrag zur Teilnahme am „Begleiteten Fahren ab 17 Jahre“ - Begleitperson) mit Unterschrift und Führerscheinkopien der Begleiter

Gebühr: 12,00 € pro Begleitperson, ggf. für zusätzlichen Führerschein 10,00 €


Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Fahrschulwechsel

Allgemeine Informationen:
Sie haben bereits einen Fahrschulantrag, unter Benennung einer Fahrschule, in der Fahrerlaubnisbehörde gestellt. Aus persönlichen Gründen möchten Sie die Fahrschule wechseln.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis / Reisepass / Aufenthaltstitel

Gebühr: 12,80 €


Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Landratsamt erweitert digitales Service-Angebot

Onlineterminvergabe Landratsamt Unstrut-Hainich-KreisMit der Einführung einer Online-Terminvergabe ab Montag, 3. Mai 2021 für die Bereiche Kfz-Zulassung und Fahrerlaubniswesen schreitet die Digitalisierung im Landratsamt des Unstrut-Hainich-Kreises weiter voran.

Durch den neuen Service können die Bürgerinnen und Bürger nun Ihre Termine beispielsweise zur An- und Abmeldung eines Fahrzeugs, Beantragung eines Führerscheins oder einer Fahrerkarte schnell und bequem rund um die Uhr von zu Hause aus buchen. Bisher war eine Terminvergabe für die Zulassungs- und Führerscheinstelle nur telefonisch möglich. Dieses Angebot besteht aber auch weiterhin.

 

Rücktausch

Allgemeine Informationen:
Wird ein auf Grund einer deutschen Fahrerlaubnis ausgestellter Führerschein in einen Führerschein eines anderen Staates umgetauscht, bleibt die Fahrerlaubnis unverändert bestehen. Bei einem Rücktausch in einen deutschen Führerschein werden in diesem die noch gültigen Fahrerlaubnisklassen unverändert übernommen. Der Führerschein ist nur gegen Abgabe des ausländischen Führerscheins auszuhändigen.

Je nach Ausstellungsstaat wird der ausländische Führerschein über das Kraftfahrtbundesamt an die ausstellende Behörde übersendet oder in der Behörde verwahrte Führerscheine werden nach 3 Jahren vernichtet.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • ausländischer Führerschein
  • biometrisches Passbild

Gebühr: 37,20 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge angenommen.

Antrag auf Umschreibung ausländischer Führerschein von Drittstaaten

Allgemeine Informationen:
Sofern Sie im Besitz einer Fahrerlaubnis aus einem Staat sind, der nicht der EU oder dem EWR angehört, gilt diese ab Begründung eines ordentlichen Wohnsitzes in der Bundesrepublik Deutschland noch sechs Monate. Danach wird Ihre Fahrerlaubnis nicht mehr anerkannt. Für die weitere Teilnahme am inländischen Straßenverkehr ist dann ein in der Bundesrepublik Deutschland ausgestellter Führerschein erforderlich.

Vorausgesetzt das Sie die nachfolgend aufgeführten Bedingungen erfüllen, kann Ihre ausländische Fahrerlaubnis – allerdings erst nach Ablegung einer theoretischen und praktischen Prüfung – in eine deutsche Fahrerlaubnis umgeschrieben werden; ein Ausbildungsnachweis ist nicht notwendig. Sie müssen von einer anerkannten Fahrschule zur Prüfung vorgestellt werden. Bei dieser erhalten Sie auch Ihren Antrag und alle Informationen.

Voraussetzungen:

  • Die ausländische Fahrerlaubnis muss zum Zeitpunkt der Antragstellung noch gültig sein.
  • Die Dauer des Auslandsaufenthalts darf nicht weniger als 185 zusammenhängende Tage betragen haben.

Nach bestandener Prüfung wird der ausländische Führerschein bei Aushändigung des deutschen Führerscheins eingezogen. Je nach Ausstellungsstaat wird der ausländische Führerschein über das Kraftfahrtbundesamt an die ausstellende Behörde übersendet oder in der Behörde verwahrte Führerscheine werden nach 3 Jahren vernichtet.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • ausgefüllter Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis (erhältlich bei der Fahrschule)
  • ausländischer Führerschein zur Überprüfung auf Echtheit
  • amtlich anerkannte Übersetzung aus Deutschland vom ausländischen Führerschein (Die Übersetzung muss von einem international anerkannten Automobilklub des Ausstellungsstaates oder einer vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmten Stelle gefertigt sein.)
  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • biometrisches Passbild
  • einen Sehtest für die Klasse A oder B
  • augenärztliche Eignungsuntersuchung nach Anlage 6 der FeV für die Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE und D1E
  • Nachweis Erste Hilfe
  • ärztliche Eignungsuntersuchung nach Anlage 5 der FeV für die Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE und D1E

Gebühr: 49,00 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge angenommen.

Antrag auf Umschreibung ausländischer Führerschein aus der Staatenliste zur Anlage 11 der Fahrerlaubnis-Verordnung

Allgemeine Informationen:
Sofern Sie im Besitz einer Fahrerlaubnis aus einem Staat sind, der nicht der EU oder dem EWR angehört, gilt diese ab Begründung eines ordentlichen Wohnsitzes in der Bundesrepublik Deutschland noch sechs Monate. Danach wird Ihre Fahrerlaubnis nicht mehr anerkannt. Für die weitere Teilnahme am inländischen Straßenverkehr ist dann ein in der Bundesrepublik Deutschland ausgestellter Führerschein erforderlich.

Ob Sie für die Erteilung einer deutschen Fahrerlaubnis eine Sehtestbescheinigung, eine theoretische oder praktische oder gar keine Prüfung ablegen müssen, ist in Anlage 11 der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) nachzulesen.

Voraussetzungen:

  •  Die ausländische Fahrerlaubnis muss zum Zeitpunkt der Antragstellung noch gültig sein.
  • Die Dauer des Auslandsaufenthalts darf nicht weniger als 185 zusammenhängende Tage betragen haben.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • ausländischer Führerschein zur Überprüfung der Echtheit
  • amtlich anerkannte Übersetzung aus Deutschland vom ausländischen Führerschein (Die Übersetzung muss von einem international anerkannten Automobilklub des Ausstellungsstaates oder einer vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmten Stelle gefertigt sein.)
  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • biometrisches Passbild

Gebühr: 37,20 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge angenommen.

Antrag auf Umschreibung ausländischer Führerschein EU / EWR

Allgemeine Informationen:
Führerscheine aus EU- und EWR-Staaten sind, sofern sie nicht von der Ausstellungsbehörde befristet wurden, auch in der Bundesrepublik Deutschland unbefristet gültig, müssen also nicht umgetauscht werden.

Der ausländische Führerschein wird bei der Aushändigung des deutschen Führerscheins von der Behörde eingezogen, zwecks Übersendung an das Kraftfahrtbundesamt.

Voraussetzungen:
Die Dauer des Auslandsaufenthalts darf nicht weniger als 185 zusammenhängende Tage betragen haben.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • ausländischer Führerschein zur Überprüfung auf Echtheit
  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • biometrisches Passbild

Gebühr: 37,20 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge angenommen.

Ersatzführerschein nach Verlust/ Diebstahl

Allgemeine Informationen:
Ist ein Führerschein abhandengekommen oder versehentlich vernichtet worden, hat der bisherige Inhaber den Verlust unverzüglich anzuzeigen und sich ein Ersatzdokument ausstellen zu lassen, sofern er nicht auf die Fahrerlaubnis verzichtet. Bei Verlust (außer Diebstahl) ist die Abgabe einer Versicherung an Eides statt bei Antragstellung notwendig.
Bei Diebstahl bringen Sie die Diebstahlsanzeige, von der jeweiligen Polizeiinspektion, in deutscher Sprache mit.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis (vorläufiger Personalausweis)/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • biometrisches Passbild
  • bei Diebstahl: polizeiliche Diebstahlsanzeige

Gebühr: 70,10 € (Verlust) 39,40€ (Diebstahl)
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge angenommen.

Ersatzführerschein wegen Änderungen

Allgemeine Informationen:
Haben sich persönliche Angaben (wie der Name) auf Ihrem Führerschein geändert, bringen Sie bitte dazu Unterlagen über die Namensänderung mit. Bei der erstmaligen Eheschließung ist eine Beantragung eines neuen Führerscheins nicht erforderlich.

Es können auch Zusätze (wie z.B. der Eintrag der Brille) ein- bzw. ausgetragen werden. Dazu ist ein aktueller Sehtest bzw. ein augenärztliches Gutachten notwendig. Weiterhin muss Ihr Führerschein getauscht werden, bei Unleserlichkeit (z.B. gewaschen/ zerbrochen).

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • biometrisches Passbild
  • aktueller Führerschein

Gebühr: 36,10 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge angenommen.

Antrag auf Verlängerung einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung

Allgemeine Informationen:
Die Verlängerung der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung kann nur dann über die Vollendung des 60. Lebensjahres hinaus erfolgen, wenn der Antragsteller zusätzlich seine Eignung nach Maßgabe der Anlage 5 Nummer 2 nachweist.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • aktueller EU-Kartenführerschein
  • aktueller Fahrgastbeförderungsschein
  • augenärztliche Eignungsuntersuchung nach Anlage 6 der FeV für die Klassen D, D1, DE und D1E
  • ärztliche Eignungsuntersuchung nach Anlage 5 Nummer 1 der FeV für die Klassen D, D1, DE und D1E
  • Führungszeugnis (nicht älter als 3 Monate), zu beantragen beim Einwohnermeldeamt

Gebühr: 38,00 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge abgenommen.

ab 60. Lebensjahr des Antragstellers:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • aktueller Führerschein
  • aktueller Fahrgastbeförderungsschein
  • Führungszeugnis (nicht älter als 3 Monate), zu beantragen beim Einwohnermeldeamt
  • Einverständniserklärung für die Untersuchungen nach Anlagen 5 Nummer 1 + 2 und 6 FeV (vor Ort auszufüllen)

Gebühr: 58,00 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge angenommen.

Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung

Allgemeine Informationen:
Wer ein Taxi, einen Mietwagen, einen Krankenkraftwagen oder einen Personenkraftwagen im Linienverkehr oder bei gewerbsmäßigen Ausflugsfahrten oder Fernziel-Reisen führt, bedarf einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung, wenn in diesen Fahrzeugen Fahrgäste befördert werden.

Die Erlaubnis ist auf höchstens fünf Jahre befristet und kann jeweils um fünf Jahr verlängert werden.

Voraussetzungen
Der Bewerber muss 21 Jahre alt sein und ist seit mindestens 2 Jahren, innerhalb der letzten 5 Jahre, im Besitz eines EU/ EWR Führerscheines der Klasse B.
Ausnahme Antrag für Krankenwagen, Mindestalter 19 Jahre (Vorbesitz 1 Jahr innerhalb der letzten 5 Jahre).

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • aktueller EU-Kartenführerschein
  • Führungszeugnis (nicht älter als 3 Monate), zu beantragen beim Einwohnermeldeamt
  • Nachweis Erste Hilfe (nur bei Krankenkraftwagen)
  • Einverständniserklärung für die Untersuchungen nach Anlagen 5 Nummer 1 + 2 und 6 FeV (vor Ort auszufüllen)
  • nur bei Taxi: nach erfolgter Untersuchung ist eine Ortskundeprüfung abzulegen

Gebühr: 63,90 € zzgl. 40,00€ bei Taxi
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge abgenommen.

Verlängerung einer Fahrerlaubnis der Klassen D1, D1E, D, DE

Allgemeine Informationen:
Die Fahrerlaubnisse der Klassen D, D1, D1E, D, DE, die nach dem 01.01.1999 erteilt wurden, werden grundsätzlich auf maximal 5 Jahre befristet. Die befristeten Klassen müssen deshalb rechtzeitig vor Ablauf verlängert werden. Eine zeitgerechte Verlängerung kann nur sichergestellt werden, wenn der Antrag mindestens 4 Wochen vor Ablauf der Gültigkeit gestellt wird.

Die Beantragung kann bereits bis zu 6 Monate vor Ablauf der Fahrzeugklasse ohne zeitlichen Verlust erfolgen, da die neue Befristung dann vom Ablaufdatum und nicht vom Antragsdatum aus berechnet wird! Bei der Verlängerung muss ein neuer Führerschein hergestellt werden. Der bisherige Führerschein ist im Austausch abzugeben.  

Nach Ablauf der Fahrerlaubnis kann ebenfalls eine Verlängerung beantragt werden. Wenn die Zeitspanne 5 Jahre zwischen Ablauf und Antrag auf Verlängerung überschreitet, muss eine Prüfung (Theorie und/oder Praxis) abgelegt werden.

Bei der Verlängerung der Fahrerlaubnis müssen Sie persönlich in der Fahrerlaubnisbehörde vorsprechen.

Hinweis:
Sofern Sie gewerblich Bus fahren, prüfen Sie bitte, ob Sie ggf. in den Anwendungsbereich des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes/ Verordnung fallen.  
Nähere Informationen hierzu erhalten Sie unter „FQN-Fahrerqualifizierungsnachweis (SZ95) und Fahrerkarte“

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • aktueller Führerschein
  • Führungszeugnis für behördliche Zwecke (nicht älter als 3 Monate) beim Einwohnermeldeamt zu beantragen
  • biometrisches Passbild

bis 49. Lebensjahr des Antragstellers:

  • ärztliche Eignungsuntersuchung gemäß Anlage 5 FeV (nicht älter als 1 Jahr)
  • augenärztliche Eignungsuntersuchung gemäß Anlage 6 FeV (nicht älter als 2 Jahre)

ab 50. Lebensjahr des Antragstellers:

  • Einverständniserklärung für die Untersuchungen nach Anlagen 5 u. 6 FeV (vor Ort auszufüllen)

 

Gebühr: 69,00 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge abgenommen.

Verlängerung einer Fahrerlaubnis der Klassen C1, C1E, C, CE

Allgemeine Informationen:
Seit das Fahrerlaubnisrecht aufgrund von Regelungen der Europäischen Union zum 01.01.1999 geändert wurde, sind auch deutsche LKW-Klassen befristet. Dies betrifft auch die Fahrerlaubnisinhaber, denen bereits die LKW-Klassen vor dem 01.01.1999 erteilt wurden.

Inhaber von LKW-Klassen oder der PKW-Klasse 3, B - die Fahrzeugkombinationen mit bis zu 3 Achsen und bis zu 18,5 t führen -, verlieren durch das neue Recht auch ohne Umtausch - am 50. Geburtstag ihre Fahrberechtigung.  

Alle Fahrerlaubnisse der Klassen C, C1, C1E, C, CE, die nach dem 01.01.1999 erteilt wurden, werden grundsätzlich befristet. Die befristeten Klassen müssen deshalb rechtzeitig vor Ablauf verlängert werden. Eine zeitgerechte Verlängerung kann nur sichergestellt werden, wenn der Antrag mindestens 4 Wochen vor Ablauf der Gültigkeit gestellt wird.

Die Beantragung kann bereits bis zu 6 Monate vor Ablauf der Fahrzeugklasse ohne zeitlichen Verlust erfolgen, da die neue Befristung dann vom Ablaufdatum und nicht vom Antragsdatum aus berechnet wird! Bei der Verlängerung muss ein neuer Führerschein hergestellt werden. Der bisherige Führerschein ist im Austausch abzugeben.  

Nach Ablauf der Fahrerlaubnis kann ebenfalls eine Verlängerung beantragt werden. Wenn die Zeitspanne 10 Jahre zwischen Ablauf und Antrag auf Verlängerung überschreitet, muss eine Prüfung (Theorie und/oder Praxis) abgelegt werden.

Hinweis:
Sofern Sie gewerblich LKW fahren, prüfen Sie bitte ob, Sie ggf. in den Anwendungsbereich des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes/ Verordnung fallen.  
Nähere Informationen hierzu erhalten Sie unter „FQN-Fahrerqualifizierungsnachweis (SZ95) und Fahrerkarte“

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • aktueller Führerschein
  • ärztliche Eignungsuntersuchung gemäß Anlage 5 FeV (nicht älter als 1 Jahr)
  • augenärztliche Eignungsuntersuchung gemäß Anlage 6 FeV (nicht älter als 2 Jahre)
  • biometrisches Passbild

 

Gebühr: 49,00 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge abgenommen.

Erweiterung einer Fahrerlaubnis auf die Klassen D1, D1E, D, DE

Voraussetzungen:
Sie sind mit Hauptwohnsitz im Unstrut-Hainich-Kreis gemeldet.
Die Antragsabgabe kann frühestens sechs Monate vor dem Erreichen des Mindestalters gemäß § 10 FeV und unter 18 Jahren nur mit Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erfolgen.
Die theoretische Prüfung kann frühestens drei Monate, die praktische Prüfung frühestens einen Monat vor Vollendung des Mindestalters abgelegt werden. Die Anträge auf die Fahrerlaubnis müssen persönlich gestellt werden.
Der vom Prüfer, nach bestandener Prüfung, ausgestellte vorläufige Nachweis der Fahrerlaubnis (vorläufiger Führerschein) gilt für drei Monate im Inland zum Nachweis der Fahrberechtigung. Der im Besitz befindliche Führerschein wird vom Prüfer eingezogen, danach wird Ihnen der Kartenführerschein automatisch durch die Bundesdruckerei zugeschickt und der vorläufige Führerschein wird ungültig.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • ausgefüllter Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis (erhältlich in Ihrer Fahrschule)
  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • aktueller Führerschein
  • Führungszeugnis für behördliche Zwecke (nicht älter als 3 Monate) beim Einwohnermeldeamt zu beantragen
  • Nachweis Erste Hilfe
  • biometrisches Passbild
  • Einverständniserklärung für die Untersuchungen nach Anlagen 5 u. 6 FeV (vor Ort auszufüllen)
  • Nachweis über Grundqualifikation (IHK Urkunde muss nach bestandener Prüfung nachgereicht werden)

Gebühr: 69,80 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge abgenommen.

Erweiterung einer Fahrerlaubnis auf die Klassen C1, C1E, C, CE

Voraussetzungen:
Sie sind mit Hauptwohnsitz im Unstrut-Hainich-Kreis gemeldet.
Die Antragsabgabe kann frühestens sechs Monate vor dem Erreichen des Mindestalters gemäß § 10 FeV und unter 18 Jahren nur mit Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erfolgen.
Die theoretische Prüfung kann frühestens drei Monate, die praktische Prüfung frühestens einen Monat vor Vollendung des Mindestalters abgelegt werden. Die Anträge auf die Fahrerlaubnis müssen persönlich gestellt werden.
Der vom Prüfer, nach bestandener Prüfung, ausgestellte vorläufige Nachweis der Fahrerlaubnis (vorläufiger Führerschein) gilt für drei Monate im Inland zum Nachweis der Fahrberechtigung. Der im Besitz befindliche Führerschein wird vom Prüfer eingezogen, danach wird Ihnen der Kartenführerschein automatisch durch die Bundesdruckerei zugeschickt und der vorläufige Führerschein wird ungültig.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • ausgefüllter Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis (erhältlich bei der Fahrschule)
  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • aktueller Führerschein
  • Nachweis Erste Hilfe
  • ärztliche Eignungsuntersuchung gemäß Anlage 5 FeV (nicht älter als 1 Jahr)
  • augenärztliche Eignungsuntersuchung gemäß Anlage 6 FeV (nicht älter als 2 Jahre)
  • biometrisches Passbild
  • Nachweis Grundqualifikation, bei gewerblicher Nutzung

Gebühr: 49,80 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge abgenommen.

Erweiterung einer Fahrerlaubnis auf die Klassen A1, A2, A, B, BE, T

Voraussetzungen:
Sie sind mit Hauptwohnsitz im Unstrut-Hainich-Kreis gemeldet.

Die Antragsabgabe kann frühestens sechs Monate vor dem Erreichen des Mindestalters gemäß § 10 FeV und unter 18 Jahren nur mit Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erfolgen.
Die theoretische Prüfung kann frühestens drei Monate, die praktische Prüfung frühestens einen Monat vor Vollendung des Mindestalters abgelegt werden. Die Anträge auf die Fahrerlaubnis müssen persönlich gestellt werden.
Der vom Prüfer, nach bestandener Prüfung, ausgestellte vorläufige Nachweis der Fahrerlaubnis (vorläufiger Führerschein) gilt für drei Monate im Inland zum Nachweis der Fahrberechtigung. Der im Besitz befindliche Führerschein wird vom Prüfer eingezogen, danach wird Ihnen der Kartenführerschein automatisch durch die Bundesdruckerei zugeschickt und der vorläufige Führerschein wird ungültig.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • ausgefüllter Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis (erhältlich bei der Fahrschule)
  • bei Minderjährigen beide Unterschriften der gesetzlichen Vertreter oder Sorgerechtsbescheinigung (bei alleinigem Sorgerecht)
  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • aktueller Führerschein
  • Nachweis Erste Hilfe
  • Sehtest (nicht älter als 2 Jahre)
  • biometrisches Passbild

Gebühr: 49,80 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge abgenommen.

Fahrschulantrag - Ersterteilung einer Fahrerlaubnis

Voraussetzungen:
Sie sind mit Hauptwohnsitz im Unstrut-Hainich-Kreis gemeldet.

Die Antragsabgabe kann frühestens sechs Monate vor dem Erreichen des Mindestalters gemäß § 10 FeV und unter 18 Jahren nur mit Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erfolgen.
Die theoretische Prüfung kann frühestens drei Monate, die praktische Prüfung frühestens einen Monat vor Vollendung des 18. Lebensjahres abgelegt werden. Die Anträge auf die Fahrerlaubnis müssen persönlich gestellt werden.
Der vom Prüfer, nach bestandener Prüfung, ausgestellte vorläufige Nachweis der Fahrerlaubnis (vorläufiger Führerschein) gilt für drei Monate im Inland zum Nachweis der Fahrberechtigung. Der Kartenführerschein wird Ihnen automatisch durch die Bundesdruckerei zugesandt, der vorläufige Führerschein wird bei Erhalt des Kartenführerscheins ungültig.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • ausgefüllter Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis (erhältlich bei der Fahrschule)
  • bei Minderjährigen beide Unterschriften der gesetzlichen Vertreter oder Sorgerechtsbescheinigung (bei alleinigem Sorgerecht)
  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • Nachweis Erste Hilfe
  • Sehtest (nicht älter als 2 Jahre)
  • biometrisches Passbild

Gebühr: 49,80 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge abgenommen.

Fahrschulantrag - Begleitetes Fahren mit 17

Allgemeine Informationen:
Das „Begleitete Fahren ab 17“ dient der Senkung des Unfallrisikos junger Fahranfänger und Fahranfängerinnen. Gerade die Gruppe der 18- bis 24-jähren hat in Deutschland das mit Abstand höchste Unfallrisiko im Straßenverkehr.
Für den Erwerb der Fahrerlaubnis ab 17 gelten grundsätzlich die gleichen Voraussetzungen, wie bei einem normalen Führerschein.

Anforderungen an die Begleitpersonen:
Die begleitende Person:

  • muss das 30. Lebensjahr vollendet haben,
  • muss seit mindestens fünf Jahren ununterbrochen Inhaber einer gültigen Fahrerlaubnis der Klasse B oder einer entsprechenden deutschen, Europäischen Union/ Europäischer Wirtschaftsraum (EU/ EWR)- oder schweizerischen Fahrerlaubnis sein,
  • darf zum Zeitpunkt der Beantragung mit nicht mehr als einem Punkt im Fahreignungsregister belastet sein.

Voraussetzungen:
Sie sind mit Hauptwohnsitz im Unstrut-Hainich-Kreis gemeldet.

Es muss ein Antrag auf Teilnahme am „Begleiteten Fahren mit 17“ persönlich gestellt und Angaben zu den vorgesehenen Begleitpersonen gemacht werden. Die gesetzlichen Vertreter (in der Regel sind das die Eltern oder Alleinerziehende-bestätigt durch eine Sorgerechtsbescheinigung) müssen der Teilnahme am begleitenden Fahren mit 17 zustimmen und auch ihr Einverständnis zu den Begleitpersonen erklären.

Die Antragsabgabe kann frühestens sechs Monate vor dem Erreichen des 17. Lebensjahres erfolgen.
Die theoretische Prüfung kann frühestens drei Monate, die praktische Prüfung frühestens einen Monat vor Vollendung des 17. Lebensjahres abgelegt werden.
Bis zum 18. Geburtstag darf nur gemeinsam mit einer eingetragenen Begleitperson gefahren werden. Die vom Prüfer ausgestellte Prüfbescheinigung gilt bis drei Monate nach Vollendung des 18. Lebensjahres, im Inland, zum Nachweis der Fahrberechtigung und wird automatisch ungültig, bei Erhalt des Kartenführerscheins. Nach Vollendung des 18. Lebensjahres wird Ihnen ein regulärer Kartenführerschein ausgestellt. Sofern Sie nicht bereits einen Kartenführerschein (z.B. für Klasse AM) besitzen, wird Ihnen dieser automatisch durch die Bundesdruckerei zugeschickt. Bei Vorbesitz einer bereits erworbenen Fahrerlaubnis, vereinbaren Sie bitte einen Termin zur Abholung.

 

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • ausgefüllter Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis (erhältlich bei der Fahrschule) mit beiden Unterschriften der gesetzlichen Vertreter oder Sorgerechtsbescheinigung (bei alleinigem Sorgerecht)
  • ausgefüllte Anlage 1 (Beiblatt zum Antrag auf Erteilung der Fahrerlaubnis) mit beiden Unterschriften der gesetzlichen Vertreter oder Sorgerechtsbescheinigung
  • ausgefüllte Anlagen 2 (Anlage zum Antrag zur Teilnahme am „Begleiteten Fahren ab 17 Jahre“ – Begleitperson) mit Unterschrift und Führerscheinkopien der Begleiter
  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • Nachweis Erste Hilfe
  • Sehtest (nicht älter als 2 Jahre)
  • biometrisches Passbild

Gebühr: 50,80 € zzgl. 12,00 € pro Begleitperson
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge abgenommen.

Fahrschulantrag - Moped-Führerschein mit 15 Jahren

Allgemeine Informationen:
Der „Moped Führerschein mit 15 Jahren“ sieht vor, dass bereits 15-jährige über eine Fahrausbildung die Berechtigung für die Führerscheinklasse AM erwerben können. Die Gültigkeit der Fahrerlaubnis ist derzeit bis zum Erreichen des 16. Lebensjahres auf die Länder des Hoheitsgebietes des Freistaates Sachsen, des Landes Sachsen-Anhalt, des Landes Brandenburgs, des Landes Mecklenburg-Vorpommern und des Freistaates Thüringen beschränkt.

Auf dem Führerschein erfolgt eine Eintragung der SZ 195: „Auflage zu der Klasse AM: Bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres nur in den Ländern, die von der Ermächtigung des § 6 Absatz 5a StVG Gebrauch gemacht haben“.

 

Voraussetzungen:
Sie sind mit Hauptwohnsitz im Unstrut-Hainich-Kreis gemeldet.

Der Antrag kann frühestens 6 Monate vor dem Erreichen des Mindestalters von 15 Jahren, persönlich und nur mit Zustimmung der gesetzlichen Vertreter gestellt werden. Die theoretische Prüfung kann frühestens drei Monate, die praktische Prüfung frühestens einen Monat vor Erreichen des 15. Lebensjahres abgelegt werden.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • ausgefüllter Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis (erhältlich bei der Fahrschule) mit beiden Unterschriften der gesetzlichen Vertreter oder Sorgerechtsbescheinigung (bei alleinigem Sorgerecht)
  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • Nachweis Erste Hilfe
  • Sehtest (nicht älter als 2 Jahre)
    biometrisches Passbild

 

Gebühr: 49,00 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge abgenommen.

Termine Kreistagssitzungen 2021

Termine KreistagssitzungenDer Beginn der Kreistagssitzungen Unstrut-Hainich-Kreis ist in der Regel 16:00 Uhr.

Den Ort entnehmen Sie bitte der amtlichen Bekanntmachung der Einladung im Amtsblatt des Unstrut-Hainich-Kreises.

Kreistagssitzungen im Jahr 2021

  • 28.04.2021
  • 21.06.2021
  • 19.07.2021
  • 13.09:2021
  • 26.11.2021

 

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Kreistagsbüro, Telefon: 03601 / 801015 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

 

Bürgertestung im Unstrut-Hainich-Kreis

ZUSAMMEN GEGEN CORONA...

Die neue Fassung der Coronavirus-Testverordnung hat die Bürgertestung ins Leben gerufen, wonach alle Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Verfügbarkeit von Testkapazitäten mindestens einmal pro Woche Anspruch auf Antigen-Schnelltestung haben.

Dieses Testangebot zielt auf asymtomatische Personen, die aus verschiedensten Gründen ein aktuelles Testergebnis benötigen, sei es aus eigenem Interesse oder zum Beispiel, um ein Dienstleistungsangebot nutzen zu dürfen, bei dem nicht durchgängig eine Maske getragen werden kann.

Gemäß Testverordnung sind neben den Arztpraxen und den von der Kassenärztlichen Vereinigung betriebenen Testzentren vor allem die nachstehenden, durch den Landkreis beauftragten Hilfsorganisationen und Apotheken für die Durchführung der Bürgertestung im Unstrut-Hainich-Kreis zuständig:

 

Hinweis für Personen mit COVID-19-Symptomatik:
Soweit Personen COVID-19-Symptome aufweisen und es daher um Diagnostik zum Zwecke der Behandlung von Patienten geht, ist die Bürgertestung nicht das richtige Mittel.

In diesen Fällen führt ausschließlich der behandelnde Arzt / die behandelnde Ärztin die Diagnostik eigenständig durch.

 Teststelle  Ort  Straße  Telefon
 DRK
 Mühlhausen  Windeberger Landstraße 38  Mo-Fr 8-16 Uhr
 Sa 10-16 Uhr
 0151 1632 7189
 (diese Telefonhotline ist
 Mo-Fr von 8-12 Uhr besetzt)
 E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
 Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
 Dienststelle Bad Langensalza
 Bad Langensalza  Straße der Einheit 22  03603 813326
 Mo 18-19 Uhr
 Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.  Katharinenberg  Katharinenberger Straße 22  Di 13-14:30 Uhr
 Brücken-Apotheke  Mühlhausen  Brückenstraße 30
 (Testzentrum in der Linsenstraße)
 03601 46520
 Online-Terminbuchung
 Adler-Apotheke  Herbsleben  Schulgasse 7  036041 42105
 Dünwald-Apotheke  Hüpstedt  Mühlhäuser Straße 37  036076 55044
 Zahnarztpraxis Dr. Frances Ludwig  Heyerode  Eisenacher Straße 27  036024 89167
 Kurort Apotheke „An der Salza“  Bad Langensalza  Bahnhofstraße 1  03603 391000
 Mohren-Apotheke  Bad Langensalza  Neumarkt 8  03603 842259
 Online-Terminbuchung
 Andreas-Apotheke  Großengottern  Marktstraße 23  036022 96315
 Seiler-Apotheke  Schlotheim  Markt 12  036021 80310
 Lehrinstitut Bohn  Sundhausen  Schulplatz 31  Mo 8-10 Uhr u. 13-15 Uhr
 Di 8-10 Uhr
 Mi 15-18 Uhr
 Do 17-19 Uhr
 Fr 13-15 Uhr
 Sa 8-10 Uhr
 So 8-10 Uhr
 Weitetre Zeiten nach Vereinbarung.
 PCR-Tests für Selbstzahler innerhalb 1 Stunde möglich.

Online-Termine

 

Terminvergabe der Ausländerbehörde - Russisch

Запись в иммиграционную службу

В соответствии с действующими правилами защиты от инфекций, личный прием в иммиграционной службе возможен только при условии предварительной записи.

такой подход позволяет избежать ненужного ожидания и скопления людей.

Запись 03601/801754 (вторник: с 8:00 до 18:00, четверг с 8:00 до 16:00) 

Или же

По электронной почте

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Appointments from the immigration office

In compliance with the existing infection control rules, a personal visit to the immigration office is only possible if an appointment has been made in advance.

This approach avoids unnecessary waiting times and crowds.

Your appointment requests will be accepted as follows:

  • via phone 03601/801754 (Tuesday 8:00 a.m. - 6:00 p.m. and Thursday 8:00 a.m. - 4:00 p.m.) or
  • by email Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Rendez-vous du bureau d'immigration

Conformément aux règles de contrôle des infections existantes, une visite personnelle au bureau de l'immigration n'est possible que si un rendez-vous a été pris à l'avance.

Cette approche évite les temps d'attente inutiles et les foules.

Vos demandes de rendez-vous seront acceptées comme suit:

  • par téléphone 03601/801754 (mardi de 8 h 00 à 18 h 00 et jeudi de 8 h 00 à 16 h 00) ou
  • par email Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Terminvergabe der Ausländerbehörde - Arabisch

 وفقًا لقواعد مكافحة العدوى الحالية ، لا يمكن إجراء زيارة شخصية إلى مكتب الهجرة إلا إذا تم تحديد موعد مسبقًا.

هذا النهج يتجنب أوقات الانتظار والحشود غير الضرورية.

سيتم قبول طلبات موعدك على النحو التالي:

عبر الهاتف

03601/801754 (الثلاثاء 8:00 صباحًا - 6:00 مساءً والخميس 8:00 صباحًا - 4:00 مساءً)

أو

بالبريد الالكتروني

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Terminvergabe der Ausländerbehörde - Persisch

نوبت دهی و و قرار ملاقات در اداره خارجیان

در راستای جلوگیری از زمان انتظار غیر ضروری و ازدحام جمعیت با توجه به دستور العمل اخیر پیشگیری از بیماری های ویروسی، هر گونه ملاقات حضوری در اداره خارجیان تنها با تعیین وقت قبلی امکان پذیر است.

لطفا تقاضای تعیین وقت خود را با ما از طریق تلفن: ۰۳۶۰۱/۸۰۱۷۵۴ ( سه شنبه از ساعت ۸ صبح تا ۶ بعدالظهر ) و ( پنج شنبه از ساعت ۸ صبح تا ۴ بعدالظهر ) 

و یا از طریق ایمیل: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! 

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CO2-Fußabdruck berechnen

Der persönliche CO2-Fußabdruck gibt an, wieviel Treibhausgasemissionen eine Person durch ihr Mobilitätsverhalten, ihren Stromverbrauch und Heizbedarf, die Ernährung und sonstigen Konsum sowie öffentliche Emissionen pro Jahr in Form von CO2-Äquivalenten1 verursacht.

Wie hoch ist Ihr persönlicher CO2-Fußabdruck? Hier können Sie ihn berechnen: 

CO2-Rechner des Umweltbundesamtes auf www.uba.co2-rechner.de

Weiterlesen ...

Häufige Fragen und Antworten

Die aktuellen Fragen und Antworten werden gerade aktualisiert.
Bitte schauen Sie in Kürze hier wieder vorbei.

Informationen zu Impfungen

Die Organisation der Impfungen - von der Terminvergabe bis hin zur eigentlichen Impfung – wird ausschließlich über das Land Thüringen und die Kassenärztliche Vereinigung Thüringens geregelt. Die Kommunen haben lediglich die Aufgabe, bei der Bereitstellung von Impfzentren vor Ort zu unterstützen. Als zentrale Informationsplattformen zum Thema „Impfen in Thüringen“ hat sowohl das Land Thüringen als auch die Kassenärztliche Vereinigung Webseiten bereitgestellt.

Bereits seit 13. Januar finden SARS-CoV-2-Impfungen in der Impfstelle Bad Langensalza statt. Ebenso werden die Pflegeinrichtungen des Unstrut-Hainich-Kreises seit Jahresbeginn durch mobile Impfteams versorgt. Ab dem 3. Februar nimmt eine weitere Impfstelle in Mühlhausen ihre Arbeit auf.

Damit können im flächengroßen Unstrut-Hainich-Kreis erfreulicher Weise zwei Standorte realisiert werden. Auf den insgesamt fast 240 m² einer ansässigen Firma sind ausreichend Räume vorhanden. Auch kann das notwendige Hygienekonzept dort problemlos umgesetzt werden, da neben sanitären Anlagen, auch eine Küche sowie separate Ein- und Ausgänge vorhanden sind.

Nachdem die ursprünglich avisierten Räumlichkeiten nicht genutzt werden konnten, hatte Landrat Harald Zanker das Gebäude von „gegenüber“ ins Auge gefasst und nahm bereits Ende 2020 Kontakt zur ansässigen Firma und zur Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen (KVT) auf. Nunmehr ist er froh, dass die Impfsituation im Unstrut-Hainich-Kreis sich insgesamt für die Bürgerinnen und Bürger deutlich verbessert.

Die gesamte Organisation und Umsetzung der Impfungen liegt bei der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen (KVT). Diese hat in Mühlhausen und Bad Langensalza die Räumlichkeiten angemietet und steuert eigenes Personal bei, das den Betrieb der Impfstelle organisatorisch absichert. Auf der Basis von Honorarverträgen werden mehrere Ärztinnen und Ärzte sowie nichtärztliches Praxispersonal tätig, um die Impfungen durchzuführen, aufzuklären und zu beraten.

Über das Informationsportal www.impfen-thueringen.de können Impftermine vereinbart werden. Dieses Angebot richtet sich zunächst ausschließlich an Thüringerinnen und Thüringer, die laut der Impf-Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums in die Personengruppe zählen, deren Impfung höchste Priorität hat (über 80-jährige, Personen, die in Pflegeheimen leben oder arbeiten, u. ä. Personengruppen). Danach folgen in den nächsten Wochen schrittweise die Gruppen mit hoher Priorität und mit erhöhter Priorität.

Alternativ besteht die Möglichkeit, unter der Telefonnummer 03643/4950490 einen Impftermin zu vereinbaren (Erreichbarkeit: Montag, Dienstag, Donnerstag von 8-17 Uhr & Mittwoch und Freitag von 8-12 Uhr).

 

Standort Impfstation Mühlhausen

Foto: Impfstation Mühlhausen - Lindenhof 6

Foto: Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis (ehemalige Görmar-Kaserne) am Standort Lindenhof.

Lageskizze Impfstation Mühlhausen - Lindenhof 6

Lageskizze: Impfstation Mühlhausen auf dem Gelände des Landratsamtes Unstrut-Hainich-Kreis (ehemalige Görmar-Kaserne) am Standort Lindenhof.

Gemäß den Informationen auf der Webseite der Kassenärztlichen Vereinigung liegt der Schwerpunkt der Impfungen zunächst auf den Alten- und Pflegeeinrichtungen. Sofern in ausreichenden Mengen Impfstoff zur Verfügung gestellt wird, sollen im Januar die ersten Termine in den Impfstellen möglich sein. Dazu ist bisher folgendes Vorgehen geplant:

30.12.2020 - Freischaltung des Terminbuchungstools

  • Terminvergabe für Personen der Stufe „höchste Priorität“ oder für Personen, die für jene einen Termin vereinbaren wollen

04.01.2021 - Freischaltung der Telefonnummer 0049 3643 - 49 50 49 0

  • Terminvergabe für Personen der Stufe „höchste Priorität“ oder für Personen, die für jene einen Termin vereinbaren wollen

13.01.2021 - Beginn der Impfstellen-Öffnung in Thüringen für Personen der Stufe „höchste Priorität“

  • in Abhängigkeit der Impfstoff-Verfügbarkeit

Bis zur Inbetriebnahme der Vor-Ort-Impfstellen werden Impfungen ausschließlich über die mobilen Impfteams der Kassenärztlichen Vereinigung organisiert.

Die folgende Präsentation (PDF) gibt einen Überblick der notwendigen Schritte für Impfungen in Thüringen.

Zu gesundheitlichen Fragen die Impfung betreffen, ist der Hausarzt die erste Adresse. Auch Ärzte, die die Impfstellen besetzen, führen Beratungsgespräche durch.

Inhaltliche und organisatorische Fragen zur Impfung adressieren Sie bitte an die Kassenärztliche Vereinigung Thüringens oder an den Ärztlichen Bereitschaftsdienst 116 117:

Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
- Körperschaft des öffentlichen Rechts -
Zum Hospitalgraben 8
99425 Weimar
Telefon: 0049 3643 559-0
Telefax: 0049 3643 559-191
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Auf der Internetseite www.impfen-thueringen.de erhalten Sie weitere Informationen zu den Impfungen.

Online-Terminvergabe

Die Reihenfolge der Impfungen regelt eine Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums, die auf der Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission beim Robert Koch-Institut (RKI) aufbaut. Eine Übersicht der Priorisierung ist auf der Webseite der Kassenärztlichen Vereinigung nachzulesen.

Bei der Terminvergabe werden unter anderem Alter und Beruf abgefragt - für den Nachweis sind der Personalausweis beziehungsweise eine Bestätigung des Arbeitgebers nötig.

Auf der Webseite www.impfen-thueringen.de sind Informationen zur Vorbereitung von Impfungen in Pflegeheimen zusammengestellt.

Aktuelle Überwachungsberichte

Agrargesellschaft mbH Neunheilingen

Entsorgungszentrum Althaus & Sander GmbH

BAC Entsorgungswirtschaft GmbH

Bollstedter Schweinemast GmbH

Borbet Thüringen GmbH

Containerdienst & Recyclinghof Zimmermann

CREATON Produktions GmbH

Diedorfer Feuerverzinkerei GmbH

Frischei Reiser GmbH

HTM Feuerverzinkerei GmbH

Intercord Thüringen GmbH

Landwirtschaft Körner GmbH & Co. Betriebs KG

mbw Metallveredlung GmbH

MDL Mitteldeutsche Logistik GmbH

MR Menteroda Recycling GmbH

RMT Landwirtschaft KG, Hohenberger Hof

Roland Mills Ost GmbH & Co. KG

Sauenzucht Hüpstedt GmbH

SM Metalle GmbH

Thüringer Landhähnchen GbR, Hohenberger Hof

Truthahnfarm Sambach GmbH

Urlebener Mast GmbH

Vogteier Kompost GmbH

Wienerberger GmbH

Zuga GmbH

ZUGAT BT GmbH

Unsere Servicezeiten / Öffnungszeiten

Ab sofort ist der Besucherverkehr in den Gebäuden der Kreisverwaltung stark eingeschränkt.

Die Servicezeiten der Kreisverwaltung werden aufgehoben.

Die Gebäude sind nicht mehr frei zugänglich, Termine werden telefonisch auf Anfrage vergeben.

 

Für die Kfz-Zulassung, die Führerscheinbehörde und den Bereich Migration haben Sie die Möglichkeit, Termine zu verschiedenen Anliegen online zu buchen.

Hier gelangen Sie zur Online-Terminvergabe...

Informationen zum Coronavirus

Grafik: Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis - corona.uh-kreis.de

 Quelle RKI - 0:00 Uhr
 7-Tage-Inzidenz
78,7
 
 Quelle Landratsamt - 0:00 Uhr
 Aktuell infizierte Personen 127  
 - davon stationäre Patienten 4
 
   * davon schwere Verläufe 0  
 - infizierte Bewohner in Pflegeheimen 0  
 - infiziertes Personal in Pflegeheimen 0  
 Personen in häuslicher Quarantäne 284  
 Infizierte ab Pandemiebeginn 6.613  
 Neuinfektionen 25  
 Genesene ab Pandemiebeginn 6.222  
 Genesene Personen 12  
 Verstorbene Personen ab Pandemiebeginn 264  

Auf Grund der zur Zeit anhaltenden geringen Inzidenzzahlen für den Unstrut-Hainich-Kreis werden wir an den Wochenenden keine Fallzahlen kommunizieren. Bitte informieren Sie sich dann direkt beim Robert Koch-Institut.

Der Unstrut-Hainich-Kreis befindet sich aktuell in der Basisstufe (Stand: 23.09.2021).

Datum Stufe Bezeichnung 7-Tage-
Inzidenz
Hospitalisierungs-
Inzidenz
prozentuale
ITS-Belegung
Thüringen
23.09.2021 0 Basisstufe 78,7 2,0 3,0 %
22.09.2021 0 Basisstufe 73,7 2,0 3,0 %
21.09.2021 0 Basisstufe 80,6 2,0 2,3 %
20.09.2021 0 Basisstufe 82,6 2,0 2,3 %
19.09.2021 0 Basisstufe 83,6 1,0 2,2 %
18.09.2021 0 Basisstufe 70,8 1,0 1,8 %
17.09.2021 0 Basisstufe 58,0 1,0 2,1 %
16.09.2021 0 Basisstufe 59,0 1,0 1,7 %

 

Erläuterungen
Mit der Einführung des neuen Frühwarnsystems werden in Thüringen bei steigenden Infektionszahlen, neben der Sieben-Tage-Inzidenz, auch die lokale Hospitalisierungszahl und die thüringenweite Auslastung der Intensivbetten als Zusatzindikatoren berücksichtigt. Die tagesaktuellen Werte für alle 22 Landkreise und kreisfreien Städte lassen sich hier einsehen: www.tmasgff.de/fruehwarnsystem. Die Maßnahmen für die einzelnen Warnstufen sind im Thüringer Corona-Eindämmungserlass festgelegt.


Leitindikator: 7-Tage-Inzidenz
Leitindikator zum Ergreifen von Maßnahmen bei einem ansteigendem Infektionsgeschehen in einem Landkreis bzw. einer kreisfreien Stadt bleibt die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnern, d. h. die Anzahl an Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in den letzten sieben Tagen.


Zusatzindikatoren: Schutz- und Belastungswert

Als weitere Zusatzindikatoren werden Folgende herangezogen:

Schutzwert (7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz): Die wöchentliche Inzidenz hospitalisierter Fälle pro 100.000 Einwohner im Landkreis bzw. in der kreisfreien Stadt. Der Schutzwert richtet sich - entsprechend der Darstellung durch das Robert-Koch-Institut (RKI) - nach dem Meldedatum und beinhaltet Hospitalisierungen sowohl „wegen“ als auch „mit“ COVID-19. Die Hospitalisierungen werden nach dem Wohnort des Erkrankten ausgewiesen.

Belastungswert (thüringenweite ITS-Auslastung): Der prozentuale Anteil intensivmedizinisch behandelter COVID-19-Fälle an der Gesamtzahl der betreibbaren Intensivbetten in ganz Thüringen.

 

Warnstufen im Überblick (gemäß des Frühwarnsystems des Landes Thüringen)

Erlauterungen Frühwarnsystem

 

Zählweise für Lockerungen / Verschärfungen
Überschreiten
der Leitindikator und mindestens einer der beiden Zusatzindikatoren an drei aufeinanderfolgenden Tagen den jeweiligen Maximalwert der jeweils aktuellen Basis- bzw. Warnstufe, so ist die höhere Warnstufe maßgeblich. Ein Wechsel des Zusatzindikators innerhalb der drei aufeinanderfolgenden Tage, welcher neben dem Leitindikator den jeweiligen Maximalwert der aktuellen Basis- bzw. Warnstufe überschreitet, ist unbeachtlich; d.h. der Tag ist bei der Betrachtung mitzuzählen.

Unterschreitet der Leitindikator an sieben aufeinanderfolgenden Tagen den jeweiligen Mindestwert der jeweils aktuellen Warnstufen, so ist die niedrigere Warnstufe (bzw. nach Warnstufe 1 die Basisstufe) maßgeblich. Eine ggf. höhere Warnstufe der Zusatzindikatoren im Betrachtungszeitraum ist unbeachtlich.

Die Impfquote sowie die Ausbreitung neuer Virus-Varianten haben kausalen Einfluss auf die hier angewandten Indikatoren.


 


Das Thüringer Gesundheitsministerium ist nach dem Infektionsschutzgesetz zuständig, wenn es darum geht, Maßnahmen des Gesundheitsschutzes landesweit anzuordnen. Dies geschieht in Form von Verordnungen.

Die aktuell gültige Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung (https://www.tmasgff.de/fileadmin/user_upload/Gesundheit/COVID-19/Verordnung/Lesefassung_3._Aend_ThuerSARS-CoV-2-IfS-MassnVO_16.09.2021.pdf) wurde zuletzt am 16. September 2021 überarbeitet (gültig ab 19. September 2021). In dieser Verordnung sind die thüringenweit geltenden Infektionsschutzregelungen in der Basisstufe (kein erhöhtes Infektionsgeschehen) geregelt.

Sehr geehrte Reisende,
seit dem 01. August 2021 werden Risikogebiete nur noch in zwei Kategorien ausgewiesen: Hochrisikogebiete und Virusvariantengebiete. Die Kategorie der „einfachen“ Risikogebiete ist entfallen. Bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nach einem Aufenthalt in einem ausländischen Reiseland sind spezielle Test- und Nachweispflichten und eine Quarantänepflicht zu beachten. Die generelle Nachweispflicht gilt unabhängig von der Art des Verkehrsmittels und unabhängig davon, ob ein Voraufenthalt in einem Hochrisiko- bzw. Virusvariantengebiet stattgefunden hat.

Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete finden Sie unter folgendem Link: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

 

Aufenthalt in einem Hochrisikogebiet:
Für Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise nach Deutschland in einem Hochrisikogebiet aufgehalten haben, gilt:

  • Jeder muss sich vor seiner Einreise nach Deutschland elektronisch über die digitale Einreiseanmeldung registrieren
  • Bei der Einreise muss ein aktuelles negatives Testergebnis (PCR max. 72 Std. oder Antigen-Test max. 48 Std) vorgelegt werden, es sei denn, man ist genesen oder geimpft. Kinder unter 12 Jahren benötigen keinen Testnachweis.
  • Grundsätzlich muss sich jeder nach der Einreise unverzüglich für einen Zeitraum von mindestens zehn Tagen in Quarantäne begeben. Wer genesen oder vollständig geimpft ist, muss einen entsprechenden Nachweis an die E-Mail Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Dann ist eine Quarantäne nicht erforderlich. Für alle anderen gilt: Die Quarantäne kann frühestens nach dem fünften Tag durch eine negative Testung vorzeitig beendet werden. Den Nachweis dieser Testung hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion senden Sie bitte an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
  • Kinder unter 12 Jahren sind von der Testpflicht ausgenommen, jedoch nicht von der Quarantäne-Pflicht.
  • Alle die in den ersten 10 Tagen nach Einreise Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 haben, müssen dies der zuständigen Behörde melden. Das hilft, neue Virusvarianten zu entdecken.

 

Aufenthalt in einem Virusvariantengebiet:
Alle Reiserückkehrer  - auch Genesene und Geimpfte - müssen eine strikte 14-tägige Quarantäne einhalten. Eine „Freitestungsmöglichkeit“ besteht hier vor dem Hintergrund der besonderen Gefährlichkeit der Virusvarianten nicht.

Ausnahme: Wer über einen vollständigen Impfschutz verfügt, kann die Quarantäne mit Übersendung des Impfnachweises beenden, wenn das Robert Koch-Institut festgestellt hat, dass dieser Impfstoff gegen die Virusvariante hinreichend wirksam ist, die zur Einstufung des Gebietes als Virusvariantengebiet geführt hat.

Bitte beachten Sie, dass bei Einreise aus sogenannten Virusvariantengebieten ein Beförderungsverbot für den Personenverkehr per Zug, Bus, Schiff und Flug gilt.

Bitte setzen Sie sich mit uns in Kontakt telefonisch oder senden uns eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.


Bitte beachten Sie:
Die Bundesregierung
prüft fortlaufend, inwieweit Gebiete als Risikogebiete einzustufen sind. Daher kann es auch zu kurzfristigen Änderungen, insbesondere zu einer Erweiterung, kommen.
Maßgeblich ist, ob das Gebiet zum Zeitpunkt der Einreise nach Deutschland als Risikogebiet ausgewiesen war (d. h. nicht zwangsläufig zum Zeitpunkt des Aufenthalts).

 

Wichtige Dokumente:

exurl symbolCorona-Einreiseregeln (Kurzübersicht)

exurl symbolInformationsblatt des Bundesministeriums für Gesundheit

exurl symbol Fragen und Antworten zur digitalen Einreiseanmeldung (DEA)

exurl symbolErsatzmitteilung
(Dieses Formular ist ausschließlich von Personen auszufüllen, denen es nicht möglich war, die digitale Einreiseanmeldung unter https://www.einreiseanmeldung.de zu nutzen.)


 

 

 

 

  • A U S S E R  K R A F T  G E T R E T E N 
    Zweite Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
    (Zweite Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung  -2. Thür.SARS-CoV-2-EindmaßnVO-)
    vom 07. April 2020
    Inkrafttreten: 08.04.2020, 00:00 Uhr
    Außerkrafttreten: 19.04.2020, 24:00 Uhr

  • A U S S E R  K R A F T  G E T R E T E N
    Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2

    (Thüringer SARS-CoV -2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung  -ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO-)
    vom 26. März 2020

 

  • Bürger-Hotline des Landratsamtes zu Fragen rund um den Coronavirus (Mo-Fr 8-12 Uhr)
    telefon icon03601 80 11 11

  • Corona-Hotline des Landratsamtes zu Fragen von Ein- und Rückreisenden (Mo-Fr 8-12 Uhr)
    telefon icon03601 80 22 22

  • Corona-Hotline für die Öffentlichkeit des Freistaates Thüringen
    telefon icon0361 75 049 049

  • Kinder- und Jugend-Sorgentelefon Thüringen
    telefon icon0800 008 008 0

  • Nummer gegen Kummer für Kinder und Jugendliche
    telefon icon116 111

  • Hilfetelefon Sexueller Missbrauch
    telefon icon0800 22 55 530

  • Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen
    telefon icon0800 011 6016

  • Hilfetelefon Schwangere in Not
    telefon icon0800 404 0020
  • Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (Mo-Fr 9-12 und 13.30-15 Uhr)
    telefon icon0361 57 3815099

  • Bürgertelefon des Bundesministeriums für Gesundheit (Mo-Do 8-18 Uhr, Fr. 8-12 Uhr)
    telefon icon030 34 64 65 100

  • Unabhängige Patientenberatung (Mo-Fr 8-22 Uhr, Sa 8-18 Uhr)
    telefon icon0800 0 11 77 22






Weitere Informationen:

  • Meldebogen für einen SARS-CoV-2-Fall
  • Flussschema für Ärzte, Verdachtsfälle erkennen, Maßnahmen ergreifen
  • ambulantes Management von COVID-19-Verdachtsfällen und leicht erkrankten COVID-19-Patienten
  • Hygienemaßnahmen im Rahmen der Behandlung von Patienten mit einer Infektion durch SARS-CoV-2
  • ressourcenschonender Einsatz von Mund-Nasen-Schutz (MNS) und FFP-Masken
  • Kriterien zur Aufhebung von Isolierungsmaßnahmen und zur Entlassung aus dem Krankenhaus
  • Informationen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
  • Meldeformular (Meldepflichtige Krankheit gemäß §§ 6, 8, 9 IfSG und § 1 ThürIfKrMVO)
  • www.rki.de/covid-19

  • Niesen oder husten Sie in die Armbeuge oder in ein Taschentuch, das Sie anschließend in einem Mülleimer mit Deckel entsorgen.
  • Vermeiden Sie es, mit den Händen Mund, Augen und Nase zu berühren.
  • Halten Sie wenn möglich Abstand zu Menschen, die Husten, Schnupfen oder Fieber haben.
  • Vermeiden Sie Händeschütteln oder Umarmungen.
  • Waschen Sie regelmäßig und ausreichend lange (mindestens 20 Sekunden) Ihre Hände mit Wasser und Seife.

  • Personen, die in einem der Risikogebiete waren oder Kontakt zu einer an COVID-19 erkrankten Person hatten und innerhalb von 14 Tagen Symptome wie Fieber, Husten, Atemnot bekommen, sollten alle nicht notwendigen Kontakte vermeiden und sich umgehend telefonisch mit ihrem Hausarzt in Verbindung setzen oder unter der Tel.-Nr. 116 117 den kassenärztlichen Bereitschaftsdienst rufen.
  • Verhaltensempfehlungen zu weiteren Fallkonstellationen (z.B. Aufenthalt in einer Region mit COVID-19-Vorkommen, die nicht als Risikogebiet ausgewiesen wurde, ergeben sich aus dem Frage-Antwort-Katalog des Robert Koch Institutes (rki.de/covid-19).

Information über die Verarbeitung Ihrer Daten durch das Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis im Rahmen des Verfahrens zur Stellenbesetzung

Datenerfassung
Mit Ihrer Bewerbung werden durch uns folgende personenbezogene Daten erfasst:

  • Name, Vorname,
  • Titel,
  • Geburtsdatum,
  • Privatadresse,
  • private Telefonnummer/E-Mail.


Aus Ihren Bewerbungsunterlagen erfassen wir das Bewerbungsschreiben, den Lebenslauf, die Zeugnisse, Zertifikate, ggf. den Nachweis über eine Schwerbehinderung etc..

Ihre Daten werden ausschließlich für die Besetzung der ausgeschriebenen Stelle innerhalb des Unternehmens verwendet und nur durch die hierzu befugten Personen an die für das konkrete Bewerbungsverfahren zuständigen innerbetrieblichen Stellen weitergeleitet.

Gegebenenfalls sind Ihre Daten von uns im Fall einer Konkurrentenklage offenzulegen.

Abweichend davon ist eine Verwendung der Bewerbungsunterlagen für andere Zwecke als die Besetzung der ausgeschriebenen Stelle nur möglich, wenn Sie uns hierfür ausdrücklich Ihre Einwilligung erteilen. Sollten Sie hiervon Gebrauch machen wollen, benötigen wir eine schriftliche Einwilligungserklärung.

Nach Ablauf von sechs Monaten nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens werden Ihre persönlichen Daten grundsätzlich automatisch gelöscht, es sei denn, dass gesetzliche Bestimmungen einer Löschung entgegenstehen bzw. die weitere Speicherung zum Zwecke der Beweisführung erforderlich ist.

Abweichend davon ist eine längere Speicherung nur möglich, wenn Sie hierfür ausdrücklich Ihre Einwilligung erteilt haben. Sollten Sie hiervon Gebrauch machen wollen, benötigen wir eine schriftliche Einwilligungserklärung.

Datensicherheit
Um die von Ihnen erhobenen Daten vor Manipulationen und unberechtigten Zugriffen zu schützen, haben wir diverse technische (wie Datenverschlüsselung, Programmschutz) und organisatorische Maßnahmen (wie Regelungen zur Zugangs-, Zugriffs- und Zutrittsberechtigung) getroffen.


Auskunftsrecht und Widerruf
Sollten Sie Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten haben oder Informationen zur Berichtigung oder Löschung von Daten benötigen, wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten Herrn Kleinsteuber (Tel. 03601-80 1234).

Den Widerruf erteilter Einwilligungen können Sie in Textform per E-Mail an:
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder schriftlich an:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Datenschutzbeauftragter Herr Kleinsteuber
Lindenbühl 28/29
99974 Mühlhausen

richten.

 

Mühlhausen, den 28.02.2019

 
H a r a l d  Z a n k e r
Landrat

PROJEKTAUFRUF zur Beantragung eines Gruppenprojektes zur Elternbegleitung im Jahr 2020

Der Unstrut-Hainich-Kreis bezuschusst Projekte aus Mitteln des Landesprogramms Familie, welche dazu beitragen, die Erziehungskompetenz von Familien mit minderjährigen Kindern zu fördern.

Es können Projekte eingereicht werden, die als vernetzende Gruppenangebote für Familien mit besonderem Unterstützungsbedarf ausgerichtet sind und in denen die Teilnehmenden im Erleben mit anderen Familien

  • soziale Unterstützung im Erziehungsverhalten und in der Erziehungskompetenz erfahren sowie
  • ihre Selbstbefähigung, Selbstbestimmung und ihr Zugang zu gemeinschaftlicher Selbsthilfe für familiale Lebensgestaltung und zur Förderung ihrer Kinder gestärkt werden.

 

Projektanträge können ab sofort bis zum 28.02.2020 beim:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Bereich Landrat
Stabsstelle Sozialplanung
Lindenbühl 28/29
99974 Mühlhausen

eingereicht werden.


Umfang und Höhe der Förderung
Es können Personal-, Sach- und Honorarausgaben für Projekte im Kreisgebiet beantragt werden. Nicht förderfähig sind investive Ausgaben sowie Angebote von Einrichtungen, die Bestandteil einer Leistungsvereinbarung mit einem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe oder Sozialhilfe sind.

Vom Antragsteller sind Eigenmittel i. H. v. mindestens fünf Prozent zu erbringen. Insofern das Projektziel/die Projektziele und die Umsetzung des Projektes nur bei Übernahme sämtlicher zuwendungsfähiger Ausgaben durch den Unstrut-Hainich-Kreis realisiert werden können, wird der Landkreis grundsätzlich eine 100%-Förderung bewilligen können.


Wer ist antragsberechtigt?
gemeinnützige Träger, Verbände der Wohlfahrtspflege, kirchliche Träger sowie Städte und Gemeinden


Förderzeitraum
frühester Projektstart: 01.04.2020
Ende des Förderzeitraums: 31.12.2020

Der Start von Projekten kann in Ausnahmefällen auch vor dem 01.04.2020 förderunschädlich möglich sein.
Antragstellungen für Projekte, welche vor dem 01.04.2020 beginnen sollen, sind im Voraus mit der Bewilligungsbehörde abzustimmen.

 

Förderquelle & Bewilligungsbehörde
Die Gruppenprojekte werden durch das TMASGFF aus Mitteln des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ gefördert.Das Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis ist die Bewilligungsbehörde zur Weiterreichung der Landesmittel an die Antragsteller (Letztempfänger).

 

Förderrichtlinie
Richtlinie zum Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ (Richtlinie LSZ)

 

AnsprechpartnerIn für (potentielle) Antragsteller
Für weiterführende Informationen und Beratungen zu Antragstellungen und zur Förderungsfähigkeit von Projekten wenden Sie sich bitte an folgende Stelle:

Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Bereich Landrat
Stabsstelle Sozialplanung
Birgit Kaufhold
Lindenhof 1
99974 Mühlhausen
Telefon: 03601 802083
Telefax: 03601 80132083
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Bitte vereinbaren Sie vorher einen Termin, wenn Sie ein Beratungsgespräch wünschen.

 

Downloads:

exurl symbolRichtlinie LSZ (nur informativ)

exurl symbolAntragsformular Gruppenangebote Elternbegleitung UHK_2020

Informationen für ausländische Mitbürger

Grundsätzlich gilt, dass jeder Ausländer, der nicht die Staatsangehörigkeit der EU, Islands, Liechtensteins, Norwegens, der Schweiz, der USA, Australiens, Israels, Japans, Kanadas, der Republik Korea oder Neuseelands besitzt, einen Aufenthaltstitel für einen Aufenthalt im Bundesgebiet und somit fast immer ein Visum zur Einreise in das Bundesgebiet benötigt, wenn er sich länger als drei Monate aufhalten oder eine Erwerbstätigkeit aufnehmen will.

Solche Visa sind zustimmungspflichtig, d. h. die Ausländerbehörde überprüft vor der Einreise, ob die Voraussetzungen für einen entsprechenden Aufenthalt im Bundesgebiet vorliegen. Das Ergebnis wird der Deutschen Auslandsvertretung übermittelt, die dann über die Erteilung des Visums entscheidet. Für die Erteilung des Visums sind die Deutschen Auslandsvertretungen (Botschaft oder Konsulat) im jeweiligen Heimatland zuständig.

Nach der erfolgten Einreise müssen Ausländer ihrer Meldepflicht nachkommen, indem sie sich beim zuständigen Einwohnermeldeamt anmelden. Die Erteilung eines Aufenthaltstitels sollte spätestens bis zum Ablauf der Gültigkeit des Einreisevisums bei der Ausländerbehörde des Unstrut-Hainich-Kreises beantragt werden (siehe Aufenthalt in Deutschland).

Für einen Aufenthalt als Tourist bis zu drei Monaten sind Angehörige folgender Staaten von der Visumspflicht befreit: Andorra, Argentinien, Australien, Belgien, Bolivien, Brasilien, Brunei, Bulgarien, Chile, Costa Rica, Dänemark, El Salvador, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien und Nordirland, Guatemala, Honduras, Hongkong, Irland, Island, Israel, Italien, Japan, Kanada, Republik Korea, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Macao, Malaysia, Malta, Mexiko, Monaco, Neuseeland, Nicaragua, Niederlande, Norwegen, Österreich, Panama, Paraguay, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Schweden, Schweiz und Liechtenstein, Singapur, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Uruguay, USA, Venezuela, Zypern. Für alle nicht genannten Staaten besteht auch für einen Touristenaufenthalt eine Visumspflicht.

Für den Aufenthalt benötigen ausländische Staatsangehörige grundsätzlich einen Aufenthaltstitel. Dieser wird in der Regel mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium im Scheckkartenformat ausgestellt und richtet sich nach dem Aufenthaltszweck

Aufenthaltszweck

  • Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen
  • Aufenthaltserlaubnis für in Deutschland geborene Kinder
  • Aufenthaltserlaubnis aufgrund einer Beschäftigung (Beschäftigung)
  • Aufenthaltserlaubnis aufgrund einer selbständigen Tätigkeit
  • Aufenthaltserlaubnis zur Ausbildung
  • Aufenthaltserlaubnis zum Studium
  • Aufenthaltserlaubnis zum Sprachkurs
  • Aufenthaltserlaubnis zum Schulbesuch
  • Aufenthaltserlaubnis zum Au-Pair-Aufenthalt
  • Aufenthaltserlaubnis zur Beschäftigung für qualifizierte Duldungsinhaber
  • Niederlassungserlaubnis
  • Aufenthalt für Hochqualifizierte
  • Erlaubnis zum Daueraufenthalt EU
  • Blaue Karte EU
  • Besuchs- und Geschäftsaufenthalt

Eine Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit in einem Arbeitsverhältnis. Eine Aufenthaltserlaubnis zur Beschäftigung wird nur erteilt, wenn ein konkretes Arbeitsplatz-angebot und soweit erforderlich die Zustimmung der Agentur für Arbeit vorliegt. Die Zustimmung, wird von der Ausländerbehörde bei der Bundesagentur für Arbeit eingeholt.


Sie benötigen

  • eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Beschäftigung und
  • in den meisten Fällen ein nationales Visum zur Einreise nach Deutschland.

Ausnahme: Staatsangehörige der EU-Staaten haben aufgrund ihres Freizügigkeitsrechts Zugang zum Arbeitsmarkt. Das gilt auch für sonstige Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sowie für Staatsangehörige der Schweiz. 

Staatsangehörige Australiens, Israels, Japans, Kanadas, Neuseelands, Südkoreas und der Vereinigten Staaten von Amerika können den erforderlichen Aufenthaltstitel auch nach der Einreise einholen.

 

Benötigte Unterlagen

Ggf. können noch weitere Unterlagen im Rahmen des Antragsverfahrens abgefordert werden.


Kosten/Gebühren
Verwaltungsgebühren

  • Gebühren für die Ersterteilung: 100,00 Euro
  • Gebühren für die Verlängerung:  93,00 Euro (bis zu drei Monaten)
                                                        96,00 Euro (von mehr als drei Monaten)

Zahlungsart: bar, EC-Karte


Rechtliche Grundlagen

  • Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz - AufenthG)
  • Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (BeschV)
  • Aufenthaltsverordnung (AufenthV)
  • Fachkräfteeinwanderungsgesetz (ab 01.03.2020)

 

Wo finden Sie uns?
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Fachdienst Sicherheit, Ordnung und Migration
Bereich Migration Aufenthaltsrecht/EU-Recht
Bonatstraße 50
99974 Mühlhausen


So sind wir zu erreichen

Telefon: 03601 801757, 03601 801751
Fax: 03601 801749
eMail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

           

Ausländische Kinder und Ehemänner bzw. Ehefrauen von Deutschen können eine Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen erhalten. Dies gilt auch für sorgeberechtigte ausländische Eltern von minderjährigen ledigen Deutschen. Sie dürfen nach Deutschland nachziehen und hier arbeiten.

Dasselbe gilt für folgende gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften:

  • "eingetragene Lebenspartnerschaften" im Sinne des deutschen Lebenspartnerschaftsgesetzes
  • nach ausländischem Recht staatlich anerkannte Lebenspartnerschaften, die der deutschen "eingetragenen Lebenspartnerschaft" im Wesentlichen entsprechen


Eine Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen können auch

  • Eheleute und Kinder von in Deutschland lebenden ausländischen Staatsangehörigen und
  • in besonderen Härtefällen sonstige Familienangehörige erhalten.


Die Aufenthaltserlaubnis ist befristet. Sie kann auf Antrag verlängert werden.

Vor der Einreise nach Deutschland müssen Sie in Ihrem Heimatland ein nationales Visum beantragen (siehe Einreise nach Deutschland). Nach der Einreise müssen Sie den Aufenthaltstitel schriftlich bei der Ausländerbehörde beantragen, bevor Ihr Visum abläuft.

 

Benötigte Unterlagen:

Weiterhin:

Für die Ersterteilung der Aufenthaltserlaubnis:

  • gültiger Pass mit Visum
  • Anmeldebescheinigung vom Einwohnermeldeamt
  • ein aktuelles biometrisches Lichtbild
  • aktuelle Einkommensnachweise (z.B. Lohnabrechnungen oder ALG II-Bescheid)
  • Heirats- bzw. Geburtsurkunde (sofern nicht im Visumverfahren vorgelegt)
  • Mietvertrag (sofern nicht im Visumsverfahren vorgelegt)


Für die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis:

  • gültiger Pass
  • bisherige Aufenthaltserlaubnis
  • ein aktuelles biometrisches Lichtbild
  • aktuelle Nachweise zur Bestreitung Ihres Lebensunterhaltes
    (z.B. Arbeitgeberbescheinigung mit  Lohnabrechnungen, aktuelle BWA bei Selbständigkeit,  ALG I oder  ALG II-Bescheid, Bescheide über den Bezug von Kindergeld, Wohngeld, BAföG, Rente)
  • aktuelle erweiterte Meldebescheinigung
  • Wohnraumbescheinigung
  • gegebenenfalls Nachweis über den erfolgreichen Abschluss des Integrationskurses
  • bei schulpflichtigen Kindern eine Schulbescheinigung


Beim Familiennachzug zum Kind, mit dem Sie nicht in häuslicher Gemeinschaft leben:

  • Bestätigung des anderen Elternteils oder des Jugendamtes, dass Sie Ihr Sorgerecht weiterhin ausüben.


Beim Familiennachzug von minderjährigen Kindern zu den Eltern, wenn Antragstellung durch nur ein anwesendes Elternteil erfolgt und beide Eltern personensorgeberechtigt sind:

  • Vorlage einer Vollmacht des nicht anwesenden Elternteils


Im Einzelfall kann die Vorlage von weiteren Unterlagen erforderlich sein.

 

Kosten/Gebühren

  • 100,00 €, minderjährige Kinder: 50,00 €
  • bei Verlängerung 93,00 €, minderjährige Kinder:  46,50 €

 

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Fachdienst Sicherheit, Ordnung und Migration
Bereich Migration Aufenthaltsrecht/EU-Recht
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Fax: 03601 801749
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Ein ausländisches Kind, das in Deutschland geboren wird, kann eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, wenn mindestens ein Elternteil eine Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis oder eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU besitzt.

Benötigte Unterlagen

  • einen gültigen Pass
  • ein aktuelles biometrisches Lichtbild
  • Geburtsurkunde
  • Pass und Aufenthaltstitel der Eltern

 

Kosten/Gebühren
Verwaltungsgebühr: 50,00 €

 

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Bereich Migration Aufenthaltsrecht/EU-Recht
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Wenn Sie eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen und  in Deutschland eine selbständige Erwerbstätigkeit aufnehmen wollen, benötigen Sie eine Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung der selbständigen Tätigkeit.

Die Aufenthaltserlaubnis ist auf längstens 3 Jahre befristet. Nach Ablauf der 3 Jahre können Sie eine Niederlassungserlaubnis beantragen, wenn

  • Ihr Unternehmen erfolgreich und
  • Ihr Lebensunterhalt weiterhin gesichert ist.

 

Benötigte Unterlagen

  • Antrag Aufenthaltserlaubnis
  • gültiger Pass (bei Ersteinreise mit Visum zur Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit)
  • Nachweis des gesicherten Lebensunterhalts
  • Nachweis der Erfüllung der wirtschaftlichen Voraussetzungen, vor allem
    • Nachweise über das Investitionsvorhaben
    • Finanzierungsnachweise
  • je nach Tätigkeit: Nachweis berufsrechtlicher Erlaubnisse (z.B. Eintrag in die Handwerksrolle)
  • über 45-Jährige zusätzlich: Nachweis einer angemessenen Altersversorgung
  • bisheriger Aufenthaltstitel
  • ein aktuelles biometrisches Lichtbild
  • Miet- bzw. Kaufvertrag
  • Nachweis einer ausreichenden Krankenversicherung

Im Einzelfall kann die Vorlage von weiteren Unterlagen erforderlich sein.

 

Kosten/Gebühren

  • Die Gebühr für die Aufenthaltserlaubnis beträgt 100,00 €
  • Die Gebühr für eine vorhergehende Fiktionsbescheinigung beträgt 13,00 €

 

Wo finden Sie uns?
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Fachdienst Sicherheit, Ordnung und Migration
Bereich Migration Aufenthaltsrecht/EU-Recht
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Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel und berechtigt uneingeschränkt zur Ausübung von Erwerbstätigkeiten.

Voraussetzungen für eine allgemeine Niederlassungserlaubnis

  • ununterbrochener Besitz einer Aufenthaltserlaubnis seit 5 Jahren
  • eigenständige Lebensunterhaltssicherung
  • mindestens 60 geleistete Pflichtmonatsbeiträge oder freiwillige Beiträge zur Rentenversicherung
  • keine Ausweisungsgründe (keine relevanten Straftaten)
  • die Beschäftigung muss erlaubt sein (sofern der Antragsteller ein Arbeitnehmer ist)
  • Erlaubnisse für die Ausübung seiner selbständigen Erwerbstätigkeit
  • ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache auf Niveau B1 (GER)
  • Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland
  • ausreichender Wohnraum
  • Krankenversicherungsschutz

 

Benötigte Unterlagen

  • gültiger Reisepass
  • aktuelles biometrisches Lichtbild
  • Nachweis über Sicherung des Lebensunterhaltes
    letzten 3 Lohn- bzw. Gehaltsbescheinigungen
  • Auszug aus dem Verlauf des Rentenversicherungskontos mindestens 60 Monatsbeiträge, vom Rentenversicherungsträger
  • Miet- oder Kaufvertrag
  • Nachweis über ausreichenden Krankenversicherungsschutz
  • Nachweis einfacher deutscher Sprachkenntnisse
    Sprachkurs auf dem Niveau B 1
  • Nachweis über den erfolgreichen Abschluss eines Integrationskurses
  • Aufenthaltserlaubnis
  • Antrag Niederlassungserlaubnis

 

Hinweis
Die Voraussetzungen für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis richten sich für bestimmte Personenkreise nach anderen Rechtsgrundlagen des Aufenthaltsgesetzes.

Dies gilt u.a. für

  • Ehegatten Deutscher  
  • Selbständige
  • Jugendliche ab dem 16. Lebensjahr
  • Hochqualifizierte
  • Asylberechtigte
  • anerkannte Flüchtlinge

Bevor Sie einen Antrag auf Erteilung der Niederlassungserlaubnis stellen, sollten Sie sich über die Voraussetzungen informieren.

 

Kosten/Gebühren

  • Verwaltungsgebühr: 113,00 €

 

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EU-Bürgerinnen und Bürger, Staatsangehörige der EFTA-Staaten (Island, Norwegen, Liechtenstein) sowie Staatsangehörige der Schweiz bedürfen keines Aufenthaltstitels um sich in Deutschland aufhalten zu können. Als Nachweis über Ihr Aufenthaltsrecht genügen ein gültiges Ausweisdokument und eine Meldebescheinigung. Schweizer Staatsangehörige können sich auch eine Aufenthaltserlaubnis ausstellen lassen.

exurl symbolBescheinigung über den Daueraufenthalt von EU-Staatsangehörigen

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Aufenthaltskarte/Daueraufenthaltskarte für Familienangehörige von EU-Bürgern

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Aufenthaltserlaubnis für Schweizer Staatsangehörige

Politisch Verfolgte haben in der Bundesrepublik Deutschland einen Anspruch auf Anerkennung als Asylberechtigte. Wer dieses Recht in Anspruch nehmen will, muss sich in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten und sich einem Asylverfahren unterziehen.

Ein Asylantrag ist beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge  zu stellen. Bis über den Antrag abschließend entschieden ist, wird der/die Antragsteller/in einen Landkreis zugewiesen, der während dieser Zeit auch die Aufenthaltsgestattung verlängert.

 

1. Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch Flüchtlinge

Beschreibung der Leistung
Eine Erwerbstätigkeit darf im laufenden Verfahren nur nach Erteilung einer Genehmigung durch die Ausländerbehörde aufgenommen werden, wenn sich der Asylsuchende seit  3 Monaten im Bundesgebiet aufhält und die Bundesagentur für Arbeit zugestimmt hat. bei der Ausländerbehörde


Welche Unterlagen werden benötigt?

Stellenbeschreibung der Bundesagentur für Arbeit
https://www.arbeitsagentur.de/datei/dok_ba015716.pdf

 

Wo finden Sie uns?
Bonatstraße 50, 99974 Mühlhausen, Zimmer 309-E

 

Wen können Sie kontaktieren:
Telefon: 03601 801727 oder 03601 801716
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Freiwillige Ausreise in das Heimatland mit Unterstützung durch IOM und anderer Hilfsorganisationen

Bei Ausreisewunsch und Rückkehrabsicht in das Heimatland wird in der hiesigen Behörde unter Anwendung der aktuellen Förderrichtlinien der International Organisation for Migration ( IOM ) eine ausführliche Rückkehrberatung durchgeführt. Dabei werden alle angebotenen Förderungen seitens IOM und anderer Organisationen angeboten.


Hier eine Übersicht, über die aktuell im Jahr 2020 angebotenen Programme:
Rückkehrprogramme

  • REAG/GARP
    Das Grundprogramm REAG/GARP unterstützt Sie finanziell und organisatorisch bei der freiwilligen Rückkehr in Ihr Herkunftsland oder der Weiterwanderung in einen aufnahmebereiten Drittstaat.


Reintegrationsprogramme

  • StarthilfePlus - Ergänzende Reintegrationsmaßnahmen zu REAG/GARP
    Seit 2017 wird das REAG/GARP Programm ergänzt durch das Programm StarthilfePlus, das Rückkehrenden in über 40 Zielländern eine Reintegrationsunterstützung gewährt.
  • ERRIN
    ERRIN (European Return and Reintegration Network) ist ein gemeinsames Rückkehr- und Reintegrationsprogramm von zahlreichen europäischen Partnerstaaten unter der Leitung der Niederlande.
  • Perspektive Heimat
    Das Projekt wird unterstützt durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, im Rahmen des Programms „Perspektive Heimat“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).
  • ERIN Action Plan 2016 (AP 2016)
    "AP 2016" (Laufzeit 01.08.2019 -31.12.2020) ist ein ergänzendes Reintegrationsprojekt zu ERRIN für freiwillig rückkehrende Personen in die Herkunftsländer Irak, Nigeria und Pakistan.
  • CAROB Armenien
    CAROB (Cooperation for Assistance in Reintegration OFII-BAMF) ist eine deutsch-französische Reintegrationskooperation, die freiwillige Rückkehrinnen und Rückkehrer bei der Reintegration in Armenien unterstützt. Das Projekt wird seit dem 01. September 2019 durch das Office Français de l’Immigration et de l’Intégration (OFII) und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) umgesetzt.
  • URA
    URA ist ein Reintegrationsprojekt speziell für Menschen, die in den Kosovo zurückkehren.
    Dieses Programm ist in den folgenden Bundesländern verfügbar: Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen.
  • Programme zur Vorbereitung in Deutschland
    Hier finden Sie berufsvorbereitende sowie akademische Kurse in Deutschland, die sich an rückkehrinteressierte Migrantinnen und Migranten richten. Diese Programme bieten Qualifikationen in den unterschiedlichsten Bereichen und in verschiedenen Sprachen.
  • Post-War Pioneers - "Heimat statt Migration"
    Die Stiftung Sankt Barbara bietet Schulungen für rückkehrwillige Migrantinnen und Migranten zu "Wiederaufbauhelfern" mit dem Schwerpunkt "Gefahren durch explosive Kriegsreste" an.
  • Ipso Afghanistan
    Die Internationale Psychosoziale Organisation (Ipso) ist eine in Deutschland ansässige humanitäre Organisation mit einem Standort in Afghanistan. Bei Ipso handelt es sich um eine internationale nicht-staatliche, gemeinnützige und nicht-politische Organisation, die Menschen in Notsituationen psychosoziale Unterstützung anbietet. Die Angebote sind allen Personen zugänglich, unabhängig von ethnischem Hintergrund, Religion, Geschlecht oder politischer Einstellung.
  • Caritas Serbien
    Die Caritas Serbien ist eine karitative Organisation der Katholischen Kirche und Mitglied des internationalen Caritasnetzwerkes, mit nationalen Caritasverbänden in mehr als 160 Ländern weltweit. Seit dem Jahr 1995 leistet Caritas Serbien humanitäre Hilfe und unterstützt Menschen in Notsituationen – unabhängig von deren Nationalität, Religion und Weltanschauung.
  • Idia Renaissance Nigeria
    Idia Renaissance Nigeria ist eine zivilgesellschaftliche Organisation, die Aktivitäten hinsichtlich Bildung und Empowerment für verschiedene Gruppen anbietet, darunter nigerianische Rückkehrende sowie Opfer von Menschenhandel.
  • Nolawi Services Äthiopien
    Nolawi Services ist eine einheimische, nicht-staatliche, gemeinnützige, humanitäre Organisation in Addis Abeba, welche Reintegrationsunterstützung für Rückkehrende anbietet sowie Hilfe für Menschen in Not, insbesondere Frauen und Kinder als auch Opfer von Menschenhandel.
  • AWO Kosovo
    AWO Nürnberg im Kosovo - Hilfe für Rückkehrerinnen und Rückkehrer sowie deren Familien
    Dieses Programm ist in den folgenden Bundesländern verfügbar: Bayern, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland
  • ZIRF-Länderinformationen
  • ZIRF-Counselling
    Das ZIRF-Counselling-Projekt ist ein Informationsangebot, um Sie bei der Entscheidungsfindung und der Vorbereitung einer möglichen freiwilligen Rückkehr und Reintegration zu unterstützen.

Weiterführende Informationen sind über den nachfolgenden Link einsehbar:
www.returningfromgermany.de

Eine auf Ihre persönliche Situation ausgerichtete Rückkehrberatung wird empfohlen.

Wo finden Sie uns?
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Fachdienst Sicherheit, Ordnung und Migration
Bonatstraße 50
99974 Mühlhausen


So sind wir zu erreichen

Telefon: 03601 801753
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Frau Lange
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Frau Mußbach
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Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit

Sie leben als ausländische Mitbürger schon seit vielen Jahren in Deutschland, haben Freunde gefunden, arbeiten hier und fühlen sich in Deutschland akzeptiert.

Durch eine Einbürgerung werden Sie gleichberechtigte Bürgerin oder gleichberechtigter Bürger unseres Landes mit allen Rechten und Pflichten als Staatsbürger.

Die Einbürgerung erfolgt nur auf Antrag der betroffenen Person. Wer dauerhaft in Deutschland lebt, aber noch nicht deutscher Staatsangehöriger ist, kann ab dem 16. Lebensjahr einen Antrag auf Einbürgerung stellen. Für jüngere Personen stellen die gesetzlichen Vertreter - im Regelfall die Eltern - den Antrag.

Voraussetzungen für eine Einbürgerung

Aufenthaltszeiten:

  • rechtmäßiger Aufenthalt seit 8 Jahren in der Bundesrepublik Deutschland,
  • bei einem erfolgreich abgeschlossenem Integrationskurs ist eine Aufenthaltszeit von 7 Jahren ausreichend,
  • bei besonderen Integrationsleistungen ist eine Aufenthaltszeit von 6 Jahren ausreichend,
  • bei bestehender Eheschließung oder Lebenspartnerschaft mit einem deutschen Staatsange-hörigen, ein rechtmäßiger Aufenthalt von 3 Jahren
  • bei Asylberechtigten, Flüchtlingen oder Staatenlosen ein rechtmäßiger Aufenthalt von 6 Jahren.


Aufenthaltstitel

Der Einbürgerungsbewerber muss im Besitz eines unbefristeten Aufenthaltstitels sein. Ein unbefristetes Aufenthaltsrecht haben:

  • Personen mit einer Niederlassungserlaubnis oder einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt EG
  • freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger bzw. gleichgestellte Staatsangehörige aus Island, Lichtenstein, Norwegen oder der Schweiz,
  • türkische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ein Aufenthaltsrecht auf Grund des Assoziationsrecht der Europäischen Union mit der Türkei haben.

Der Besitz einer befristeten Aufenthaltserlaubnis zum Zeitpunkt der Einbürgerung genügt nur, wenn sie zu einem Zweck erteilt wurde, der grundsätzlich zu einem dauerhaften Aufenthalt in Deutschland führen kann. Das gilt z.B. nicht bei einer Aufenthaltserlaubnis, die für ein Studium oder für einen vorübergehenden Aufenthalt aus humanitären Gründen erteilt wurde. Nicht ausreichend ist es, wenn Sie zum Zeitpunkt der Einbürgerung nur eine Aufenthaltsgestattung oder Duldung haben.


Lebensunterhalt

Der Lebensunterhalt des Antragstellers und seiner unterhaltsberechtigten Familienangehörigen (dazu zählen auch Partner und Kinder aus getrennten Beziehungen) muss aus eigenen Mitteln bestritten werden. Eine Einbürgerung bei Bezug von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II) ist nur nach 8 Jahren rechtmäßigen Aufenthalt möglich. Der Einbürgerungsbewerber muss dann aber nachweisen, dass er den Bezug dieser Leistungen nicht schuldhaft zu vertreten hat.


Straffreiheit

Geringfügige Verurteilungen stehen der Einbürgerung nicht im Wege. Unschädlich sind folgende Straftaten:

  • Erziehungsmaßregeln oder Zuchtmittel nach dem Jugendgerichtsgesetz,
  • Geldstrafen bis 90 Tagessätze, dabei werden mehrere Strafen zusammengezählt,
  • Freiheitsstrafen von bis zu drei Monaten, wenn sie zur Bewährung ausgesetzt wurde und die Strafe nach Ablauf der Bewährungszeit erlassen wurde.

Bei laufenden Ermittlungen wird das Einbürgerungsverfahren ausgesetzt, bis die Ermittlungen abge-schlossen sind und das Ergebnis bekannt ist.


Entlassung aus der bisherigen Staatsangehörigkeit

Bei der Einbürgerung sollte nach Möglichkeit Mehrstaatigkeit vermieden werden. Dies geschieht durch den Verlust oder die Aufgabe der ausländischen Staatsangehörigkeit. Beim Verlust verlieren Sie automatisch mit Annahme der deutschen Staatsangehörigkeit die ausländische Staatsangehörigkeit. Wenn Sie Ihre Staatsangehörigkeit aufgeben müssen, dann stellen Sie bei der Auslandsvertretung Ihres Heimatstaates einen Antrag auf Entlassung. Solange der andere Staat nicht über die Entlassung entschieden hat, können Sie in Deutschland nicht eingebürgert werden.

Ausnahmen: Bürger der EU und der Schweiz, anerkannte Asylberechtigte oder Flüchtlinge


Deutschkenntnisse

Kenntnisse der deutschen Sprache können Sie durch folgende Dokumente nachweisen:

  • Bescheinigung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge über die erfolgreiche Teilnahme an einem Sprachkurs im Rahmen eines Integrationskurses,
  • Zertifikat B1 oder ein gleichwertiges oder höherwertiges Sprachdiplom,
  • erfolgreicher Besuch einer deutschsprachigen Schule von 4 Jahren,
  • Abschluss einer deutschen Hauptschule
  • Versetzung in die zehnte Klasse einer weiterführenden Schule (Realschule, Gymnasium),
  • Studium an einer deutschsprachigen Fach- oder Hochschule oder Abschluss einer deutsch-sprachigen Berufsausbildung.

Wenn Sie keinen dieser Nachweise vorlegen können, dann haben Sie die Möglichkeit die Sprachprüfung B 1 bei der Volkshochschule abzulegen. Diese bietet auch entsprechende Vorbereitungskurse an. Übungsmaterial und einen Modelltest finden Sie unter der Internetadresse www.telc.net  - Zertifikat B 1 - Übungstest


Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung

Der Thüringer Volkshochschulverband führt an 8 autorisierten Prüfstellen in Thüringen, unter anderem auch an der Volkshochschule Mühlhausen, die Prüfungen zum Einbürgerungstest durch. Termine und zusätzliche Informationen können Sie bei Ihrer Einbürgerungsbehörde oder über die Internetadresse www.vhs-th.de erhalten.

 

Wie läuft ein Einbürgerungsverfahren ab?

  1. Antrag
    Der Antrag sollte grundsätzlich schriftlich gestellt werden. Welche Unterlagen benötigt werden, erfahren Sie von Ihrer Einbürgerungsbehörde. Nach Eingang des Einbürgerungsantrages mit den entsprechenden Unterlagen, werden Ihre Angaben durch Abfragen bei den zu beteiligten Behörden geprüft z.B. Ausländerbehörde, Bundeszentralregister, Polizei, Verfassungsschutz, Jobcenter usw.

  2. Einbürgerungszusicherung
    Wenn alle Einbürgerungsvoraussetzungen vorliegen, erhalten Sie eine Einbürgerungszusicherung, die 2 Jahre gültig ist und bei Bedarf auch verlängert werden kann.

  3. Entlassung aus der bisherigen Staatsangehörigkeit
    Jetzt können Sie sich mit der Einbürgerungszusicherung bei Ihrer Auslandsvertretung um die Entlassung aus der bisherigen Staatsangehörigkeit bemühen. Informationen über  die Dauer des Entlassungsverfahrens und die dazu benötigten Unterlagen erhalten Sie von Ihrer zuständigen Botschaft.

  4. Gebühren
    Die Gebühr für jeden Einbürgerungsbewerber beträgt 255,00 € und für minderjährige Kinder, die mit ihren Eltern gemeinsam  eingebürgert werden, 51,00 €.  Sie wird vor dem Empfang der Einbürgerungsurkunde fällig.
    Auch bei Ablehnung oder Rücknahme des Einbürgerungsantrages wird eine Gebühr, entsprechend des getätigten Arbeitsaufwands, fällig.

  5. Einbürgerungsurkunde
    Sobald Sie aus Ihrer bisherigen Staatsangehörigkeit entlassen worden sind, werden Ihre Unterlagen nochmals aktualisiert und nach erneuter erfolgreicher Prüfung wird Ihnen mit Aushändigung der Einbürgerungsurkunde die deutsche Staatsangehörigkeit verliehen.

  6. Namensänderung oder Namensangleichung
    Nach der vollzogenen Einbürgerung kann Ihr Name beim zuständigen Standesamt Ihres Wohnortes in die deutsche Form abgeändert werden z. B. der Vatersnamen kann ablegt werden oder die Schreibweise der Namen wird durch Streichung von Buchstaben vereinfacht.

  7. Beantragung des deutschen Personalausweises
    Unter Vorlage der Einbürgerungsurkunde beantragen Sie beim Einwohnermeldeamt Ihren neuen Personalausweis oder Reisepass.

Bei Einbürgerungsbewerbern, die unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit eingebürgert werden können, entfällt das Verfahren nach Punkt 2 und 3.

 

 

In einem  Integrationskurs werden Sprachkenntnisse sowie Kenntnisse der deutschen Rechtsordnung und der  Kultur und Geschichte Deutschlands vermittelt. Er gliedert sich in einen

  • Basis- und Aufbausprachkurs von gleicher Dauer sowie einen
  • Orientierungskurs

Ausländer/innen sollen dadurch mit den Lebensverhältnissen im Bundesgebiet soweit vertraut werden, dass sie ohne die Hilfe oder Vermittlung durch Dritte in allen Angelegenheiten des täglichen Lebens selbständig handeln können.


Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs
Ein Anspruch auf die Teilnahme an einem Integrationskurs haben Ausländer/innen, die sich dauerhaft im Bundesgebiet aufhalten, wenn erstmals eine Aufenthaltserlaubnis zu Erwerbszwecken, zum Zwecke des Familiennachzugs oder aus humanitären Gründen erteilt wird.

 

Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs
Ausländer/innen, die einen Anspruch auf Teilnahme haben und sich nicht auf einfache Art in deutscher Sprache mündlich verständigen können, sind verpflichtet, an einem Integrationskurs teilzunehmen. Die Berechtigung bzw. die Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs wird von der Ausländerbehörde bei der Ausstellung des ersten Aufenthaltstitels festgestellt und Ihnen mitgeteilt. Im Rahmen einer Eingliederungsvereinbarung kann die Verpflichtung auch durch das Jobcenter ausgestellt werden.

 

Auch Ausländer/innen, die keinen Teilnahmeanspruch besitzen, können im Rahmen verfügbarer Kursplätze zugelassen werden.

Hier können Sie sich informieren

 

Die Durchführung der Integrationskurse obliegt den durch das Bundesamt für Migration zugelassenen Trägern. Diese finden Sie hier:


Weitergehende Informationen erhalten anlässlich eines persönlichen Gesprächs.

Wo finden Sie uns?
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Fachdienst Sicherheit, Ordnung und Migration
Bonatstraße 50
99974 Mühlhausen

 

So sind wir zu erreichen
Telefon: 03601 801727 oder 03601 801716
Fax: 03601 801749
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Personalrat für die Wahlperiode 02.06.2021 bis 31.05.2027

Vorsitzende: Petra Haberzettel 2275 Stellvertreter:  
Stellv. Vorsitzender: Jens Rauch 1753 Stellvertreter: Jörg Haberzettel
Beisitzer: Janet Kapell 2759    
  Thomas Frantzke 403080    
         
Mitglieder: Jörg Haberzettel 2546    
  Jennifer Rauch 750907    
  Ines Schnellert 2205    
  Kevin Thorwirth 2290    
  Maik Stechern 450231    
  Anja Retzlaff 8861131    
  Marcel Zietzling 1868    
         
Jugend- und Auszubildendenvertretung Jonas Rönick 2272
     
Schwerbehindertenvertretung nicht besetzt  

 

 

 

 

 

Kontakt

Ansprechpartnerin im Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Frau G. Weidenbach
Projektleiterin Breitband

Postanschrift:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Lindenbühl 28/ 29
99974 Mühlhausen

Dienstsitz:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Lindenhof 1
Gebäude H005 / Zimmer 104
99974 Mühlhausen
Tel.: +49 3601 802084
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Technologie

Die Erschließung der Adressen über das Bundes- und Landesförderprogramm erfolgt mittels Glasfasertechnologie. Bei dem Ausbaukonzept FTTB - „fiber to the building“ werden die Glasfaserleitungen direkt bis zum Gebäude verlegt. Die Datenübertragung (Internet und Telefon) erfolgt mittels Lichtsignalen, das Glasfaserkabel dient dabei als Lichtwellenleiter. Damit stehen den Nutzern zukünftig Übertragungsgeschwindigkeiten von bis zu 1 GBit/s symmetrisch zur Verfügung.

Für die Passive Infrastruktur wird das Materialkonzept des Bundes wird angewendet. Jede Wohneinheit wird mit 4 Fasern erschlossen. Zusätzlich werden 2 Fasern pro Gebäude verlegt. Der Hausübergabepunkt befindet sich vorzugsweise im Keller bzw. Erdgeschoss des Gebäudes. Der Hausübergabepunkt dient dabei auch als Messzugang.

Mit Beginn der Genehmigungsplanung werden die Grundstückseigentümer über den geplanten Glasfaserausbau informiert. Zusätzlich werden in den Gemeinden Einwohnerversammlungen einberufen, um das Projekt vorzustellen. Für den Glasfaserausbau bis zum Gebäude ist die schriftliche Einverständniserklärung des Hauseigentümers zwingend erforderlich. Nur bei rechtzeitiger Beauftragung wird der Glasfaseranschluss kostenfrei hergestellt.

Der Netzausbau erfolgt anbieterneutral und für die Nutzung durch andere Anbieter geeignet. Das Ausbauunternehmen gewährt allen nachfragenden Unternehmen einen offenen Zugang auf Vorleistungsebene im Einklang mit §7 NGA-Rahmenregelung und den Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau. Die Überwachung des diskriminierungsfreien Netzzugangs obliegt der BundesNetzAgentur.

Eigenwirtschaftlicher Ausbau

Im Rahmen der Markterkundung im Jahr 2016 kündigte ein Telekommunikationsunternehmen eigenwirtschaftliche Ausbauabsichten an. In ausgewiesenen (Teil-)Gebieten folgender Gemeinden und Städte strebt der Anbieter die Versorgung der Anschlussteilnehmer mit mindestens 30 Mbit/s im Downstream bis Oktober 2019 an:

  • Bad Langensalza
  • Großengottern
  • Klettstedt
  • Rodeberg
  • Bad Tennstedt
  • Haussömmern
  • Kutzleben
  • Schönstedt
  • Ballhausen
  • Heroldishausen
  • Menteroda
  • Urleben
  • Bruchstedt
  • Hornsömmern
  • Mittelsömmern
  • Weberstedt
  • Dünwald
  • Kirchheilingen
  • Mülverstedt
 

 

Ein Einsatz staatlicher Fördermittel ist in diesen Gebieten nicht mehr möglich, da sie im Sinne der Bundesförderrichtlinie als versorgt gelten und keine „weißen NGA-Flecken" darstellen. Aus diesem Grund wurden sie in der Ausbauplanung im Rahmen des Förderprogramms nicht weiter berücksichtigt.

 

 

Anschluss der Bildungseinrichtungen

Im Verlauf der Projektrealisierung überarbeitete das BMVI den Leitfaden zur Umsetzung der Förderrichtlinie hinsichtlich der Aufgreifschwelle von Schulen (Version 6 vom 14.07.2017, Kap. 4.5). Eine Schule bzw. Bildungseinrichtung ist im Sinne der Breitbandrichtlinie nur dann als versorgt anzusehen, wenn neben der Schulverwaltung jeder Klasse dauerhaft eine Datenversorgungsrate von 30 Mbit/s zur Verfügung stehen kann. Die atene KOM GmbH bestätigte die Förderfähigkeit für insgesamt 53 Schulen/ Bildungseinrichtungen an 60 Standorten im Unstrut-Hainich-Kreis:

Staatliche Grundschulen (SGS):

  • Daltonschule - SGS "Unstruttal"
  • SGS Anrode
  • SGS Brückenschule Aschara
  • Sebastian-Kneipp-Schule Bad Tennstedt SGS
  • SGS Forstbergschule
  • SGS Großengottern
  • SGS Christoph-Wilhelm-Hufeland-Schule
  • SGS Dünwaldschule
  • SGS Margaretenschule
  • SGS Martinischule
  • SGS Nikolaischule
  • SGS Schlotheim
  • SGS Schönstedt
  • SGS "Sonnenhof"
  • SGS Sophienschule
  • SGS Albert-Schweitzer
  • SGS Vogteischule

 

Staatliche Regelschulen (SRS):

  • SRS Unstruttal
  • SRS am Forstberg
  • SRS "Thomas-Müntzer"
  • SRS "Wiebeckschule"
  • SRS Petrischule
  • SRS Langula
  • SRS "Am Nationalpark Hainich"
  • SRS Novalisschule
  • SRS Schlotheim

 

Gymnasien:

  • Salza-Gymnasium
  • Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium
  • Tilesius-Gymnasium Mühlhausen
  • Seiler-Gymnasium Schlotheim

 

Berufliche Schulen:

  • Berufliche Schulen des Unstrut-Hainich-Kreises „Johann-August-Röbling“

 

Förderschulen:

  • Staatliches regionales Förderzentrum "An der Salza“
  • Pestalozzischule Staatliches regionales Förderzentrum

 

Staatliche Gemeinschaftsschulen:

  • Staatliche Gemeinschaftsschule Brückenschule Aschara
  • Staatliche Gemeinschaftsschule Dünwald
  • Staatliche Gemeinschaftsschule Menteroda

 

Schulen in freier Trägerschaft:

  • Evangelische Grundschule Bad Langensalza
  • THEPRA Grundschule Bad Langensalza
  • THEPRA Grundschule Kirchheilingen
  • THEPRA Grundschule Weinbergen
  • THEPRA Förderzentrum "Am Fernebach"
  • Evangelisches Schulzentrum, Grundschule
  • Evangelisches Schulzentrum, Regelschule
  • Evangelisches Schulzentrum, Gymnasium
  • Förderschule Janusz Korczak (Mühlhausen)
  • Gemeinschaftsschule Janusz Korczak (Mühlhausen, Schillerweg)
  • Gemeinschaftsschule Janusz Korczak (Mühlhausen, Treffurter Weg)

 

weitere Bildungseinrichtungen:

  • Volkshochschule Unstrut-Hainich-Kreis
  • Bildungszentrum Handel/ Gewerbe/ Freie Berufe e. V.
  • Förderberufsschule der KAB gGmbH
  • Ludwig Fresenius Schulen
  • IB Internationaler Bund
  • VHS Bildungswerk in Thüringen GmbH WBZ Mühlhausen

Ausbaugebiete

ausbaugebiete Quelle: PricewaterhouseCoopers AG, 26.02.2018

 

Das beantragte Ausbaugebiet umfasst insgesamt 1.500 unterversorgte Haushalte, 89 unterversorgte Gewerbe und institutionelle Nachfrager sowie 60 Schulstandorte.   

In 13 dieser Gemeinden und Städte sollen Privat- und Geschäftskunden sowie gegebenenfalls öffentliche Nachfrager erschlossen werden. In 8 weiteren Kommunen werden mit Hilfe des Bundes- und Landesförderprogrammes einzelne Bildungseinrichtungen Zugang zu einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur erhalten.

Im Projektverlauf erfolgte eine Präzisierung der Ausbaugebiete. Dabei wurden weitere 290 förderfähige Adressen identifiziert, an denen ebenfalls ein Breitbandausbau erfolgen wird. Durch Nachmeldungen der Telekommunikationsunternehmen entfielen einzelne Adressen in bereits ausreichend versorgten Gebieten.

Förderung

Ohne Fördermittel wäre der Ausbau der Breitbandversorgung in den ländlichen Gebieten für den Unstrut-Hainich-Kreis nicht umsetzbar. Das BMVI fördert den Breitbandausbau über das Betreibermodell (Aufbau eigener passiver Breitbandinfrastruktur mit anschließender Vermietung) oder das Wirtschaftlichkeitslückenmodell (Abschluss eines Vertrages mit einem Telekommunikationsunternehmen über Netzausbau und Netzbetrieb). Bei der Modellauswahl steht die Wirtschaftlichkeit im Vordergrund.

Die PricewaterhouseCoopers AG stellte im Zuge der Erarbeitung der Breitbandstudie im Oktober 2016 die beiden Fördermodelle gegenüber. Der Vergleich ergab, dass das Wirtschaftlichkeitslückenmodell auf Basis der hierfür angesetzten Prämissen und getroffenen Annahmen grundsätzlich das wirtschaftlichere Modell für das Ausbaugebiet darstellt.

Der Landrat reichte daher am 27. Oktober 2016 bei der atene KOM GmbH einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Deckung einer Wirtschaftlichkeitslücke nach 3.1 der Richtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland in der Fassung vom 20. Juni 2016 ein.

 

Welche Gebiete sind förderfähig?

• Gebiete mit einer Versorgung von weniger 30 Mbit/s im Download
• Gebiete, in denen im Rahmen des vorgeschalteten Markterkundungsverfahren kein privatwirtschaftlicher Eigenausbau angekündigt wurde
• Gebiete, die nicht im Nahbereich der Hauptverteiler liegen

 

Wie hoch ist die Förderung?

Der Ausbau des Netzes bzw. die Wirtschaftlichkeitslücke ist im definierten Gebiet im Sinne des Bundesförderprogrammes zu durchschnittlich 60 Prozent förderfähig. Eine Kofinanzierung durch andere Förderprogramme (EU, Länder, private Geldgeber) ist möglich und erwünscht.

Der Freistaat Thüringen unterstützt den Infrastrukturausbau im Landkreis auf Grundlage der Breitbandausbaurichtlinie zur Förderung des Ausbaus von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen in der ersten Fassung vom 23.10.2015 ebenfalls. Auf diese Weise ist eine Gesamtförderung bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Projektkosten möglich. Zudem wird der Eigenmittelbeitrag des Zuwendungsempfängers bzw. der beteiligten Kommunen in Höhe von 10 Prozent ersatzweise vom Land geleistet, sofern Gebietskörperschaften Anordnungen im Rahmen eines Haushaltssicherungsverfahrens unterliegen.

Entsprechend der finalen Zuwendungsbescheide stehen derweil Fördermittel in Höhe von 12,6 Millionen Euro für den Infrastrukturausbau zur Verfügung.

Gruebergabe zuwendungoße Freude herrschte am Freitag, dem 13.12.2019 im Landratsamt. Thüringens Wirt­schaftsminister Wolfgang Tiefensee übergab persönlich den Zuwendungsbescheid des Landes zur Kofinanzierung für den Breitbandausbau an Landrat Harald Zanker. Die Zuwendung wurde auf 4,9 Millionen € aufgestockt. Im Unstrut-Hainich-Kreis übernimmt das Land zusätzlich auch die Eigenanteile der finanzschwachen Kommunen sowie die Mehrkosten, welche durch die Umstellung des Projektes auf zukunftsweisende Glasfaser­technologie entstanden sind.
Foto: (v. l.) Landrat Harald Zanker, Wirtschaftsminister Wolfgang tiefensee
 
Die Thüriuebergabe ministernger Aufbaubank bewilligte im November 2017 die Mittel für die Kofinanzierung, welche am 27. März 2017 von der Kreisverwaltung beantragt wurden. Damit stehen weitere 1.810.098,69 Euro für Investitionen in den Breitbandausbau zur Verfügung. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee ließ es sich nicht nehmen, den Bescheid persönlich an Landrat Harald Zanker und die Projektkoordinatorin zu übergeben.
Foto: (v. l.) Landrat Harald Zanker, Anja Grabe, Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee
 

uebergabe bund

Der Förderantrag für den Bundeszuschuss wurde fristgerecht innerhalb des dritten Aufrufes am 27. Oktober 2016 bei der atene KOM GmbH, welche im Auftrag des Bundesministeriums als Bewilligungsbehörde agiert, eingereicht. Jörg Klupak, stellvertretender Landrat, und Anja Grabe, Projektkoordinatorin des Breitbandausbaus im Landratsamt des Unstrut-Hainich-Kreises, nahmen am 21. März 2017 einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 3.058.920 Euro entgegen.
Foto: (v. l.) Anja Grabe, Parlamentarischer Staatssekretär Enak Ferlemann, Jörg Klupak, CDU-Bundestagsabgeordneter Christian Hirte

Aktueller Projektstand

  • ab 02/2021 Glasfaserausbau in Marolterode, Mühlhausen (Teilgebiete)
    Anschluss der Schulen in Körner, Schlotheim, Mühlhausen, Bad Langensalza

  • ab 10/2020 Glasfaserausbau in Neunheilingen,
    Anschluss der Schulen in Menteroda, Oberdorla

  • 14.10.2020 Symbolischer Spatenstich in Neunheilingen

  • ab 02/2020 Beginn der Genehmigungs- und Ausführungsplanungen zur Trassenverlegung

  • 10.01.2020 Unterzeichnung des Ausbauvertrags mit der Thüringer Netkom GmbH

  • 13.12.2019 Übergabe des Änderungsbescheids des Landes mit Erhöhung der Fördersumme auf 4.923.031,00 €

  • 27.11.2019 Erhalt des Änderungsbescheids des Bundes zur Konkretisierung des Bewilligungszeitraumes

  • 24.10.2019 Erhalt des Zuwendungsbescheides des Bundes in abschließender Höhe mit einer nicht rückzahlbaren Zuwendung in Höhe von 7.698.191,00 €

  • 02.09.2019 Übersendung der Nachforderungen zur Antragsprüfung

  • 12.07.2019 Bestätigung der BundesNetzAgentur zum Zuwendungsvertrag

  • 10.07.2019 Beantragung des Zuwendungsbescheides des Bundes in abschließender Höhe

  • 09.07.2019 Plausibilitätsprüfung des Angebots durch einen externen Rechnungsprüfer (Breitbandkompetenzzentrum Thüringen)

  • 13.05.2019 Kreistagsbeschluss zu Vertragsverhandlungen und anschl. Vertragsunterzeichnung mit dem wirtschaftlichsten Bieter

  • 14.03.2019 Abgabe der verbindlichen finalen Angebote

  • 28.01.2019 EU - weite Änderungsbekanntmachung zur Konkretisierung der Ausbaugebiete (mit erneutem Teilnahmewettbewerb)

  • 13.12.2018 Zusicherung des Bundes zur Aufstockung der Fördermittel infolge der Verfahrensumstellung auf Gigabitnetze

  • 11/2018 bis 01/2019  Präzisierung der Ausbaugebiete durch Verfahrensumstellung Gigabitnetze - Gespräche mit dem Fördermittelgeber und Änderungsanzeige beim Bund und beim Land

  • 09.10.2018 EU - weite Änderungsbekanntmachung zur Umstellung auf Gigabitnetze (mit erneutem Teilnahmewettbewerb)

  • 12.09.2018 Änderungsanzeige beim Bund und beim Land über die Umstellung des Verfahrens (FTTB-Upgrade)

  • 03.07.2018 Veröffentlichung und Inkrafttreten der 1. Novelle zur Förderrichtlinie des Bundes (Umstellung auf Gigabitnetze)

  • 01.06.2018 Abgabe der indikativen Angebote und Beginn der Verhandlungen

  • 05.03.2018 Beginn des EU - weiten Ausschreibungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb „Ausbau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes im Unstrut-Hainich-Kreis

  • 26.02.2018 Änderungsantrag beim Bund und Land zur Hinzunahme der Schulen

  • 19.12.2017 Kreistagsbeschluss zur Aufstockung der Förderung durch Bund und Land (Schulausbau)

  • 29.11.2017 Vorstellung der Anpassung der Leitlinie im Rahmen der Bürgermeisterdienstversammlungen

  • 02.11.2017 Übergabe des Förderbescheides für den Breitbandausbau (Kofinanzierung)

  • 11.08.2017 Überarbeitung des Leitfadens hinsichtlich der Aufgreifschwelle im Falle von Schulen

  • 08.06.2017 Gründung einer Beschaffungsgemeinschaft für die juristische Beratung, bestehend aus den Städten Erfurt, Suhl und Geisa, der Gemeinde Dermbach und dem Unstrut-Hainich-Kreis

  • 05.05.2017 Beantragung weiterer Beratungsförderungen für die technische und juristische Vergabebegleitung bei der Thüringer Aufbaubank

  • 27.03.2017 Beantragung der Kofinanzierung beim Freistaat Thüringen

  • 22.03.2017 Informationsschreiben an die beteiligten Bürgermeister/innen des Landkreises

  • 21.03.2017 Übergabe des Zuwendungsbescheides für die Bundesförderung

  • 23.12.2016 Bearbeitung der Nachforderungen zum Förderantrag

  • 14.11.2016 Informationsschreiben an alle Bürgermeister des Landkreises

  • 28.10.2016 Einreichung des Fördermittelantrages beim Projektträger

  • 21.09.2016 Kreistagsbeschluss zur Übernahme der Aufgaben des Breitbandausbaus

  • 09.09.2016 Ausschreibung des Consulters / Technischen Beraters

  • 09.08.2016 Beantragung der Förderung der Planungs-/ Beratungsleistungen beim Bund

  • 02.08.2016 Start des Markterkundungsverfahrens im Unstrut-Hainich-Kreis

  • 26.07.2016 Kreistagsbeschluss zur Übernahme der Beantragung der Planungs- und Beratungsleistungen

  • Juni 2016 Vorstellung der Förderprogramme im Rahmen der Bürgermeisterdienstversammlungen

  • 01.01.2016 Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des Ausbaus von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen tritt in Kraft (Kofinanzierung)

  • 22.10.2015 Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ tritt in Kraft

Azubi-Ticket Thüringen

Das Azubi-Ticket Thüringen ist ein Pilotprojekt des Freistaates Thüringen.

Was ist das Azubi-Ticket Thüringen?

  • Nutzung von Bus, Bahn und Straßenbahn innerhalb des Verkehrsverbundes Mittelthüringen (VMT) und den beteiligten Nahverkehrsunternehmen innerhalb Thüringens
  • gilt für alle angemeldeten Auszubildenden an anerkannten Berufsschulen

 

Wo kann man das Azubi-Ticket Thüringen nutzen?

  • auf allen Regionallinien der Regionalbus-GmbH im Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis
  • auf allen Stadtlinien der Stadtbus-GmbH in Mühlhausen und Sondershausen

 

Wichtige Info's

  • im Abo erhältlich (mind. 12 Monate)
  • auch in der Freizeit nutzbar
  • Fahrradmitnahme kostenfrei (kapazitätsabhängig)
  • Preis 50 Euro pro Monat

 

Wo kann man das Azubi-Ticket erwerben?

  • Das Azubi-Ticket Thüringen wird von der Regionalbus- und Stadtbus GmbH anerkannt und kann über die Deutsche Bahn und den Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) erworben werden.
  • www.vmt-thueringen.de
  • www.bahn.de/vmt

 

 

Dienstleistung suchen

Hinweise zu den Umtauschfristen für den Führerschein

Beachten Sie die Fristen, für den Umtausch des Führerscheins.

 

Allgemeine Informationen:
Der Nachweis der Berufskraftfahrerqualifikation (absolvierte Grundqualifikation / beschleunigte Grundqualifikation oder Weiterbildung) erfolgt ab dem 23.05.2021 nur noch über die Ausstellung des Fahrerqualifizierungsnachweises als ID1-Karte.

Die Antragsprüfung für den FQN erfolgt durch die Fahrerlaubnisbehörde geprüft (Abfrage erfolgt bei dem Berufskraftfahrerqualifizierungsregister-BQR), bei der Bundesdruckerei beantragt und in der Regel durch diese direkt zugestellt. Die Erteilung wird dann zur Speicherung an das BQR gemeldet.

Den Nachweis über die erfolgreich abgelegte Prüfung der Grundqualifikation / beschleunigte Grundqualifikation erfolgt durch die IHK. Weiterbildungen in den Ausbildungsstätten gemäß § 4 BKrFQV.

Sofern die Meldung von dem Nachweis noch nicht automatisch an das BQR übermittelt wurde, erhalten Sie diesen in schriftlicher Form und müssen ihn hier im Original vorlegen!

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis / Reisepass / Aufenthaltstitel
  • aktueller Führerschein
  • biometrisches Passbild

 

Erfolgte keine elektronische Meldung an das BQR:

  • Nachweis der Weiterbildung Berufskraftfahrerqualifikation (5 Module)
    Güterkraftverkehr (sofern Erwerb C-Klassen vor dem 10.09.2009)
    Personenverkehr (Erwerb D-Klassen vor dem 10.09.2008)
  • Nachweis der Grundqualifikation / beschleunigte Grundqualifikation:
    (Erwerb C-Klassen ab 10.09.2009 oder D-Klassen ab 10.09.2008)

 

Gebühr: 32,50 - 42,30 €

Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge abgenommen.

Allgemeine Informationen Schlüsselzahl 96
Die Fahrerlaubnis der Klasse B kann mit der Schlüsselzahl 96 erteilt werden für Fahrzeugkombinationen bestehend aus dem Kraftfahrzeug der Klasse B und einem Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 750 kg, sofern die zulässige Gesamtmasse der Fahrzeugkombination 3500 kg überschreitet, aber 4250 kg nicht übersteigt.

Voraussetzungen
Das Mindestalter beträgt 18 Jahre, im Falle des Begleitenden Fahrens 17 Jahre. Man muss im Besitz der Klasse B sein und es bedarf einer Fahrerschulung. Diese können Sie bei einer Fahrschule absolvieren.

Allgemeine Informationen Schlüsselzahl 196
Die Fahrerlaubnis der Klasse B kann mit der Schlüsselzahl 196 erteilt werden für Krafträder (auch mit Beiwagen) mit einem Hubraum von bis zu 125 cm3, bei einer Motorleistung von nicht mehr als 11 kW, bei denen das Verhältnis der Leistung zum Gewicht 0,1 kW/kg nicht übersteigt.

Voraussetzungen
Das Mindestalter beträgt 25 Jahre. Man muss 5 Jahre ununterbrochen im Besitz der Klasse B sein und es bedarf einer Fahrerschulung. Diese können Sie bei einer Fahrschule absolvieren.
Der Zeitraum zwischen dem Abschluss der Fahrerschulung und der Eintragung im Führerschein darf ein Jahr nicht überschreiten.

Allgemeine Informationen Schlüsselzahl 197
Die Fahrerlaubnis der Klasse B wird mit der SZ 197, abweichend von § 17a Abs.1 Satz 1 FeV erteilt, wenn nachgewiesen wird, dass die Befähigung für sicheres, verantwortungsvolles und umweltbewusstes Führen eines Kraftfahrzeugs mit Schaltgetriebe der Klasse B vorliegt (Schaltnachweis - SN).
Dieser SN beinhaltet eine Ausbildung von 10h á 45 min. auf einem Kfz mit Schaltgetriebe (§ 5a Abs. 1 FahrschAusbO) und einer 15 minütigen Fahrt (§ 5a Abs. 3 FahrschAusbO).

Voraussetzungen
SN nach Anlage 7 FahrschAusbO - Nachweis über die praktische Ausbildung zum Führen von Kfz mit Schaltgetriebe der Klasse B gemäß § 5a Abs. 4 FahrschAusbO.

Die Erteilung der Fahrerlaubnis setzt voraus, dass die praktische Prüfung auf einem entsprechenden Prüfungsfahrzeug mit Automatikgetriebe erfolgte und dem Prüfer:

  • der Papier-Schaltnachweis oder
  • die elektronische Bestätigung des Vorliegens des SN

vorlag.

 

Hinweis:
Inhaber der Fahrerlaubnis mit Eintragung Schlüsselzahl 78 (Automatikgetriebe) – die nicht aus gesundheitlichen Gründen eingetragen wurde – haben ebenfalls die Möglichkeit, durch Vorlage des Schaltnachweises (Anlage 7 zu § 5a Abs. 4 FahrschAusbO) bei der Fahrerlaubnisbehörde die Beschränkung (SZ 78) aufheben zu lassen.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • aktueller EU-Kartenführerschein
  • biometrisches Passbild
  • Teilnahmebescheinigung der Fahrerschulung (für SZ 196 gemäß Anlage 7a zu § 6a Abs. 3 und 4, für SZ 96 gemäß Anlage 7b zu § 6b Abs. 3 u. 4 FeV und für SZ 197 Schaltnachweis gemäß Anlage 7 zu § 5a Abs. 4 FahrschAusbO)

Gebühr: 28,60 € (zzgl. Antragsgebühr)
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge abgenommen.

Allgemeine Informationen:
Die Fahrerkarte enthält Daten zur Identität des Fahrers und ermöglicht die Speicherung aller Fahreraktivitäten, Ereignisse und Störungen. Die Karte ist personenbezogen und darf nur von der für den Wohnsitz des Fahrers zuständigen Stelle ausgegeben werden. Zur Vermeidung von Missbrauch darf jeder Fahrer nur im Besitz einer Fahrerkarte sein und diese auch keinem Dritten zur Nutzung überlassen.

Erstbeantragung:
Die Fahrerkarte ist bei der Fahrerlaubnisbehörde (gilt für Thüringen) des Landkreises bzw. der kreisfreien Stadt, zu beantragen.

Folgekarte:
Die Fahrerkarte hat eine Gültigkeit von fünf Jahren. Der Antrag auf eine Folgekarte ist rechtzeitig, jedoch frühestens 6 Monate und spätestens 15 Werktage vor Ablauf der Gültigkeit, ggf. gleichzeitig mit der Verlängerung des EU-Kartenführerscheins, zu stellen.

Ersatzkarte bei Verlust bzw. Beschädigung:
Grundsätzlich darf nicht ohne Fahrerkarte gefahren werden. Bei Verlust, Diebstahl, Fehlfunktion bzw. Beschädigung der Fahrerkarte darf die Fahrt ohne Fahrerkarte längstens 15 Kalendertage fortgesetzt werden. Daher ist unverzüglich, spätestens binnen sieben Werktagen, eine Ersatzkarte zu beantragen. Bei Antragstellung ist die beschädigte Karte oder ggf. die Diebstahls-Anzeige, ausgestellt von einer Polizeiinspektion in deutscher Sprache, vorzulegen. Der Diebstahl ist bei der zuständigen Behörde (Polizei) in dem Land, in dem sich der Diebstahl ereignet hat, anzuzeigen. Die Ausstellung der Ersatzkarte erfolgt, bei vollständigen Unterlagen, innerhalb von fünf Werktagen, ab Antragstellung.


Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • aktueller EU-Kartenführerschein
  • Fahrerkarte (wenn bereits vorhanden)
  • biometrisches Passbild

Gebühr: 37,00 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge abgenommen.

Allgemeine Voraussetzungen:
Seit dem 19. Januar 2013 dürfen Führerscheine nur noch mit einer befristeten Gültigkeit ausgestellt werden. Für alle bis dahin unbefristet ausgestellten Dokumente ist ein Pflichtumtausch vorgeschrieben.
Grund für die Anordnung des Umtausches, durch die EU-Richtlinie, ist der Wunsch nach einem einheitlichen fälschungssicheren Führerscheindokument ab 2033 und einer Erfassung aller Führerscheine in einer Datenbank, um Missbrauch zu verhindern.

Zuerst werden alle „Papierführerscheine“ je nach Geburtsjahr des Fahrerlaubnisinhabers zu einem bestimmten Zeitpunkt ungültig, daran anschließend die „Scheckkartenführerscheine“ je nach Ausstellungsdatum.

Ab sofort sind alle Fahrerlaubnisinhaber mit den Geburtsjahren  1953 bis 1958 , die einen „Papierführerschein“ besitzen, zum Umtausch aufgerufen.
Alle anderen Inhaber bitten wir, im jeweilig unten aufgeführten Zeitraum, vorstellig zu werden.

 

Umtausch in einen EU Kartenführerschein
Der Umtausch staffelt sich wie folgt:

 I. Führerscheine, die bis einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellt worden sind:

 Geburtsjahr des Fahrerlaubnisinhabers Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss
 1953-1958 19.01.2022
 1959-1964 19.01.2023
 1965-1970 19.01.2024
 1971 oder später 19.01.2025
 vor 1953 19.01.2033
 

 
 II. Führerscheine, die ab 1. Januar 1999 ausgestellt worden sind*: 
 Ausstellungsjahr Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss
 1999-2001 19.01.2026
 2002-2004 19.01.2027
 2005-2007 19.01.2028
 2008 19.01.2029
 2009 19.01.2030
 2010 19.01.2031
 2011 19.01.2032
 2012-18.01.2013 19.01.2033
   
 *Fahrerlaubnisinhaber, deren Geburtsjahr vor 1953 liegt, müssen den Führerschein bis zum 19. Januar 2033 umtauschen, unabhängig vom Ausstellungsjahr des Führerscheins.

 

Nach Ablauf der o. g. Frist wird Ihr alter Führerschein ungültig.
Es handelt sich dabei nur um einen verwaltungstechnischen Umtausch. Ihre Fahrerlaubnis bleibt unverändert bestehen. Der neu ausgestellte Führerschein wird - unabhängig von der zugrundeliegenden Fahrerlaubnis - auf 15 Jahre befristet. Nach Ablauf dieser Gültigkeit muss ein neuer Führerschein ausgestellt werden.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • biometrisches Passbild
  • aktueller Führerschein

Gebühr: 30,40 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge angenommen.

Allgemeine Informationen:
Ihnen wurde der Führerschein entzogen oder Sie haben auf Ihre Fahrerlaubnis verzichtet und Sie möchten jetzt eine neue Fahrerlaubnis erwerben?

Mit der Entziehung oder einem Verzicht erlischt die Fahrerlaubnis; sie kann nicht wieder von selbst aufleben, sondern muss (auf Antrag) neu erteilt werden.

Für das Antragsverfahren gelten die Vorschriften für die erstmalige Erteilung einer Fahrerlaubnis; die Ablegung einer theoretischen und praktischen Befähigungsprüfung ist erforderlich, wenn Sie seit 10 Jahren nicht mehr im Besitz einer Fahrerlaubnis waren.

Sofern eine Sperrfrist für die Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis festgestellt wurde, darf der Antrag frühestens sechs Monate vor deren Ablauf gestellt werden (§20 Abs. 4 FeV). Sie erhalten ein Informationsschreiben mit den Angaben zu den Unterlagen, die wir für die Bearbeitung Ihres Antrages benötigen. Sollten Sie bisher kein Schreiben erhalten haben, kontaktieren Sie uns bitte, schriftlich oder telefonisch.

Bitte einen Termin erst nach Erhalt des Informationsschreibens vereinbaren. Falls sie noch kein Schreiben von uns erhalten haben, können Sie sich gern schriftlich oder telefonisch an uns wenden.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • erforderliche Unterlagen siehe übersandtem Informationsschreiben

Gebühr: 120,30 € (ohne MPU) / ärztliche Begutachtung
Gebühr: 139,40 € (mit MPU) / ärztliche Begutachtung
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge angenommen.

Allgemeine Informationen:
Ein Internationaler Führerschein wird bei Reisen ins außereuropäische Ausland grundsätzlich empfohlen, in vielen Ländern ist er sogar Pflicht.
Ob in dem Land, das Sie bereisen möchten, ein Internationaler Führerschein zwingend erforderlich ist, erfahren Sie bei der Botschaft und den Konsulaten des jeweiligen Staates. Eine Übersicht der Vertretungen fremder Staaten in Deutschland finden Sie auf der Webseite des Auswärtigen Amtes.

Die Gültigkeitsdauer des Internationalen Führerscheins darf über die entsprechende Dauer des nationalen Führerscheins nicht hinausgehen. Je nach Reiseland ist der Internationale Führerschein ein oder drei Jahre gültig.

Voraussetzungen:
Zum Erwerb des Dokuments müssen Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben und im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis sowie insbesondere eines EU/ EWR-Kartenführerscheins sein. Die alten grauen oder rosafarbenen Führerscheine reichen hierzu nicht mehr aus; ggf. ist zusätzlich das alte Dokument in einen Kartenführerschein umzutauschen.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • aktueller Führerschein EU/ EWR
  • biometrisches Passbild

Gebühr: 16,00 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge angenommen.

Allgemeine Informationen:
Wenn Sie einen Dienstführerschein besitzen, können Sie diesen in eine allgemeine Fahrerlaubnis (EU-Führerschein) umschreiben lassen.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • Dienstausweis
  • ziviler Führerschein
  • Bundeswehr oder Polizeiführerschein (nach der Entlassung aus Ihrem Dienstverhältnis die Bescheinigung über die erteilte Fahrerlaubnis)
  • biometrisches Passbild

Gebühr: 46,60 € (im Dienst)
Gebühr: 49,00 € (außer Dienst)


Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Wenn Ihre Dokumente abholbereit sind, erhalten Sie von uns eine Benachrichtigung.


Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • alter Führerschein bzw. vorläufiger Fahrerlaubnis
  • Abholung nach Erhalt einer Benachrichtigung durch die Fahrerlaubnisbehörde

Zahlungsabwicklung

Alle Zahlungen vom Landkreis Unstrut-Hainich-Kreis werden durch die Kreiskasse zentral bearbeitet und überwiesen.

Suche nach Lebenslagen

Anliegen- und Behördensuche über den Thüringer Zuständigkeitsfinder

Der Zuständigkeitsfinder ist ein Service des Freistaates Thüringen.
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite des Serviceportals Thüringen.

 

Unsere Region

Ein Fluss, die Unstrut und ein Höhenzug, der Hainich geben unserem Kreis seinen Namen.

Aus den zwei ehemals selbständigen Landkreisen Mühlhausen und Bad Langensalza ist als Ergebnis der Gebietsreform am 1. Juli 1994 der Unstrut-Hainich-Kreis hervorgegangen.

umriss uhk kreis

PROJEKTAUFRUF zur Beantragung von Mikroprojekten im Jahr 2021

Der Unstrut-Hainich-Kreis bezuschusst nichtinvestive Projekte zur Förderung von Familien und des Zusammenlebens der Generationen aus Mitteln des Landesprogramms Familie/Solidarisches Zusammenleben der Generationen in seinem Kreisgebiet. Projektinhalte können sich in folgenden Handlungsfeldern bewegen:

  1. Vereinbarkeit von Familie und Beruf,
  2. Entwicklung und Umsetzung alternativer Mobilitätslösungen,
  3. Bildung im familiären Umfeld, inkl. Freizeit- und Erholungsangebote,
  4. Beratung, Unterstützung und Information,
  5. Wohnumfeld und Lebensqualität,
  6. Dialog der Generationen.

Eine erste Orientierung zu möglichen Projektgegenständen in den einzelnen Handlungsfeldern kann der pdf-Datei „Förderfähige Maßnahmen LSZ“ entnommen werden.

Besondere Bedarfslagen bestehen für folgende Projektgegenstände im Unstrut-Hainich-Kreis:

  1. wohnortnahe Freizeitangebote im ländlichen Raum für Kinder und Jugendliche, ihre Familien und mit generationenübergreifender Ausrichtung,
    insbesondere auch während der Schulferien,
  2. Entwicklung bzw. Umsetzung alternativer Mobilitätslösungen,
  3. Angebote zur Entlastung von Sorgeberechtigten - sowohl bei der Kindererziehung, als auch bei der Pflege von Angehörigen, z. B. ehrenamtliche Betreuungsangebote für Kinder,
  4. Information, Aufklärung und Vernetzung von Unternehmen zur Förderung der betrieblichen Gesundheitsförderung,
  5. Angebote zur Gesundheitsprävention für Kinder, Familien, Erwachsene und Alte im ländlichen Raum (von Informations- über Schnupperangebote bis hin zu generationsübergreifenden Kursen zur Entspannung oder Bewegung, z. B. Familiensporttreff),
  6. Medienbildung und Medienkompetenz.

Förderfähige Projektgegenstände sind jedoch nicht auf die vorstehenden sechs besonderen Bedarfslagen (a) bis f)) begrenzt. Weitere Projektinhalte aus den oben aufgeführten sechs Handlungsfeldern (1. bis 6.) können aus dem Landesprogramm bezuschusst werden.

 

Projektanträge sind spätestens bis zum 21.04.2021 beim:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Fachbereich Familie, Jugend, Soziales und Gesundheit
Stabsstelle Sozialplanung
Lindenbühl 28/29
99974 Mühlhausen

einzureichen. Über die Bewilligung entscheidet der Kreisausschuss des Kreistages auf Basis der Votierungsempfehlungen des Fachbeirates für mehr Chancengerechtigkeit. Die Bearbeitung der vollständig beim Landratsamt eingehenden Anträge erfolgt nach der Reihenfolge ihres Eingangs bei der Bewilligungsbehörde.

 

Zu beachten ist, dass gemäß Ziffer 2.5 der förderbegründenden Richtlinie LSZ

  1. die Förderung individueller Leistungsansprüche von Bürgern sowie
  2. von Maßnahmen, Angeboten und Einrichtungen, die nach anderen rechtlichen Regelungen und Förderprogrammen des Freistaats Thüringen förderfähig sind, ausgeschlossen sind. Hierzu gehören insbesondere:

ba) die überregionale Familienförderung auf der Grundlage des ThürFamFöSiG,

bb) die Richtlinie „Örtliche Jugendförderung“,

bc) die Richtlinie zur Umsetzung des Fonds „Frühe Hilfen“,

bd) die Richtlinie „Landesprogramm Kinderschutz“,

be) die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an örtliche Träger der
öffentlichen Jugendhilfe für Vorhaben der schulbezogenen
Jugendsozialarbeit“,

bf) die Richtlinie „Landesjugendförderplan“,

bg) die Richtlinie „Förderung von Maßnahmen zur Umsetzung des Thüringer
Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“,

bh) die Förderung nach dem Thüringer Erwachsenenbildungsgesetz,

bi) die Richtlinie zur Förderung von Angeboten zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag, ehrenamtlichen Strukturen, Modellvorhaben zur Erprobung neuer Versorgungskonzepte und Versorgungsstrukturen und der Selbsthilfe im Freistaat Thüringen sowie

bj)) die Vergabegrundsätze der Thüringer Ehrenamtsstiftung für die Förderung des Ehrenamtes.

 

Zur Klärung, ob Projektideen förderfähig sind, wird potentiellen Antragstellern empfohlen, diese kurz mit der Stabsstelle Sozialplanung abzustimmen. Darüber hinaus ist im Antrag darzulegen, wie das Projekt trotz möglicher Kontaktbeschränkungen durchgeführt werden kann.

 

Umfang und Höhe der Förderung
Es können Personal-, Sach- und Honorarausgaben bis zu einer maximalen Höhe von 6.000,00 Euro für Projekte im Kreisgebiet beantragt werden. Vom Antragsteller sind Eigenmittel i. H. v. mindestens fünf Prozent zu erbringen. Insofern das Projektziel/die Projektziele und die Umsetzung des Projektes nur bei Übernahme sämtlicher zuwendungsfähiger Ausgaben durch den Unstrut-Hainich-Kreis realisiert werden können, wird der Landkreis grundsätzlich eine 100%-Förderung bewilligen können.


Wer ist antragsberechtigt?
gemeinnützige Träger, Verbände der Wohlfahrtspflege, kirchliche Träger sowie Städte und Gemeinden


Förderzeitraum
frühestmöglicher Projektstart: 01.06.2021
Ende des Förderzeitraums: 31.12.2021
In begründeten Ausnahmefällen kann der Projektstart zum 17.05.2021 beantragt werden. Der Grund ist im Antrag darzulegen.


Förderquelle & Bewilligungsbehörde
Die Mikroprojekte werden durch das TMASGFF aus Mitteln des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ gefördert.
Das Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis ist die Bewilligungsbehörde zur Weiterreichung der Landesmittel an die Antragsteller (Letztempfänger).


Förderrichtlinie
Richtlinie zum Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ (Richtlinie LSZ)


AnsprechpartnerIn für (potentielle) Antragsteller
Für weiterführende Informationen und Beratungen zu Antragstellungen und zur Förderungsfähigkeit von Projekten wenden Sie sich bitte an folgende Stelle:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Bereich Landrat
Stabsstelle Sozialplanung
Birgit Kaufhold
Lindenhof 1
99974 Mühlhausen
Telefon: 03601 802083
Telefax: 03601 80132083
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!


Downloads:

exurl symbolFörderfähige Maßnahmen LSZ

exurl symbolAntragsformular Mikroprojekte UHK

exurl symbolRichtlinie LSZ (nur informativ)

Wann wird welches Fördergebiet ausgebaut?

In der Ausschreibung müssen die Bewerber eine Meilensteinplanung der einzelnen Bauabschnitte vorlegen. Die Planung des Anbieters, der den Zuschlag zum Ende des Verfahrens erhält, wird umgesetzt und der Öffentlichkeit vorgestellt.

Wann beginnt der Breitbandausbau?

Ziel ist die nachhaltige und zukunftsfähige Breitbandversorgung im definierten Ausbaugebiet bis Ende 2021. Der Ausbau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes im Landkreis wird in Anlehnung an das EU Vergaberecht als Dienstleistungskonzession ausgeschrieben. Es handelt sich hierbei um ein zweistufiges Vergabeverfahren, bestehend aus Teilnahmewettbewerb und Verhandlungsverfahren.

Der Auftrag zum Infrastrukturausbau wurde am 5. März 2018 im Amtsblatt der Europäischen Union und im Amtsblatt des Unstrut-Hainich-Kreises öffentlich bekannt gemacht. Im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs ermittelt die Vergabestelle des Landratsamtes mit Unterstützung der beauftragten Beratungsunternehmen zunächst die Wirtschaftsteilnehmer, welche für die Realisierung des Projektes geeignet sind. Die fähigen Bewerber werden anschließend zur Abgabe eines indikativen Angebotes aufgefordert (Verhandlungsverfahren).

Nach erfolgreicher Ausschreibung werden die endgültigen Fördermittelbescheide beim Bund und Land beantragt. Mit der Bewilligung der Mittel kann der Ausbau durch das Telekommunikationsunternehmen, welches den Zuschlag für den Antrag erhält, erfolgen (voraussichtlich zweites Quartal 2019).

Welche Bildungseinrichtungen profitieren von der Breitbandförderung?

Im Verlauf der Projektrealisierung überarbeite das BMVI den Leitfaden zur Umsetzung der Förderrichtlinie hinsichtlich der Aufgreifschwelle von Schulen (Version 6 vom 14.07.2017, Kap. 4.5). Eine Schule bzw. Bildungseinrichtung ist im Sinne der Breitbandrichtlinie nur dann als versorgt anzusehen, wenn neben der Schulverwaltung jeder Klasse dauerhaft eine Datenversorgungsrate von 30 Mbit/s zur Verfügung stehen kann. Die atene KOM GmbH bestätigte die Förderfähigkeit für insgesamt 53 Schulen/ Bildungseinrichtungen an 60 Standorten im Unstrut-Hainich-Kreis.

Staatliche Grundschulen (SGS):

  • Daltonschule - SGS "Unstruttal"
  • SGS Anrode
  • SGS Brückenschule Aschara
  • Sebastian-Kneipp-Schule Bad Tennstedt SGS
  • SGS Forstbergschule
  • SGS Großengottern
  • SGS Christoph-Wilhelm-Hufeland-Schule
  • SGS Dünwaldschule
  • SGS Margaretenschule
  • SGS Martinischule
  • SGS Nikolaischule
  • SGS Schlotheim
  • SGS Schönstedt
  • SGS "Sonnenhof"
  • SGS Sophienschule
  • SGS Albert-Schweitzer
  • SGS Vogteischule

 

Staatliche Regelschulen (SRS):

  • SRS Unstruttal
  • SRS am Forstberg
  • SRS "Thomas-Müntzer"
  • SRS "Wiebeckschule"
  • SRS Petrischule
  • SRS Langula
  • SRS "Am Nationalpark Hainich"
  • SRS Novalisschule
  • SRS Schlotheim

 

Gymnasien:

  • Salza-Gymnasium
  • Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium
  • Tilesius-Gymnasium Mühlhausen
  • Seiler-Gymnasium Schlotheim

 

Berufliche Schulen:

  • Berufliche Schulen des Unstrut-Hainich-Kreises „Johann-August-Röbling"

 

Förderschulen:

  • Staatliches regionales Förderzentrum "An der Salza"
  • Pestalozzischule Staatliches regionales Förderzentrum

 

Staatliche Gemeinschaftsschulen:

  • Staatliche Gemeinschaftsschule Brückenschule Aschara
  • Staatliche Gemeinschaftsschule Dünwald
  • Staatliche Gemeinschaftsschule Menteroda

 

Schulen in freier Trägerschaft:

  • Evangelische Grundschule Bad Langensalza
  • THEPRA Grundschule Bad Langensalza
  • THEPRA Grundschule Kirchheilingen
  • THEPRA Grundschule Weinbergen
  • THEPRA Förderzentrum "Am Fernebach"
  • Evangelischen Schulzentrum, Grundschule
  • Evangelischen Schulzentrum, Regelschule
  • Evangelischen Schulzentrum, Gymnasium
  • Förderschule Janusz Korczak (Mühlhausen)
  • Gemeinschaftsschule Janusz Korczak (Mühlhausen, Schillerweg)
  • Gemeinschaftsschule Janusz Korczak (Mühlhausen, Treffurter Weg)

 

weitere Bildungseinrichtungen:

  • Volkshochschule Unstrut-Hainich-Kreis
  • Bildungszentrum Handel/ Gewerbe/ Freie Berufe e. V.
  • Förderberufsschule der KAB gGmbH
  • Ludwig Fresenius Schulen
  • IB Internationaler Bund
  • VHS Bildungswerk in Thüringen GmbH WBZ Mühlhausen

 

 

Welche Kommunen des Unstrut-Hainich-Kreises werden über das Bundes- und Landesförderprogramm erschlossen?

Das beantragte Ausbaugebiet umfasst insgesamt 1.456 unterversorgte Haushalte, 90 unterversorgte Gewerbe und institutionelle Nachfrager sowie 60 Schulstandorte in folgenden Kommunen:

  • Anrode
  • Kirchheilingen*
  • Mülverstedt
  • Vogtei*
  • Bad Langensalza*
  • Kleinwelsbach
  • Neunheilingen
  • Weberstedt
  • Bad Tennstedt
  • Körner
  • Schlotheim
  • Weinbergen*
  • Bruchstedt*
  • Marolterode
  • Schönstedt
 
  • Dünwald*
  • Menteroda*
  • Sundhausen
 
  • Großengottern
  • Mühlhausen
  • Unstruttal*
 

 

In 13 dieser Gemeinden und Städte sollen Privat- und Geschäftskunden sowie gegebenenfalls öffentliche Nachfrager erschlossen werden. In acht weiteren Kommunen(*) sollen ausschließlich einzelne Bildungseinrichtungen mit Hilfe des Bundes- und Landesförderprogrammes Zugang zu einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur erhalten.

Die Zielversorgung beträgt für alle Nachfrager mindestens 50 Mbit/s im Download, wobei die Uploadrate mindestens im gleichen Maße steigen muss wie die Downloadrate. Gewerbe und institutionelle Nachfrager, wie etwa Bildungseinrichtungen, müssen mit mindestens 1 Gbit/s symmetrisch angebunden werden.

 

 

Wie hoch ist die Förderung?

Der Ausbau des Netzes bzw. die Wirtschaftlichkeitslücke ist im definierten Gebiet im Sinne des Bundesförderprogrammes zu durchschnittlich 60 Prozent förderfähig. Eine Kofinanzierung durch andere Förderprogramme (EU, Länder, private Geldgeber) ist möglich und erwünscht.

Der Freistaat Thüringen unterstützt den Infrastrukturausbau im Landkreis auf Grundlage der Breitbandausbaurichtlinie zur Förderung des Ausbaus von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen in der ersten Fassung vom 23.10.2015 ebenfalls. Auf diese Weise ist eine Gesamtförderung bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Projektkosten möglich. Zudem wird der Eigenmittelbeitrag des Zuwendungsempfängers bzw. der beteiligten Kommunen in Höhe von 10 Prozent ersatzweise vom Land geleistet, sofern Gebietskörperschaften Anordnungen im Rahmen eines Haushaltssicherungsverfahrens unterliegen.

Entsprechend der vorläufigen Zuwendungsbescheide stehen derweil Fördermittel in Höhe von knapp 14,3 Millionen Euro für den Infrastrukturausbau zur Verfügung.

Welche Gebiete sind förderfähig?

  •  Gebiete mit einer Versorgung von unter 30 Mbit/s im Download
  • Gebiete, in denen im Rahmen des vorgeschalteten Markterkundungsverfahren kein privatwirtschaftlicher Eigenausbau angekündigt wurde
  • Gebiete, die nicht im Nahbereich der Hauptverteiler liegen
  • Gebiete, die nicht in einer Einzellage liegen

Was wird gefördert?

Das BMVI fördert den Breitbandausbau über das Betreibermodell (Aufbau eigener passiver Breitbandinfrastruktur mit anschließender Vermietung) oder das Wirtschaftlichkeitslückenmodell (Abschluss eines Vertrages mit einem Telekommunikationsunternehmen über Netzausbau und Netzbetrieb). Bei der Modellauswahl steht die Wirtschaftlichkeit im Vordergrund.

Die PricewaterhouseCoopers AG stellte im Zuge der Erarbeitung der Breitbandstudie im Oktober 2016 die beiden Fördermodelle gegenüber. Der Vergleich ergab, dass das Wirtschaftlichkeitslückenmodell auf Basis der hierfür angesetzten Prämissen und getroffenen Annahmen grundsätzlich das wirtschaftlichere Modell für das Ausbaugebiet darstellt.

Der Landrat reichte daher am 27. Oktober 2016 bei der atene KOM GmbH einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Deckung einer Wirtschaftlichkeitslücke nach 3.1 der Richtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland in der Fassung vom 20. Juni 2016 ein.

Für welche Kommunen wurde im Rahmen des MEV ein eigenwirtschaftlicher Ausbau angekündigt?

Im Rahmen der Markterkundung im Jahr 2016 kündigte ein Telekommunikationsunternehmen eigenwirtschaftliche Ausbauabsichten an. In ausgewiesenen (Teil-)Gebieten folgender Gemeinden und Städte strebt der Anbieter die Versorgung der Anschlussteilnehmer mit mindestens 30 Mbit/s im Downstream bis Oktober 2019 an:

  • Bad Langensalza
  • Großengottern
  • Klettstedt
  • Rodeberg
  • Bad Tennstedt
  • Haussömmern
  • Kutzleben
  • Schönstedt
  • Ballhausen
  • Heroldishausen
  • Menteroda
  • Urleben
  • Bruchstedt
  • Hornsömmern
  • Mittelsömmern
  • Weberstedt
  • Dünwald
  • Kirchheilingen
  • Mülverstedt
 

 

Ein Einsatz staatlicher Fördermittel ist in diesen Gebieten nicht mehr möglich, da sie im Sinne der Bundesförderrichtlinie als versorgt gelten und keine „weißen NGA-Flecken" darstellen. Aus diesem Grund wurden sie in der Ausbauplanung im Rahmen des Förderprogramms nicht weiter berücksichtigt.

 

 

Wie gut ist die Versorgung aktuell (d. h. zum Zeitpunkt der Antragstellung beim BMVI)?

Grundlage für die Analyse der Breitbandversorgung bildeten die im Rahmen der 2016 durchgeführten Markterkundung übermittelten Daten der im Landkreis aktiven Netzbetreiber in Bezug auf die aktuelle und künftige Versorgungssituation, ergänzt durch Informationen aus dem Breitbandatlas des Bundes.

Im Unstrut-Hainich-Kreis sind mehrere Anbieter aktiv und bieten Breitbanddienste an, u. a. neben der Deutschen Telekom AG und Vodafone Kabel Deutschland GmbH auch die Thüringer Netkom GmbH. Die Versorgung erfolgt zu einem Großteil über ein FTTC-Netz mittels der Zugangstechnologie DSL (i. d. R. VDSL, ADSL).

Im Kreisgebiet ist außerdem ein Kabelnetzanbieter vertreten, welcher ebenfalls Kunden mit schnellem Internet versorgt. Hier sind Bandbreiten nach Aussagen des Anbieters von bis zu 100 Mbit/s möglich.

Auszug aus dem Breitbandatlas des Bundes – Angezeigte Verfügbarkeit: Privat Alle ≥ 30 Mbit/s

breitbandatlas

Quelle: Breitbandatlas des Bundes, http://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandatlas-Karte/start.html, 03.03.2017

 

 Weiteres Kartenmaterial zur Versorgung finden Sie unter: http://www.thüringen-online.de/bb/versorgung/breitband-in-thueringen/

 

 

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vmockLandratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Aufgabenfeld Digitalisierung
Lindenhof 1
99974 Mühlhausen
Herr Volker Mock
Tel.: 03601 / 802032
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Interner Bereich Unstrut-Hainich-Kreis

 Interner Bereich

 

Zweiter PROJEKTAUFRUF zur Beantragung von Mikroprojekten

Der Unstrut-Hainich-Kreis bezuschusst nichtinvestive Projekte zur Förderung von Familien und des Zusammenlebens der Generationen aus Mitteln des Landesprogramms Familie/Solidarisches Zusammenleben der Generationen in seinem Kreisgebiet. Projektinhalte können sich in folgenden Handlungsfeldern bewegen:

  1. Vereinbarkeit von Familie und Beruf,
  2. Entwicklung und Umsetzung alternativer Mobilitätslösungen,
  3. Bildung im familiären Umfeld, inkl. Freizeit- und Erholungsangebote,
  4. Beratung, Unterstützung und Information,
  5. Wohnumfeld und Lebensqualität,
  6. Dialog der Generationen.

Eine erste Orientierung zu möglichen Projektgegenständen in den einzelnen Handlungsfeldern kann der pdf-Datei „Förderfähige Maßnahmen LSZ“ entnommen werden.

Besondere Bedarfslagen bestehen für folgende Projektgegenstände im Unstrut-Hainich-Kreis:

  1. wohnortnahe Freizeitangebote im ländlichen Raum für Kinder und Jugendliche, ihre Familien und mit generationenübergreifender Ausrichtung,
    insbesondere auch während der Schulferien,
  2. Entwicklung bzw. Umsetzung alternativer Mobilitätslösungen,
  3. Angebote zur Entlastung von Sorgeberechtigten - sowohl bei der Kindererziehung, als auch bei der Pflege von Angehörigen, z. B. ehrenamtliche Betreuungsangebote für Kinder,
  4. Information, Aufklärung und Vernetzung von Unternehmen zur Förderung der betrieblichen Gesundheitsförderung,
  5. Angebote zur Gesundheitsprävention für Kinder, Familien, Erwachsene und Alte im ländlichen Raum (von Informations- über Schnupperangebote bis hin zu generationsübergreifenden Kursen zur Entspannung oder Bewegung, z. B. Familiensporttreff),
  6. Medienbildung und Medienkompetenz.

Förderfähige Projektgegenstände sind jedoch nicht auf die vorstehenden sechs besonderen Bedarfslagen (a) bis f)) begrenzt. Weitere Projektinhalte aus den oben aufgeführten sechs Handlungsfeldern (1. bis 6.) können aus dem Landesprogramm bezuschusst werden.

 

Projektanträge sind bis zum 10.06.2019 schriftlich beim:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Stabsstelle Sozialplanung
Lindenbühl 28/29
99974 Mühlhausen

einzureichen. Über die Bewilligung entscheidet der Kreisausschuss des Kreistages auf Basis der Votierungsempfehlungen des Fachbeirates für mehr Chancengerechtigkeit. Die Bearbeitung der vollständig beim Landratsamt eingehenden Anträge erfolgt nach der Reihenfolge ihres Eingangs bei der Bewilligungsbehörde. Nach dem 10.06.2019 eingehende Projektanträge werden nur bearbeitet, insofern noch Fördermittel aus dem einschlägigen Landesprogramm für Mikroprojekte zur Verfügung stehen.

 

Zu beachten ist, dass gemäß Ziffer 2.5 der förderbegründenden Richtlinie LSZ

  1. die Förderung individueller Leistungsansprüche von Bürgern sowie
  2. von Maßnahmen, Angeboten und Einrichtungen, die nach anderen rechtlichen Regelungen und Förderprogrammen des Freistaats Thüringen förderfähig sind, ausgeschlossen sind. Hierzu gehören insbesondere:

ba) die überregionale Familienförderung auf der Grundlage des ThürFamFöSiG,

bb) die Richtlinie „Örtliche Jugendförderung“,

bc) die Richtlinie zur Umsetzung des Fonds „Frühe Hilfen“,

bd) die Richtlinie „Landesprogramm Kinderschutz“,

be) die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an örtliche Träger der
öffentlichen Jugendhilfe für Vorhaben der schulbezogenen
Jugendsozialarbeit“,

bf) die Richtlinie „Landesjugendförderplan“,

bg) die Richtlinie „Förderung von Maßnahmen zur Umsetzung des Thüringer
Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“,

bh) die Förderung nach dem Thüringer Erwachsenenbildungsgesetz,

bi) die Richtlinie zur Förderung von Angeboten zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag, ehrenamtlichen Strukturen, Modellvorhaben zur Erprobung neuer Versorgungskonzepte und Versorgungsstrukturen und der Selbsthilfe im Freistaat Thüringen sowie

bj)) die Vergabegrundsätze der Thüringer Ehrenamtsstiftung für die Förderung des Ehrenamtes.

 

Zur Klärung, ob Projektideen förderfähig sind, wird potentiellen Antragstellern empfohlen, diese kurz mit der Stabsstelle Sozialplanung abzustimmen.

 

Umfang und Höhe der Förderung
Es können Personal-, Sach- und Honorarausgaben bis zu einer maximalen Höhe von 6.000,00 Euro für Projekte im Kreisgebiet beantragt werden. Vom Antragsteller sind Eigenmittel i. H. v. mindestens fünf Prozent zu erbringen. Insofern das Projektziel/die Projektziele und die Umsetzung des Projektes nur bei Übernahme sämtlicher zuwendungsfähiger Ausgaben durch den Unstrut-Hainich-Kreis realisiert werden können, wird der Landkreis grundsätzlich eine 100%-Förderung bewilligen können.


Wer ist antragsberechtigt?
gemeinnützige Träger, Verbände der Wohlfahrtspflege, kirchliche Träger sowie Städte und Gemeinden


Förderzeitraum
Projektstart: ab 15.08.2019
Ende des Förderzeitraums: 31.12.2019

Für eine begrenzte Anzahl von Projekten wird die Bewilligung vor dem 15.08.2019 möglich sein. Vollständig ausgefüllte Anträge sollten jedoch regelmäßig vier Wochen vor Projektstart bei der Bewilligungsbehörde vorliegen.


Förderquelle & Bewilligungsbehörde
Die Mikroprojekte werden durch das TMASGFF aus Mitteln des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ gefördert.
Das Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis ist die Bewilligungsbehörde zur Weiterreichung der Landesmittel an die Antragsteller (Letztempfänger).


Förderrichtlinie
Richtlinie zum Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ (Richtlinie LSZ)


AnsprechpartnerIn für (potentielle) Antragsteller
Für weiterführende Informationen und Beratungen zu Antragstellungen und zur Förderungsfähigkeit von Projekten wenden Sie sich bitte an folgende Stelle:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Stabsstelle Sozialplanung
Birgit Kaufhold
Lindenhof 1
99974 Mühlhausen
Telefon: 03601 802083
Telefax: 03601 80132083
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Bitte vereinbaren Sie vorher einen Termin, wenn Sie ein Beratungsgespräch wünschen.


Downloads:

exurl symbolFörderfähige Maßnahmen LSZ

exurl symbolAntragsformular Mikroprojekte UHK_2019_V2

exurl symbolRichtlinie LSZ (nur informativ)

Grundsätzliche Ziele und Aufgaben der Unteren Bodenschutzbehörde

Der Landkreis ist zuständig für die Untersuchung und Bewertung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten. Weiterhin kann er die Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten anordnen, sowie Festsetzungen von Sanierungszielwerten im Bereich der Gefahrenabwehr veranlassen.


Die Grundlagen für diesen Bereich des Umweltrechtes bilden das Thüringer Bodenschutzgesetz, das Bundesbodenschutzgesetz und insbesondere die konkreten Anforderungen der Bundes-Bodenschutz- und der Altlastenverordnung.

  • Gefahrenabwehr / Anordnungen zur Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen oder damit in Verbindung stehenden Gewässerverunreinigungen.
  • Untersuchung und Bewertung von Altlastverdachtsflächen, Anordnung und fachliche Begleitung von Altlasten-Sanierungsmaßnahmen.
  • Sicherstellung bodenschutzrechtlicher Anforderungen beim Auf- und Einbringen von Material auf den Boden. Hier geht es in erster Linie um Vorgaben zur Art der Materialien und ihren stofflichen Eigenschaften (Schadstoffgehalt), um Schäden für den Boden und die Bodenfunktionen zu vermeiden. Beispiele: Herstellung von Aufschüttungen, Aufbringen von Baggergut (Teichschlamm), Verfüllung von Senken, Tagebaurestlöchern u. ä.

 

Aufgaben der Unteren Bodenschutzbehörde
Die Störerauswahl nach § 4 BBodSchG, die Anordnungen von Überwachungsmaßnahmen nach § 15 BBodSchG, die Anordnung von Sanierungsuntersuchungen und Vorlage von Sanierungsplänen nach § 13 BBodSchG, Pflege und die Aktualisierung des Thüringer Altlasteninformationssystems (THALIS) ist Aufgabe der Landkreise.

Die Entscheidung über die Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen: bei technischen Baumaßnahmen bzw. im Landschaftsbau sowie beim Auf- und Einbringen von Stoffen auf und in den Boden, obliegt ebenfalls dem Landkreis.


Im Einzelnen:

  • Vollzug des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG), des Ausführungsgesetzes (Thüringer Bodenschutzgesetz - ThürBodSchG)
  • Erfassung und Bewertung von Altlastverdachtsflächen und schädlichen Bodenveränderungen
  • Beratung von Grundstückseigentümern, Bauherren und Investoren; Bearbeitung von Auskunftsersuchen
  • Amtsermittlung bei Vorliegen von Anhaltspunkten von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten
  • Festlegung der erforderlichen Maßnahmen zur Altlastensanierung und Sanierung schädlicher Bodenveränderungen; Bewertung von Gefährdungsabschätzungen, Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplänen
  • Erarbeitung von Konzepten für Projekte der Altlastenerkundung und -sanierung
  • Sanierungsanordnungen mit Festlegung von Sanierungszielen
  • Überwachung von Sanierungsmaßnahmen
  • Durchsetzung der Pflichten zur Gefahrenabwehr
  • Stellungnahme bei Neuaufstellungen / Änderungen von Flächennutzungsplänen
  • Stellungnahmen bei Aufstellung / Änderung von Bebauungsplänen
  • Stellungnahmen zu Bauanträgen
  • Überwachung des Auf- und Einbringens von Materialien auf oder in den Boden
  • Begleitung von Rückbaumaßnahmen

 

Auskünfte aus dem Thüringer Altlasteninformationssystem
Das Vorhandensein der Altlasten schränkt Nachnutzungen ein, beeinflusst Planungen und erschwert Investitionen. So erreichen viele Anfragen von Privatpersonen, Behörden und Einrichtungen die Untere Bodenschutz- und Altlastenbehörde mit der Bitte um einer Aussage zum Vorliegen von Altlastverdachtsflächen. Aus vorhandenem Kartenmaterial kann entnommen werden, ob es sich bei den nachgefragten Grundstücken um Altlastverdachtsflächen handelt oder nicht.

  1. Die Erteilung von Auskünften aus dem Thüringer Altlasteninformationssystem gemäß Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), vom 10. Oktober 2006 erfolgt auf Grundlage eines schriftlichen formlosen Antrages mit folgendem Inhalt:
    • Angaben zum Antragsteller (u.a. Name, Anschrift, Telefonnummer)
    • Angaben zum Flurstück / zum Grundstück (u. a. Anschrift, Flurstück, Gemarkung, wenn vorhanden der Lageplan / Flurstückskarte, sonstige Lagebeschreibungen)
    • Inhaltlich hinreichend bestimmte Anfrage / Spezifizierung der gewünschten Information
  2. Die Auskünfte werden nur schriftlich erteilt.
  3. Die Auskünfte aus dem Thüringer Altlasteninformationssystem sind kostenpflichtig nach dem Thüringer Verwaltungskostengesetz (ThürVwKostG) vom 23. September 2005.

 

Definitionen des Bundesbodenschutzgesetzes

  1. Schädliche Bodenveränderungen im Sinne dieses Gesetzes sind Beeinträchtigungen der Bodenfunktionen, die geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den einzelnen oder die Allgemeinheit herbeizuführen (§2 Abs. 3 BBodSchG).

  2. Verdachtsflächen im Sinne dieses Gesetzes sind Grundstücke, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen besteht (§2 Abs. 4 BBodSchG).

  3. Altlasten im Sinne dieses Gesetzes sind
    1. stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind (Altablagerungen), und
    2. Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist, ausgenommen Anlagen, deren Stilllegung einer Genehmigung nach dem Atomgesetz bedarf (Altstandorte),

    durch die schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit hervorgerufen werden (§2 Abs. 5 BBodSchG).

  4. Altlastverdächtige Flächen im Sinne dieses Gesetzes sind Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen oder sonstiger Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit besteht (§2 Abs. 6 BBodSchG).
    • Altablagerungen, soweit ein hinreichender Verdacht besteht, dass von Altablagerungen Auswirkungen ausgehen, die das Wohl der Allgemeinheit wesentlich beeinträchtigen oder künftig beeinträchtigen werden.
    • Altstandorte als Grundstücke von stillgelegten industriellen, gewerblichen oder sonstigen Anlagen in denen mit Stoffen so umgegangen wurde, dass der hinreichende Verdacht besteht, dass der Boden, das Wasser oder die Luft wesentlich beeinträchtigt sind oder künftig beeinträchtigt werden.

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz

Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) ist eine fachtechnisch-naturwissenschaftliche Landeseinrichtung für die Ermittlung von wissenschaftlichen Grundlagen des Bodenschutzes, der Entwicklung der Böden sowie der fachlichen Grundlagen für die Erforschung und Abwehr von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten.

Altlastseninformationssystem
Das TLUBN führt das Altlasteninformationssystem über Altlasten und altlastenverdächtige Flächen (THALIS).
THALIS hat die Auskunftsfähigkeit der zuständigen Behörden über Lage, Zustand, eigentumsrechtliche Verhältnisse und Gefährdungspotenzial von altlastverdächtigen Flächen und Altlasten sowie Art, Lage und Zustand von durch altlastverdächtige Flächen und Altlasten beeinflussten Schutzgüter zu sichern. Weiterhin hat THALIS die für die Beurteilung des Grades der Gefährdung von Schutzgütern und der Wirksamkeit von Sanierungs- bzw. Sicherungsmaßnahmen notwendigen Daten bereitzustellen.

Es beinhaltet folgende Daten:

  • Lage des Standortes
  • Ergebnisse der historischen Erkundung
  • gegenwärtige Nutzung
  • Art, Menge und Beschaffenheit der Abfälle, die abgelagert wurden
  • Art und Menge der Umwelt gefährdenden Stoffe, mit denen umgegangen wurde
  • Ergebnisse von Untersuchungen, Gutachten
  • Ergebnisse der Sanierung


Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Göschwitzer Straße 41
07745 Jena
Karte anzeigen
Telefon: 03641 6840
Fax: 03641 684333
Fax: 03641 684222
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https://www.tlubn-thueringen.de/

Bodenschutzbehörden

1. Oberste Bodenschutzbehörde ist das für das Bodenschutzrecht zuständige Ministerium
Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz
Beethovenstraße 3
99096 Erfurt
Postadresse:
Postfach 90 03 65
99106 Erfurt
Telefon: 0361 57-100 (Behördenzentrale)
Fax: 0361 57-3911044
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
https://www.thueringen.de/th8/tmuen/

2. Obere Bodenschutzbehörde
Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Abteilung 7 Technischer Umweltschutz
Überwachung – Bodenschutz/Altlasten
Dienststelle Weimar
Harry-Graf-Kessler-Straße 1
99423 Weimar
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Telefon: 0361 57-100
Fax: 0361 57-3321190
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
https://www.tlubn-thueringen.de

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Außenstelle Gera
Abteilung Geologie/Bergbau
Puschkinplatz 7, 07545 Gera
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Telefon: 0365 73370
Fax: 0365 7337105
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
https://www.tlubn-thueringen.de

3. Untere Bodenschutzbehörden sind die Landkreise und kreisfreien Städte im übertragenen Wirkungskreis

Bodenschutz und Altlasten

Aufgabe der unteren Bodenschutzbehörde ist die nachhaltige Sicherung oder Wiederherstellung der Bodenfunktionen. Sie verbindet die Ziele hinsichtlich des Schützens und Bewahrens des Schutzgutes Boden mit den heutigen Anforderungen, die an den Untergrund gestellt werden. Der Boden ist als unvermehrbarer Bestandteil unseres Lebens in seiner Vielfältigkeit und Funktionalität zu schützen. Hierzu sind schädliche Bodenveränderungen abzuwehren, Verunreinigungen zu sanieren und Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen auf den Boden zu treffen. Ein wichtiges Instrument zur Aufgabenerfüllung ist das Kataster über Altlasten, Verdachtsflächen sowie Altablagerungen und Altstandorte.

Ansprechpartner:
Herr Marschall
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Tel.: 03601-802719
Anschrift:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Fachdienst Bau und Umwelt
Thamsbrücker Straße 20
99947 Bad Langensalza

 

Gesetzliche Regelungen:

  • Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) vom 17. März 1998 (BGBl. I S. 502), das zuletzt durch Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung vom 27. September 2017 (BGBl. I S. 3465) geändert worden ist.

    Zweck dieses Gesetzes ist es, nachhaltig die Funktionen des Bodens zu sichern oder wiederherzustellen. Gefahren für den Boden sollen abgewehrt werden, eingetretene schädliche Bodenveränderungen sind zu sanieren. Darüber hinaus sind auch vorsorgende Maßnahmen erforderlich.

    Das Bundes-Bodenschutzgesetz vom 17. März 1998 (BBodSchG) gilt grundsätzlich nur, soweit andere Gesetze – wie zum Beispiel das Düngemittelgesetz oder das Baurecht – Einwirkungen auf den Boden nicht regeln. Die entsprechenden Gesetze sind im § 3 des BBodSchG aufgeführt. Allerdings müssen – so die Rechtsprechung - die materiellen Anforderungen des Bodenschutzrechts, die in der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung vom 12. Juli 1999 (BBodSchV) insbesondere durch die Vorsorge-, Prüf- und Maßnahmenwerte bestimmt sind, beim Vollzug dieser anderen Gesetze berücksichtigt werden.

    Der Schwerpunkt des BBodSchG liegt im nachsorgenden Bodenschutz. Die Prüfungsabfolge und Entscheidungsmaßstäbe sind im BBodSchG und in der BBodSchV präzise geregelt. BBodSchG und BBodSchV enthalten auch Pflichten des vorsorgenden Bodenschutzes. Von besonderer Bedeutung ist insoweit die Festlegung von Vorsorgewerten als auch von Anforderungen an das Ein- und Aufbringen von Materialien auf den Boden. Nach § 17 BBodSchG sind die Grundsätze der guten fachlichen Praxis bei landwirtschaftlicher Bodennutzung zu beachten. Die Länder haben vielfach zur Konkretisierung und Umsetzung des BBodSchG und der BBodSchV eigene Ländergesetze erlassen.

  • Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) vom 12. Juli 1999 (BGBl. I S. 1554), die zuletzt durch Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung vom 27. September 2017 (BGBl. I S. 3465) geändert worden ist.

    Die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) als Kernstück des untergesetzlichen Regelwerks zum Bundes-Bodenschutzgesetz enthält die notwendigen Standards, um die Anforderungen an den Bodenschutz und die Altlastensanierung bundesweit zu vereinheitlichen. Hierdurch werden die Grundlagen für effektive Maßnahmen zum Bodenschutz und für den Abbau von Investitionshemmnissen geschaffen.

  • Thüringer Bodenschutzgesetz (ThürBodSchG) vom 16.12.2003 (GVBl. S. 511), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (GVBl. S. 731, 743) geändert worden ist.

    In Ausführung und Ergänzung des BBodSchG sind landesrechtliche Regelungen erforderlich, die mit dem Thüringer Bodenschutzgesetz (ThürBodSchG) umgesetzt werden.

  • Thüringer Verordnung zur Verdachtsflächendatei (ThürVfldVO) vom 26.03.1998 (GVBl. S. 133)

  • Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634)

    Für den Bodenschutz relevante Vorschriften ergeben sich zudem aus dem Bau- und Raumordnungsrecht. Nach Paragraf 1a Absatz 2 Baugesetzbuch soll mit „Grund und Boden […] schonend und sparsam“ umgegangen werden. Diese Grundsätze sind insbesondere bei der Bauleitplanung zu berücksichtigen. Das Raumordnungsrecht enthält Vorschriften zur Gesamtplanung und damit zur Nutzung von Grund und Boden. Die einschlägigen Vorschriften auf Bundesebene ergeben sich aus dem Raumordnungsgesetz. Auf Länderebene gibt es entsprechende Landesgesetze.

Bodenschutz und Altlasten

Aufgabe der unteren Bodenschutzbehörde ist die nachhaltige Sicherung oder Wiederherstellung der Bodenfunktionen. Sie verbindet die Ziele hinsichtlich des Schützens und Bewahrens des Schutzgutes Boden mit den heutigen Anforderungen, die an den Untergrund gestellt werden. Der Boden ist als unvermehrbarer Bestandteil unseres Lebens in seiner Vielfältigkeit und Funktionalität zu schützen. Hierzu sind schädliche Bodenveränderungen abzuwehren, Verunreinigungen zu sanieren und Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen auf den Boden zu treffen. Ein wichtiges Instrument zur Aufgabenerfüllung ist das Kataster über Altlasten, Verdachtsflächen sowie Altablagerungen und Altstandorte.

Ansprechpartner:
Herr Marschall
Fachdienst Bau und Umwelt
Untere Bodenschutz- und Altlastenbehörde
Thamsbrücker Straße 20
99947 Bad Langensalza
Karte anzeigen

Telefon: 03601 802719
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Zimmer: G – 308

Fachbereich 2 - Öffentliche Ordnung

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Zahnarztpraxen in Mühlhausen, die barrierefrei erreichbar sind

  • Dipl. - Stom. Viola Brümmel
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  • Dipl. - Stom. Evelyn Freytag
  • Dipl. - Stom. Heike Haltenhof
  • Dr. Bernd Höch
  • Dr. Andreas Merold
  • Dr. Olaf Petersheim
  • Dr. Ronald Schneemann
  • Dr. Doreen Schreiber
  • Joachim Stöhr
  • Dr. Andrea Tennstedt
  • Dipl. - Stom. Thomas Weißenborn
  • Dipl. - Stom. Sabine Wilimzig

Kontaktdaten und Adressen finden Sie im Internet bzw. im Telefonbuch.

Fachdienst Soziales

Der Fachdienst Soziales gewährt folgende Sozialleistungen:

  • Wohngeld (gemäß Wohngeldgesetz)
  • Sonstige soziale Leistungen, vor allem:
    • Bildung und Teilhabe – Leistungen (für Empfängerinnen und Empfänger von Alg II, Wohngeld und Kindergeldzuschuss)

 

Dienstleistungen des Fachdienstes Soziales

Projektaufruf zur Beantragung von Mikroprojekten

Der Unstrut-Hainich-Kreis bezuschusst nichtinvestive Projekte, welche dazu beitragen, das Zusammenleben der Generationen zu fördern, familienfreundliche Rahmenbedingungen auszubauen, gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen, die kommunale Daseinsvorsorge zu sichern und ländliche Räume zu stärken. Projektinhalte können sich in folgenden Handlungsfeldern bewegen:

  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf,
  • Entwicklung und Umsetzung alternativer Mobilitätslösungen,
  • Bildung im familiären Umfeld, inkl. Freizeit- und Erholungsangebote,
  • Beratung, Unterstützung und Information,
  • Wohnumfeld und Lebensqualität,
  • Dialog der Generationen.


Eine erste Orientierung zu möglichen Projektgegenständen in den einzelnen Handlungsfeldern kann der Datei „Richtlinie+förderfähige Maßnahmen LSZ“ entnommen werden.

Projektanträge können vom 22.02.2019 bis zum 21.03.2019 beim:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Stabsstelle Sozialplanung
Lindenbühl 28/29
99974 Mühlhausen

eingereicht werden.


Umfang und Höhe der Förderung
Es können Personal-, Sach- und Honorarausgaben bis zu einer maximalen Höhe von 6.000,00 Euro für Projekte im Kreisgebiet beantragt werden. Vom Antragsteller sind Eigenmittel i. H. v. mindestens fünf Prozent zu erbringen. Insofern das Projektziel/die Projektziele und die Umsetzung des Projektes nur bei Übernahme sämtlicher zuwendungsfähiger Ausgaben durch den Unstrut-Hainich-Kreis realisiert werden können, wird der Landkreis grundsätzlich eine 100%-Förderung bewilligen können.

Wer ist antragsberechtigt?
gemeinnützige Träger, Verbände der Wohlfahrtspflege, kirchliche Träger sowie Städte und Gemeinden

Förderzeitraum
frühestmöglicher Projektstart: 01.05.2019
Ende des Förderzeitraums: 31.12.2019

Förderquelle & Bewilligungsbehörde
Die Mikroprojekte werden durch das TMASGFF aus Mitteln des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ gefördert.
Das Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis ist die Bewilligungsbehörde zur Weiterreichung der Landesmittel an die Antragsteller (Letztempfänger).

Förderrichtlinie
Richtlinie zum Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ (Richtlinie LSZ)

Zu beachten:
Gemäß Abschnitt 2.5 der Richtlinie LSZ sind Maßnahmen, Angebote und Einrichtungen, die nach anderen rechtlichen Regelungen und Förderprogrammen des Freistaats Thüringen förderfähig sind, von Zuwendungen aus dem Landesprogramm LSZ ausgeschlossen.

AnsprechpartnerIn für (potentielle) Antragsteller
Für weiterführende Informationen und Beratungen zu Antragstellungen und zur Förderungsfähigkeit von Projekten wenden Sie sich bitte an folgende Stelle:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Stabsstelle Sozialplanung
Birgit Kaufhold
Lindenhof 1
99974 Mühlhausen
Telefon: 03601 802083
Telefax: 03601 80132083
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Bitte vereinbaren Sie vorher einen Termin, wenn Sie ein Beratungsgespräch wünschen.

Download:

exurl symbolRichtlinie und förderfähige Maßnahmen LSZ

exurl symbolAntragsformular Mikroprojekte UHK_2019

Unser Konzept

Das Konzept basiert auf fünf Säulen.

In verschiedenen Arbeitsgruppen sollen Strategien und Ideen entwickelt werden, die sich diesen Themen widmen werden. In diesen sollen Projekte verwirklicht, Vorschläge und Ideen eingebracht werden. Erste Erfahrungen und Anregungen flossen bereits in das Konzept ein.

konzept

 

Das Spektrum an Ideen reicht von zusätzlichen Angeboten in Kindertagesstätten und Horten, geht über Jugendparlamente, berufsvorbereitenden Unterricht, Unterstützung Alleinerziehender, Ferienfreizeiten bis hin zu Investitionen in Spielplätze und Betreuungsangebote. Positive Beispiele und Erfahrungen aus den zurückliegenden Jahren sollen natürlich nicht unberücksichtigt bleiben.

Bürgerbefragung 2018

In Kürze veröffentlichen wir an dieser Stelle den Fragebogen "Wie lebt es sich im Unstrut-Hainich-Kreis?".

Klimaschutz im Unstrut-Hainich-Kreis

Energieberatung der Verbraucherzentrale
Die Verbraucherzentrale Thüringen bietet im Unstrut-Hainich-Kreis durch ihre zertifizierten Energieberater unabhängige und kompetente Beratung sowie Energie-Checks für Mieter, private Haus- oder Wohnungseigentümer, private Vermieter und Bauherren an.

Vor-Ort-Checks dienen dazu, einen Überblick über die persönliche Energiesituation, Einsparmöglichkeiten und möglichen Modernisierungsmaßnahmen zu erhalten. Nach Abschluss des Checks wird ein Protokoll mit Handlungsempfehlungen erstellt.


Für einkommensschwache Haushalte (z.B. Hartz 4, Wohngeld etc.) sind die Beratungsangebote gegen Nachweis kostenfrei.
Die Energieberatung der Verbraucherzentrale wird durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert.
Eine Terminvereinbarung ist unbedingt notwendig und kann unter 0800 – 809 802 400 (kostenfrei) vorgenommen werden.

Nähere Informationen finden Sie unter:

Unter diesem Link (https://www.verbraucherzentrale-energieberatung.de/onlineberatung) können Sie auch direkt zur Online-Beratung gelangen.

 

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Aktualisierung

Der Inhalt wird gerade überarbeitet und steht Ihnen in Kürze wieder zur Verfügung.

Schnelles Internet für unterversorgte Haushalte, Gewerbe, institutionelle Nachfrager und Schulen - Breitbandausbau im Unstrut-Hainich-Kreis -

+ + + Hinweis auf aktuelles Interessenbekundungsverfahren + + +
IBV-02/2021/1 – Breitbandversorgung der Schulstandorte Südeichsfeld, Rodeberg

 

Bundesförderung BreitbandLandkreis und Thüringer Netkom investieren mit Hilfe von Fördermitteln rund 13 Mio. Euro für Glasfaserinfrastruktur.

Ausbau für umfassendes Glasfasernetz im Unstrut-Hainich-Kreis wird umgesetzt
Mit einem symbolischen Spatenstich wurde am 14.10.2020 in Neunheilingen mit dem Aufbau eines großflächigen Glasfasernetzes begonnen. Grundlage für das rund 13 Millionen Euro teure Infrastrukturprojekt ist der Anfang 2020 unterzeichnete Ausbauvertrag zwischen dem Unstrut-Hainich-Kreis und der Thüringer Netkom GmbH Weimar. In Neunheilingen begannen die Bagger der Baufirmen mit den ersten Erdarbeiten für das neue Glasfasernetz, in den kommenden zwei Jahren werden dabei unter anderem rund 600 Kilometer Glasfaserkabel neu verlegt.

 

Kupfer-DSL-Technik wird nicht mehr benötigt
Rund 1.500 Haushalte, 89 Unternehmen und Betriebe sowie 60 Schulstandorte erhalten damit Zugang zu leistungsfähiger Breitbandkommunikation auf Glasfaserbasis. Alle neuen Anschlüsse werden dabei von der Thüringer Netkom als Glasfaserverbindungen direkt in die Gebäude und Wohnungen gelegt. Alte Kupfer/DSL-Technik kommt im Zuge dieses Erschließungsprojektes ausdrücklich nicht mehr zum Einsatz. Damit sind für alle Kunden - auch in privaten Haushalten - Bandbreiten bis 1 Gigabit/s sicher verfügbar.

Foto: (v. l.) Hans-Joachim Roth, Bürgermeister der Landgemeinde Nottertal Heilinger Höhen; Ellen Greifeneder, Projektträger atene KOM; Harald Zanker, Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises; Karsten Kluge, Geschäftsführer der Thüringer Netkom; Sandro Seeländer, Ortschaftsbürgermeister von Neunheilingen, Achim Holger Neubauer, Geschäftsführer IBZ Bau

Foto: (v. l.) Hans-Joachim Roth, Bürgermeister der Landgemeinde Nottertal Heilinger Höhen; Ellen Greifeneder, Projektträger atene KOM; Harald Zanker, Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises; Karsten Kluge, Geschäftsführer der Thüringer Netkom; Sandro Seeländer, Ortschaftsbürgermeister von Neunheilingen, Achim Holger Neubauer, Geschäftsführer IBZ Bau

 

Landrat Harald Zanker sagte zum symbolischen Spatenstich: „Nach langer Planungs- und Vorbereitungsphase können wir nun endlich damit anfangen, leistungsfähiges Breitband in den ländlichen Raum zu bringen. Wenn in rund zwei Jahren alles geschafft ist, dann liegen die Glasfaserleitungen direkt bis in die Wohnungen, Unternehmen und Schulen. Damit macht der Landkreis einen wichtigen Entwicklungsschritt nach vorn, denn ohne leistungsstarke Breitbandinfrastruktur als Standortmerkmal, ist man heute als eher ländliche Region wirtschaftlich und auch sozial abgehängt.“

„Wir freuen uns sehr, dass es jetzt wirklich losgeht mit dem Glasfaserausbau im Unstrut-Hainich-Kreis“, ergänzt Hendrik Westendorff, Geschäftsführer der Thüringer Netkom GmbH. „Jetzt können wir beweisen, dass es die richtige  Entscheidung war, die Thüringer Netkom mit diesem Groß-Vorhaben zur Breitbandversorgung zu beauftragen.   

 

Fördermittel von Bund und Land als Finanzierungsbasis
Die umfangreiche Antragstellung für die Fördermittel hat die Landratsverwaltung des Unstrut-Hainich-Kreises übernommen. Aus dem Bundesförderprogramm Breitband fließen so 7,689 Mio. Euro, die Landesförderung des Freistaats Thüringen beträgt nochmal 4,923 Mio. Euro.

 Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur   atene KOM Projektträger

 Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Sozial- und Bildungsdatenbank

Das Auskunftssystem soll dazu beitragen, dass Angebote und Leistungen für Hilfesuchende, Betroffene und Interessenten schneller zugänglich werden. Jeder kann sich informieren. Für Anbieter besteht nach einer Online-Registrierung die Möglichkeit, ihre sozialen Angebote bzw. Leistungen direkt auf der Plattform einzustellen, zu bearbeiten und aktuell zu halten.

Zu finden ist die Datenbank im Internet unter: www.sozialdatenbank.info

Spielrecht

Das Betreiben einer Spielhalle, die Aufstellung von Geldspielgeräten sowie der Aufstellort (Geeignetheit) unterliegen der Erlaubnispflicht der zuständigen Behörde.

Die gewerbsmäßige Ausübung dieser erlaubnispflichtigen Tätigkeiten ist durch gesetzliche Bestimmungen geregelt.

 

Sozialkonzept für Gaststätten

Gaststätteninhaber, in deren Gaststätte Geldgewinnspielgeräte aufgestellt werden, unterliegen der Verpflichtung ein Sozialkonzept vorzuhalten. Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie - TMASGFF hat dazu ein Mustersozialkonzept für Gaststätten erarbeitet.

Bestätigung über die Geeignetheit des Aufstellungsortes (§33c Abs. 3 Satz 1 GewO)

Der Gewerbetreibende darf Spielgeräte im Sinne des §33c Abs. 1 Gewerbeordnung (GewO) nur aufstellen, wenn ihm die zuständige Behörde schriftlich bestätigt hat, dass der Aufstellungsort der auf der Grundlage des §33 f Abs. 1 Nr. 1 GewO erlassenen Durchführungsvorschrift entspricht.

  • Antrag

Dialogveranstaltungen

Der Unstrut-Hainich-Kreis kündigt fünf Dialogveranstaltungen zur zukunftsfähigen Ausrichtung der lokalen Sozial-, Familien-, Bildungs- und Seniorenpolitik an. Die Veranstaltungsreihe soll den Startpunkt für eine breite akteursübergreifende Verständigung und Verpflichtung auf gemeinsam getragene sozialpolitische Zielstellungen und Mitverantwortung für die Umsetzung bzw. Zielerreichung legen.

Wann und was?

  1. Montag, 6. November 2017 – Themen: Bildung und Erziehung
  2. Mittwoch, 29. November 2017 – Themen: Ausbildung, Arbeit und Beschäftigung
  3. Montag, 15. Januar 2018 – Thema: Geundheit(sförderung)
  4. Dienstag, 6. Februar 2018 - Themen: Sozialraumorientierung, Ehrenamt und Notlagen

 

Mit wem wollen wir diskutieren?
Vertretern aus Jugend-, Sozial-, Schulverwaltungen und -ämtern, von Kommunalbehörden, der Kommunalpolitik, der Wohlfahrt, der Kirchen, Fachkräften aus den sozialen Systemen, Vertretern der verschiedenen Professionen in den Bildungsstätten, von Vereinen sowie anderen gesellschaftlichen Initiativen und interessierten Bürgern

exurl symbol  Einladung - Gute Bildung braucht die ganze Kommune

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  Einladung - Lokal geht mehr - Der Weg in Ausbildung und Beschäftigung

exurl symbol

  Einladung - Gesund Kurs halten

 exurl symbol  Einladung - Gemensam orientiert - LEBENSWELTEN (mit)GESTALTEN

 

Kontakt

Herr Buch

(03601-802723)

Überwachung von Anlagen zur Lagerung und Behandlung von Abfällen, Sachbearbeitung abfallrechtlicher Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange
Teamleiter UIB/UAB/UBAltB

Frau Pfeiffer

(03601-802724)

Sachbearbeiterin Chemikalienrecht, Überwachung von Anlagen zur Erzeugung von Biogas, Verbrennungsmotoranlagen Flüssiggaslägern, Anlagen zur Herstellung von Lebensmitteln, Sachbearbeiterin 12. BImSchV, 28. BImSchV, 31. BImSchV, 42. BImschV, 44. BImSchV

Herr Ebert

(03601-802729)

Überwachung von Industrie-Anlagen zum Beschichten techn. Fäden, zur Oberflächen-behandlung, zur Herstellung metallischer Schutzschichten, Leichtmetallgießereien, Ziegelwerken, Mühlenanlagen

Sachbearbeiter für vereinfachte Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BimSchG)

Herr Enders

(03601-802726)

Sachbearbeiter für Vereinfachte Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), Überwachung von Windenergieanlagen, Schießanlagen, Motorsportanlagen

Herr Knittel

(03601-802788)

Überwachung von Anlagen zur Tierhaltung, Sachbearbeiter Geruch

Frau Gröger

(03601-802727)

Überwachung von gemäß BImSchG  nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen,
Sachbearbeiterin Lärm, 1. BImSchV

 

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