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Thüringer Kommunen bauen Schulden ab - Erfurt, Gera, Weimar und Unstrut-Hainich-Kreis vorn

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Laut Kassenstatistik war die Landeshauptstadt Erfurt 2023 Thüringer Spitzenreiter im Schuldentilgen. Zum Stichtag 31.12.2023 hatte die größte Stadt des Freistaats im Vergleich zum Vorjahr rund 13 Millionen Euro weniger in ihrer Schuldenbilanz stehen (Verschuldung 2022: 78,8 Millionen Euro, 2023: 65,8 Millionen Euro). Platz zwei im Schuldenabbau-Ranking belegen die Städte Gera (Rückgang 6,4 Millionen Euro; Verschuldung 2022: 61,6 Millionen Euro, 2023: 55,2 Millionen Euro) und Weimar (Rückgang 5,4 Millionen Euro, Verschuldung 2022: 48,3 Millionen Euro, 2023: 42,9 Millionen Euro).

„Die Kassenstatistik 2023 zeigt, dass die Kommunen Überschüsse in einer Höhe erwirtschaftet haben, die es ihnen trotz der steigenden Ausgaben und herausfordernden Aufgaben in schwierigen Zeiten ermöglichten, auch ihre Schulden weiter abzubauen“, sagte die Thüringer Kommunalstaatssekretärin Katharina Schenk. „Auch, wenn die Ursachen des Schuldenstandes unterschiedlich sind, ist das Ziel, finanziell nachhaltige Haushalte aufzustellen, klar zu erkennen“, so Katharina Schenk weiter.

Bei den Landkreisen hatte der Unstrut-Hainich-Kreis mit einem Rückgang seiner Verschuldung von 4,3 Millionen Euro den größten absoluten Rückgang beim Schuldenstand vom 31.12.2022 (Schuldenstand 2022: 23,8 Millionen Euro, 2023: 19,5 Millionen Euro). Platz zwei und drei belegen der Saale-Orla-Kreis (Rückgang: 2,5 Millionen Euro, Schuldenstand 2022: 26,9 Millionen Euro, 2023: 24,4 Millionen Euro) und der Landkreis Greiz (Rückgang 2,5 Millionen Euro, Schuldenstand 2022: 10,0 Millionen Euro, 2023: 7,5 Millionen Euro). Bei den kreisangehörigen Gemeinden verzeichneten Nordhausen (Rückgang: 3,4 Millionen Euro, Schuldenstand: 2022: 36,5 Millionen Euro, 2023: 33,1 Millionen Euro) gefolgt von Leinefelde-Worbis (Rückgang: 3,3 Millionen Euro, Schuldenstand: 2022: 33,4 Millionen Euro, 2023: 30,1 Millionen Euro) sowie Eisenach (Rückgang: 2,7 Millionen Euro, Schuldenstand: 2022: 23,0 Millionen Euro, 2023: 20,2 Millionen Euro) den höchsten absoluten Rückgang der Verschuldung im kommunalen Kernhaushalt von 31.12.2022 zum 31.12.2023.             

Insgesamt flossen 2023 7,7 Milliarden Euro in die kommunalen Kassen in Thüringen. Das waren 703,2 Millionen Euro bzw. 10,1 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Diese positive Entwicklung beruht neben höheren Einnahmen vor allem auf der Einkommens- und Gewerbesteuer (Steigerung um rund 10 bzw. 9,3 %) und auf dem Anstieg der laufenden Zuweisungen und Zuschüssen vom Land (Anstieg um 11,4 %). Die Gesamtausgaben stiegen im gleichen Zeitraum um 599,9 Millionen Euro bzw. 8,8% auf 7,4 Milliarden Euro, wobei hier vor allem der Anstieg der Personalausgaben (Anstieg um 6,9%) und der Anstieg der Ausgaben für soziale Leistungen (Anstieg um 12,3%) ins Gewicht fielen. Im Ergebnis stieg der kommunale Finanzierungsüberschuss aller Thüringer Kommunen entgegen dem Bundestrend von 192,5 Millionen Euro im Jahr 2022 auf 295,9 Millionen Euro im Jahr 2023 an.